Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Auslegung eines Klageantrags durch das Verwaltungsgericht

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Effektiver Rechtsschutz -und die einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Abschiebung eines faktischen Inländers - wegen der Gefahr der Begehung weiterer Straftaten

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Aufenthaltserlaubnis - und der zu spät gestellte Verlängerungsantrag

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (16)

• VG Schleswig, 25.01.2017 - 8 B 55/16

  Ausweisung und Abschiebungsandrohung - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden …

  Auszug aus VG Schleswig, 04.08.2017 - 1 B 74/17

  Der am 07.12.2016 gestellte Antrag auf Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz gegen die Verfügung vom 21.11.2016 wurde mit Beschluss vom 25.01.2017 - 8 B 55/16 - abgelehnt.

  Denn diesbezüglich besteht - wie bereits im Beschluss vom 20.01.2017 - 8 B 55/16 - rechtskräftig festgestellt wurde - die aufschiebende Wirkung der Klage kraft Gesetzes.

• VG Stuttgart, 10.04.2017 - 4 K 671/17

  Zur Fortgeltung eines Aufenthaltstitels nach § 81 Abs 4 S 3 AufenthG 2004

  Auszug aus VG Schleswig, 04.08.2017 - 1 B 74/17

  Etwas anderes gilt nur dann, wenn sich aus der Bescheinigung oder sonstigen Umständen der eindeutige Wille der Ausländerbehörde zur Anordnung der Fortgeltungswirkung ergibt (…siehe VG Aachen, Beschl. v. 24.05.2016 - 8 L 1025/15 -, juris Rn. 6; VG Stuttgart, Beschl. v. 10.04.2017 - 4 K 671/17 -, juris Rn. 6).
• VG Aachen, 24.05.2016 - 8 L 1025/15

  Unzulässig; verspäteter Verlängerungsantrag; Fiktionswirkung; …

  Auszug aus VG Schleswig, 04.08.2017 - 1 B 74/17

  Etwas anderes gilt nur dann, wenn sich aus der Bescheinigung oder sonstigen Umständen der eindeutige Wille der Ausländerbehörde zur Anordnung der Fortgeltungswirkung ergibt (siehe VG Aachen, Beschl. v. 24.05.2016 - 8 L 1025/15 -, juris Rn. 6;… VG Stuttgart, Beschl. v. 10.04.2017 - 4 K 671/17 -, juris Rn. 6).

 
• VGH Bayern, 10.01.2014 - 10 C 13.2376

  Fehlender formeller Asylantrag

  Auszug aus VG Schleswig, 04.08.2017 - 1 B 74/17

  Denn der Antragsteller ist mit seinem materiellen Asylbegehren gemäß § 13 Abs. 1 AsylG hinsichtlich aller zielstaatsbezogener Schutzersuchen und Schutzformen auf das Asylverfahren vor dem Bundesamt zu verweisen und hat kein Wahlrecht zwischen einer Prüfung durch die Ausländerbehörde und einer Prüfung durch das Bundesamt (…BVerwG, Urt.v. 09.06.2009 - 1 C 11/08 -, juris Rn. 34; VGH München, Beschl. v. 10.01.2014 - 10 C 13.2376 -, juris Rn. 5).
• BVerfG, 25.02.2009 - 1 BvR 120/09

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verweigerung eines Spezialrollstuhls als …

  Auszug aus VG Schleswig, 04.08.2017 - 1 B 74/17

  Art. 19 Abs. 4 GG verlangt jedenfalls dann vorläufigen Rechtsschutz, wenn ohne ihn schwere und unzumutbare, anders nicht abwendbare Nachteile entstünden, zu deren nachträglicher Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (zu dem Ganzen: BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss v. 25.02.2009 - 1 BvR 120/09 -, juris Rn. 11).
• OVG Schleswig-Holstein, 14.03.2017 - 4 MB 13/17

