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   VG Schleswig, 02.06.2022 - 2 B 15/22   

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VG Schleswig, 02.06.2022 - 2 B 15/22 (https://dejure.org/2022,14597)
VG Schleswig, Entscheidung vom 02.06.2022 - 2 B 15/22 (https://dejure.org/2022,14597)
VG Schleswig, Entscheidung vom 02. Juni 2022 - 2 B 15/22 (https://dejure.org/2022,14597)
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  • OVG Schleswig-Holstein, 12.05.2020 - 1 MB 9/20

    Nachbarwiderspruch gegen Baugenehmigung eines im unbeplanten Innenbereich

    Auszug aus VG Schleswig, 02.06.2022 - 2 B 15/22
    Traufhöhe, Grundfläche und Anzahl der Geschosse - nicht in die nähere Umgebung einfüge, so handelt es sich bei diesen Kriterien nach allgemeiner Auffassung der Verwaltungsgerichte um solche, die nur im überplanten Gebiet und auch dann nur bei Feststellung eines entsprechenden ausdrücklichen planerischen Willens der Gemeinde Drittschutz vermitteln können (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 12.05.2020, - 1 MB 9/20 -, Rn 6, juris; Beschluss vom 25.10.2012, - 1 MB 38/12 -, juris).

    Zum Schutz der Nachbarn ist vielmehr das Rücksichtnahmegebot ausreichend, das eine Abwägung der nachbarlichen Interessen ermöglicht und den Nachbarn vor unzumutbaren Beeinträchtigungen schützt (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 12.05.2020, - 1 MB 9/20 -, Rn 6 f., juris).

  • BVerwG, 23.08.1996 - 4 C 13.94

    Bauplanungsrecht - Drittschützende Festsetzungen übergeleiteter städtebaulicher

    Auszug aus VG Schleswig, 02.06.2022 - 2 B 15/22
    Dieser Anspruch wird durch die Zulassung eines mit der Gebietsart unvereinbaren Vorhabens ausgelöst, weil hierdurch eine "Verfremdung" des Gebiets eingeleitet und damit das nachbarliche Austauschverhältnis gestört wird, das auf dem Gedanken beruht, dass sich jeder Grundstückseigentümer davor schützen können muss, dass er über die durch die Festsetzung einer Gebietsart normierte oder aus einer wie hier faktisch vorhandenen Gebietsart eines allgemeinen oder gar reinen Wohngebietes sich ergebenden Beschränkung seiner Baufreiheit hinaus durch eine nicht zulässige Nutzung eines anderen Grundstückseigentümers nochmals zusätzlich belastet wird (BVerwG, Urteil vom 16.9.1993, - 4 C 28.91 -, juris; Urteil vom 23.08.1996, - 4 C 13.94 -, juris; OVG Schleswig, Beschluss vom 07.06.1999, - 1 M 119/98 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 28.05.2014 - 1 ME 47/14

    Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit fünf

    Auszug aus VG Schleswig, 02.06.2022 - 2 B 15/22
    Auch einen Gebietsprägungserhaltungsanspruch des Inhalts, dass dieser unabhängig von der Art der Nutzung des geplanten Bauvorhabens einen Abwehranspruch vermittelt, weil das Vorhaben einem für das Baugebiet charakteristischen harmonischen Erscheinungsbild, hier im Sinne eines Villen- oder Einfamilienhausgebiets mit kleinteiligerer Bebauung und großzügigen Gartenflächen, nicht entspricht, erkennt die Kammer in ständiger Rechtsprechung nicht an (z. B. Beschluss vom 17.12.2012 - 2 B 88/12 - vom 29.01.2014 - 2 B 6/14 - vom 24.02.2014 - 2 B 12/14 - vom 04.07.2017 - 2 B 25/17; vom 04.01.2022 - 2 B 53/21 - ; so auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 28.5.2014, - 1 ME 47/14 -, juris; OVG Schleswig, Beschluss vom 21.07.2015 - 1 MB 16/15 -, n.v.).
  • BVerwG, 03.07.2013 - 2 B 30.12

