Rechtsprechung
VG Schleswig, 03.12.2018 - 2 B 30/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,41840) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.04.2002 - 10 A 4188/01
Werbeanlagen als Straßenverkehrsgefährdung
Auszug aus VG Schleswig, 03.12.2018 - 2 B 30/18
Sie darf nicht unmittelbar in den öffentlichen Verkehrsraum hinein ragen, die Sicht versperren oder behindern (vgl. VG Mannheim…, Urteil vom 16.06.2003 - 3 S 2324/02 -, Juris-Rnr. 43 ff; OVG Münster, Urteil vom 17.04.2002 - 10 A 4188/01 - Juris-Rnr. 8, 11, 13). - VGH Baden-Württemberg, 16.06.2003 - 3 S 2324/02
Befreiung nach BauGB § 31 - keine Atypik notwendig
Auszug aus VG Schleswig, 03.12.2018 - 2 B 30/18
Sie darf nicht unmittelbar in den öffentlichen Verkehrsraum hinein ragen, die Sicht versperren oder behindern (vgl. VG Mannheim, Urteil vom 16.06.2003 - 3 S 2324/02 -, Juris-Rnr. 43 ff; OVG Münster…, Urteil vom 17.04.2002 - 10 A 4188/01 - Juris-Rnr. 8, 11, 13). - BVerwG, 26.06.1970 - IV C 99.67
Lagerung von Heizöl im engeren Schutzbereich eines Wasserschutzgebietes - …
Auszug aus VG Schleswig, 03.12.2018 - 2 B 30/18
Dies bedeutet, dass bei der Gefahr besonders großer Schäden ausnahmsweise zur "hinreichenden Wahrscheinlichkeit" auch die entferntere Möglichkeit eines Schadenseintritts gehört (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 26.06.1970 - IV C 99.67 - SchlHA 71, 204). - BVerwG, 15.03.1968 - IV C 5.67
Rechtsmittel
Auszug aus VG Schleswig, 03.12.2018 - 2 B 30/18
Dies bedeutet, dass bei der Gefahr besonders großer Schäden ausnahmsweise zur "hinreichenden Wahrscheinlichkeit" auch die entferntere Möglichkeit eines Schadenseintritts gehört (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 26.06.1970 - IV C 99.67 - SchlHA 71, 204). - VG Schleswig, 29.04.2015 - 8 A 19/14
Beeinträchtigung der Sicherheit des Verkehrs durch Außenwerbung, Verbot der …
Auszug aus VG Schleswig, 03.12.2018 - 2 B 30/18
Da mit dem Leben und der Gesundheit der Verkehrsteilnehmer und der übrigen möglicherweise vom Verkehrsgeschehen betroffenen Menschen hohe Schutzgüter in Rede stehen, dürfen an die Feststellung der Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts keine übermäßig hohen Anforderungen gestellt werden (vgl. VG Schleswig, Urteil vom 29.04.2015 - 8 A 19/14 -).