  Bestimmung der Ausreisefrist durch datumsmäßige Fixierung; Anforderungen an die …

  Auszug aus VG Schleswig, 04.08.2017 - 1 B 74/17

  Im Beschwerdeverfahren wurde dieser Beschluss mit Beschluss vom 14.03.2017 - 4 MB 13/17 - teilweise abgeändert und die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen die Abschiebungsandrohung im Bescheid der Antragsgegnerin vom 21.11.2016 bis zum Erlass des Widerspruchsbescheides angeordnet.
• OVG Niedersachsen, 24.03.2017 - 8 LA 197/16

  Anordnung; Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Fiktionsbescheinigung; …

  Auszug aus VG Schleswig, 04.08.2017 - 1 B 74/17

  Sie stellt nicht konstitutiv einen bestimmten Rechtsstatus fest (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 21.01.2010 - 1 B 17/09 -, juris Rn. 7; OVG Lüneburg, Beschl. v. 24.03.2017 - 8 LA 197/16 -, juris Rn. 13).
• VGH Baden-Württemberg, 15.04.2011 - 11 S 189/11

  Zur generalpräventiven Ausweisung eines in Deutschland geborenen und …

  Auszug aus VG Schleswig, 04.08.2017 - 1 B 74/17

  Nach der mittlerweile hinreichend gefestigten Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) ist zur Beurteilung der Verhältnismäßigkeit eines Eingriffs von einem bestimmten, nicht notwendigerweise abschließenden Kriterien- und Prüfkatalog auszugehen (siehe VGH Mannheim, Urt. v. 15.04.2011 - 11 S 189/11 -, juris Rn. 57 m. Nachweisen zur Rechtsprechung des EGMR).
• BVerwG, 10.07.2012 - 1 C 19.11

  Antrag; Äquivalenzgrundsatz; Assoziationsrecht; assoziationsrechtliches …

  Auszug aus VG Schleswig, 04.08.2017 - 1 B 74/17

  Entsprechend ist eine Befristung des Verbots ebenso wie eine Verkürzung der behördlich festgesetzten Frist im Hauptsacheverfahren auch allein mit einer Verpflichtungsklage zu verfolgen (vgl. BVerwG, Urt. v. 10.07.2012 - 1 C 19/11 -, juris Rn. 27 ff.).
• BVerwG, 21.01.2010 - 1 B 17.09

  Bescheinigung; beschränkte Fortgeltungswirkung des Aufenthaltstitels; …

  Auszug aus VG Schleswig, 04.08.2017 - 1 B 74/17

  Sie stellt nicht konstitutiv einen bestimmten Rechtsstatus fest (vgl. BVerwG, Beschl. v. 21.01.2010 - 1 B 17/09 -, juris Rn. 7;… OVG Lüneburg, Beschl. v. 24.03.2017 - 8 LA 197/16 -, juris Rn. 13).
• VGH Baden-Württemberg, 13.12.2010 - 11 S 2359/10

  Zum Anspruch auf Erteilung eines humanitären Aufenthaltstitels nach § 25 Abs 5 …
• OVG Rheinland-Pfalz, 04.12.2009 - 7 A 10881/09

  Ausweisung eines straffällig gewordenen Ausländers der zweiten Generation
• OVG Schleswig-Holstein, 06.08.1991 - 4 M 109/91
• BVerwG, 27.01.2009 - 1 C 40.07

  Altfallregelung; Bleiberechtserlass; oberste Landesbehörde; Einvernehmen mit dem …
• EuGH, 18.12.2008 - C-337/07

  Altun - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Art. 7 Abs. 1 des Beschlusses Nr. 1/80 …
• VGH Baden-Württemberg, 22.12.2000 - 13 S 2540/99

  Sicherung eines Anspruchs auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über Duldung