    Bundeseisenbahnvermögen; Postnachfolgeunternehmen; Versetzung in den Ruhestand

    Auszug aus VG Schleswig, 02.06.2022 - 2 B 15/22
    Die in den gewählten Ausdrücken bzw. Bildern ("Gefängnishofsituation", "Eingemauertsein", "erdrücken", "erschlagen", "Luft zum Atmen nehmen") liegende "Dramatik" ist danach vielmehr ernst zu nehmen (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 15.01.2007 - 1 ME 80/07 -, Rn. 24 und vom 13.01.2010 - 1 ME 237/09 -, Rn. 14, beide juris; s.a. Beschlüsse der Kammer vom 21.02.2011 - 2 B 8/11 -, vom 02.02.2012 - 2 B 1/12 -, vom 28.06.2012 - 2 B 30/12 - und vom 08.12.2014 - 2 B 85/14 -, n.v.).
  • BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91

    5 Garagen im Wohngebiet - §§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich

    Auszug aus VG Schleswig, 02.06.2022 - 2 B 15/22
    Dieser Anspruch wird durch die Zulassung eines mit der Gebietsart unvereinbaren Vorhabens ausgelöst, weil hierdurch eine "Verfremdung" des Gebiets eingeleitet und damit das nachbarliche Austauschverhältnis gestört wird, das auf dem Gedanken beruht, dass sich jeder Grundstückseigentümer davor schützen können muss, dass er über die durch die Festsetzung einer Gebietsart normierte oder aus einer wie hier faktisch vorhandenen Gebietsart eines allgemeinen oder gar reinen Wohngebietes sich ergebenden Beschränkung seiner Baufreiheit hinaus durch eine nicht zulässige Nutzung eines anderen Grundstückseigentümers nochmals zusätzlich belastet wird (BVerwG, Urteil vom 16.9.1993, - 4 C 28.91 -, juris; Urteil vom 23.08.1996, - 4 C 13.94 -, juris; OVG Schleswig, Beschluss vom 07.06.1999, - 1 M 119/98 -, juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 25.10.2012 - 1 MB 38/12

    Festsetzung von Baugrenzen; Nachbarschutz gegen ein Staffelgeschoss; erdrückende

    Auszug aus VG Schleswig, 02.06.2022 - 2 B 15/22
    Traufhöhe, Grundfläche und Anzahl der Geschosse - nicht in die nähere Umgebung einfüge, so handelt es sich bei diesen Kriterien nach allgemeiner Auffassung der Verwaltungsgerichte um solche, die nur im überplanten Gebiet und auch dann nur bei Feststellung eines entsprechenden ausdrücklichen planerischen Willens der Gemeinde Drittschutz vermitteln können (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 12.05.2020, - 1 MB 9/20 -, Rn 6, juris; Beschluss vom 25.10.2012, - 1 MB 38/12 -, juris).
  • BVerwG, 20.08.2012 - 2 B 1.12

    Gewährung des Auslandsverwendungszuschlags bei der Verwendung eines Soldaten in

    Auszug aus VG Schleswig, 02.06.2022 - 2 B 15/22
    Die in den gewählten Ausdrücken bzw. Bildern ("Gefängnishofsituation", "Eingemauertsein", "erdrücken", "erschlagen", "Luft zum Atmen nehmen") liegende "Dramatik" ist danach vielmehr ernst zu nehmen (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 15.01.2007 - 1 ME 80/07 -, Rn. 24 und vom 13.01.2010 - 1 ME 237/09 -, Rn. 14, beide juris; s.a. Beschlüsse der Kammer vom 21.02.2011 - 2 B 8/11 -, vom 02.02.2012 - 2 B 1/12 -, vom 28.06.2012 - 2 B 30/12 - und vom 08.12.2014 - 2 B 85/14 -, n.v.).
  • VG Schleswig, 04.01.2022 - 2 B 53/21

    Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz eines Nachbarn gegen Baugenehmigung in

