Rechtsprechung
| VG Schleswig, 01.11.2018 - 12 A 25/17 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
§ 6 Abs 1 S 1 BBhV, § 6 Abs 3 BBhV, § 10 Abs 3 S 2 GOZ, § 5 Abs 2 GOZ
Beihilfe für zahnärztliche Behandlung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kurzfassungen/Presse
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 90 (Kurzinformation)
Privatbehandlung/Private Krankenversicherung/Beihilfe | Beihilfe | Zahnärztliche Behandlung | Schwellenwertüberschreitung: Überdurchschnittlicher Schwierigkeitsgrad und Zeitaufwand
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 30.05.1996 - 2 C 10.95
Beamtenrecht: Volle Überprüfbarkeit der ärztlichen Gebührenansätze im Rahmen der …
- VGH Baden-Württemberg, 07.06.1994 - 4 S 1666/91
Beamtenrecht - Beihilfe: Angemessenheit ärztlicher Aufwendungen bei zweifelhafter …
Auszug aus VG Schleswig, 01.11.2018 - 12 A 25/17
Das bedeutet, dass nicht nur patientenbezogene Umstände Berücksichtigung finden, sondern auch dadurch bedingte Besonderheiten des angewandten Verfahrens (VGH Mannheim, Urteil vom 07.06.1994 - 4 S 1666/91 - Juris Rn. 35). - OVG Niedersachsen, 12.08.2009 - 5 LA 368/08
Nachholung der Begründung bei Überschreiten des 2,3fachen Gebührensatzes durch …
Auszug aus VG Schleswig, 01.11.2018 - 12 A 25/17
Dabei kann die ursprüngliche Begründung auf diesem Wege auch nachträglich im verwaltungsgerichtlichen Verfahren ausgetauscht und durch eine völlig neue Begründung ersetzt werden (OVG Lüneburg, Beschluss vom 12.08.2009 - 5 LA 368/08 - Juris Rn. 7 f.; BVerwG…, Urteil vom 20.03.2008 - 2 C 19/06 - Juris Rn. 10 ff.).
- BVerwG, 30.09.2011 - 2 B 66.11
Aufwendungen im Krankheitsfall; Krankheit im beihilferechtlichen Sinne; …
Auszug aus VG Schleswig, 01.11.2018 - 12 A 25/17
Aus diesem Grund werden Leistungen, die lediglich auf Verlangen des Patienten erfolgen, wie z.B. medizinisch-ästhetische Leistungen als nicht notwendig erachtet, weil es an einem therapiebedürftigen krankheitswerten Zustand fehlt (BVerwG, Beschluss vom 30.09.2011 - 2 B 66.11 - Juris Rn. 12; 6.1.1 BBhV-VwV - Allgemeine Verwaltungsvorschriften zur Bundesbeihilfeverordnung). - OVG Niedersachsen, 13.11.2012 - 5 LC 222/11
Begründungen "besondere Technik bei gedrehter Zahnachse", "starke Kippung der …
Auszug aus VG Schleswig, 01.11.2018 - 12 A 25/17
Die Besonderheiten eines angewandten Verfahrens können jedoch alleine nicht eine Überschreitung des Schwellenwertes rechtfertigen (6.3.4. BBhV-VwV; vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 13.11.2012 - 5 LC 222/11 - Juris Rn. 35). - BVerwG, 17.02.1994 - 2 C 10.92
Zulässigkeit einer ärztlichen Gebühr für die Durchführung einer ambulanten …