• VG Schleswig, 11.07.2022 - 11 B 51/22

  Einstweiliger Rechtschutz gegen die Ablehnung der Erteilung einer …

  Eine nach Art. 8 EMRK schutzwürdige Verwurzelung im Bundesgebiet kann dabei aber grundsätzlich nur während Zeiten entstehen, in denen der Ausländer sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat (…OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.08.2020 - 8 ME 60/20 -, juris Rn. 65 m.w.N.; VG Schleswig, Beschl. v. 04.08.2017 - 1 B 74/17 -, juris Rn. 45).
• VG Schleswig, 22.06.2022 - 11 B 13/22

  Eilrechtsschutz bei Ablehnung einer Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis und …

  Eine nach Art. 8 EMRK schutzwürdige Verwurzelung im Bundesgebiet kann dabei grundsätzlich nur während Zeiten entstehen, in denen der Ausländer sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat (OVG Lüneburg…, Beschluss vom 17.08.2020 - 8 ME 60/20 -, juris Rn. 65 m.w.N.; VG Schleswig, Beschluss vom 04.08.2017 - 1 B 74/17 -, juris Rn. 45).
• VG Schleswig, 13.03.2024 - 11 B 21/24

  Einstweiliger Rechtschutz gegen Abschiebung

  Eine nach Art. 8 EMRK schutzwürdige Verwurzelung im Bundesgebiet kann dabei aber grundsätzlich nur während Zeiten entstehen, in denen der Ausländer sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat (…OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.08.2020 - 8 ME 60/20 -, juris Rn. 65 m.w.N.; VG Schleswig, Beschl. v. 04.08.2017 - 1 B 74/17 -, juris Rn. 45).

 
• VG Schleswig, 28.01.2022 - 11 B 101/21

  Aufenthaltsrecht: Verlängerung von Aufenthaltstiteln; türkischer …

  Eine nach Art. 8 EMRK schutzwürdige Verwurzelung im Bundesgebiet kann dabei aber grundsätzlich nur während Zeiten entstehen, in denen der Ausländer sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat (OVG Lüneburg…, Beschluss vom 17. August 2020 - 8 ME 60/20 -, juris Rn. 65, m.w.N.; VG Schleswig, Beschluss vom 04. August 2017 - 1 B 74/17 -, juris Rn. 45).
• VG Schleswig, 21.04.2022 - 11 B 67/22

  Aufenthaltsrecht: Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung; strafrechtliche …

  Eine nach Art. 8 EMRK schutzwürdige Verwurzelung im Bundesgebiet kann dabei aber grundsätzlich nur während Zeiten entstehen, in denen der Ausländer sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat (…OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.08.2020 - 8 ME 60/20 -, juris Rn. 65, m.w.N.; VG Schleswig, Beschl. v. 04.08.2017 - 1 B 74/17 -, juris Rn. 45).
• VG Schleswig, 29.03.2023 - 11 B 43/23
  Eine nach Art. 8 EMRK schutzwürdige Verwurzelung im Bundesgebiet kann dabei grundsätzlich nur während Zeiten entstehen, in denen der Ausländer sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat (OVG Lüneburg…, Beschluss vom 17.08.2020 - 8 ME 60/20 -, juris, Rn. 65 m.w.N.; VG Schleswig, Beschluss vom 04.08.2017 - 1 B 74/17 -, juris, Rn. 45; VG Schleswig…, Beschluss vom 22.06.2022 - 11 B 13/22 -, juris, Rn. 41).
• VG Schleswig, 23.02.2022 - 11 B 10017/21
  Eine nach Art. 8 EMRK schutzwürdige Verwurzelung im Bundesgebiet kann dabei grundsätzlich nur während Zeiten entstehen, in denen der Ausländer sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat (OVG Lüneburg…, Beschluss vom 17. August 2020 - 8 ME 60/20 -, juris Rn. 65, m.w.N.; VG Schleswig, Beschluss vom 04. August 2017 - 1 B 74/17 -, juris Rn. 45).