    Auszug aus VG Schleswig, 02.06.2022 - 2 B 15/22
    Auch einen Gebietsprägungserhaltungsanspruch des Inhalts, dass dieser unabhängig von der Art der Nutzung des geplanten Bauvorhabens einen Abwehranspruch vermittelt, weil das Vorhaben einem für das Baugebiet charakteristischen harmonischen Erscheinungsbild, hier im Sinne eines Villen- oder Einfamilienhausgebiets mit kleinteiligerer Bebauung und großzügigen Gartenflächen, nicht entspricht, erkennt die Kammer in ständiger Rechtsprechung nicht an (z. B. Beschluss vom 17.12.2012 - 2 B 88/12 - vom 29.01.2014 - 2 B 6/14 - vom 24.02.2014 - 2 B 12/14 - vom 04.07.2017 - 2 B 25/17; vom 04.01.2022 - 2 B 53/21 - ; so auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 28.5.2014, - 1 ME 47/14 -, juris; OVG Schleswig, Beschluss vom 21.07.2015 - 1 MB 16/15 -, n.v.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 07.09.2017 - 1 MB 11/17

    Nachbarklage gegen den Umbau einer denkmalgeschützten Villa mit ehedem drei

    Auszug aus VG Schleswig, 02.06.2022 - 2 B 15/22
    Das darüber hinaus auch insoweit geltende, in § 34 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 12 BauNVO enthaltene Rücksichtnahmegebot gebietet nur, nach § 12 BauNVO an sich zulässige Stellplätze und Garagen im Einzelfall dann als unzulässig zu erachten, wenn sie zu über das von den Nachbarn hinzunehmende Maß hinausgehenden Beeinträchtigungen führen (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 07.09.2017 - 1 MB 11/17 -, Rn. 13, juris, m.w.N.).
  • BVerwG, 06.12.1996 - 4 B 215.96

    Bauplanungsrecht - Nachbarschutz im unbeplanten Innenbereich, Beeinträchtigungen

    Auszug aus VG Schleswig, 02.06.2022 - 2 B 15/22
    Ein angeblich hierdurch erlittener erheblicher Wertverlust seines Grundstücks stellt zudem für sich genommen bereits dem Ansatz nach keine nachbarrechtsrelevante Beeinträchtigung dar; vielmehr ist immer auf die Zumutbarkeit abzustellen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 06.12.1996 - 4 B 215/96 -, Rn. 9, juris, m.w.N.).
  • BVerwG, 20.03.2003 - 4 B 59.02

    Nachbarrechtliche Abwehransprüche gegen Stellplätze einer rechtlich zulässigen

  • BVerwG, 30.08.2017 - 2 B 25.17

    Bemessung der Disziplinarmaßnahme; Bindung des Disziplinargerichts an

  • OVG Schleswig-Holstein, 07.06.1999 - 1 M 119/98
  • BVerwG, 25.02.1977 - 4 C 22.75

    Anforderungen an das objekt-rechtliche Gebot der Rücksichtnahme

  • OVG Saarland, 21.02.2014 - 2 B 12/14

    Nachbarstreit - Befreiung für die Herstellung einer Einfriedung auf der

  • OVG Schleswig-Holstein, 24.11.2011 - 1 LA 65/11

    Zulassung geringerer Tiefen der Abstandsflächen in gewachsenen Altstadtbereichen;

  • OVG Niedersachsen, 15.01.2007 - 1 ME 80/07

    Erdrückende Wirkung eines Vorhabens

  • BVerwG, 25.04.2013 - 2 B 88.12

    Anspruch auf eine finanzielle Vergütung für bezahlten (Mindest-)Jahresurlaub

  • OVG Niedersachsen, 13.01.2010 - 1 ME 237/09

    Zuordnung des Schikaneverbots zu vom Gebot der Rücksichtnahme umfassten

  • BVerwG, 16.12.2015 - 2 B 85.14

    Bewilligung von Altersteilzeit im Blockmodell sowie Inanspruchnahme der

  • VG Osnabrück, 15.06.2011 - 2 B 8/11

    Übermäßig verdichtete Bebauung durch ein Mehrfamilienhaus mit 10 Wohneinheiten

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