Rechtsprechung
   VG Schleswig, 04.12.2015 - 10 A 25/15   

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https://dejure.org/2015,42081
VG Schleswig, 04.12.2015 - 10 A 25/15 (https://dejure.org/2015,42081)
VG Schleswig, Entscheidung vom 04.12.2015 - 10 A 25/15 (https://dejure.org/2015,42081)
VG Schleswig, Entscheidung vom 04. Dezember 2015 - 10 A 25/15 (https://dejure.org/2015,42081)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 26a AsylVfG, § 34 AsylVfG, § 34a AsylVfG
    Zur Rechtmäßigkeit einer Abschiebungsandrohung mit dem Ziel eines sicheren Drittstaats (hier: Bulgarien)

  • Informationsverbund Asyl und Migration PDF

    Abschiebungsanordnung, Abschiebungsandrohung, Annerkante, international Schutzberechtigte, keine systemischen Mängel, keine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, alleinstehende junge Männer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VG Regensburg, 23.02.2016 - RN 1 S 16.50036

    Keine systemischen Mängel im Asylverfahren und/oder der Aufnahmebedingungen in

    Hierzu verweist das OVG Schleswig (Urt. v. 4.12.2015, 10 A 25/15, juris) auf die Grundsätze des EGMR (Große Kammer) im Urteil vom 04.11.2014 - 29217/12 (Tarakhel ./. Schweiz) Rn. 93 ff. (dt. Übersetzung NVwZ 2015, 127 f.), nach denen zu prüfen ist, ob im Einzelfall eine Verletzung von Art. 3 EMRK droht.

    Grundsätzlich stehen auch anerkannten Schutzberechtigten in Bulgarien diese Ansprüche zu, wenn auch Bulgarien nicht den ganzen Inhalt der Richtlinie umgesetzt hat (OVG Schleswig v. 4.12.2015, a. a. O.).

    Die Mängel in der Behandlung dieses Personenkreises reichen jedoch nicht aus, um nach den strengen Maßstäben zur Feststellung einer gegen Art. 3 EMRK verstoßenden Behandlung (EGMR v. 2.4.2013 Nr. 27725/10, Rdnr. 68, Übersetzung ZAR 2013, 336, zitiert nach OVG Schleswig v. 4.12.2015, a. a. O.) von einem derartigen Verstoß ausgehen zu können, bzw. systemische Mängel bei der Aufnahme anerkannter Schutzberechtigter festzustellen.

  • VG Schleswig, 08.06.2016 - 10 A 52/15

    Zur Zulässigkeit einer Abschiebungsandrohung in Bezug auf einen sicheren

    Es ist nicht entscheidungserheblich, ob auch eine auf § 26a Abs. 1 AsylG gestützte Entscheidung zur Sache mit einer Abschiebungsandrohung verbunden werden dürfte (vgl. hierzu etwa das diese Möglichkeit bejahende Urteil vom 04.12.2015 - 10 A 25/15 - Juris), da eine solche Entscheidung hier nicht getroffen wurde.

    Angesichts des klaren Wortlauts von § 34 Abs. 1 Satz 1 AsylG i.V.m. § 60 Abs. 10 AufenthG bedarf es nach Auffassung des Gerichts keiner weiteren Erörterung, ob die von anderen Verwaltungsgerichten derzeit vertretene Auffassung eines verdrängenden Vorrangs der Abschiebungsanordnung nach § 34a AsylVfG (vgl. z.B. VG Berlin, Urteil vom 22.02.2016 - 23 K 183.15 A - Juris-Rn. 26) die europarechtliche Anwendungsbreite des Konzepts des Sicheren Drittstaats hinreichend beachtet (vgl. zur abweichenden Auffassung des erkennenden Gerichts auch im Übrigen bereits das Urteil vom 04.12.2015 - 10 A 25/15 - Juris-Rn. 38 ff.).

  • VG Berlin, 04.03.2016 - 23 K 323.14

    Dublin III-VO - Ungarn als sicherer Drittstaat

    Zur weiteren Begründung und zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen wird auf die den Beteiligten des Verfahrens bekannte Entscheidung der Kammer vom 4. Juni 2015 (- VG 23 K 906.14 A -, juris) verwiesen, der sich zwischenzeitlich eine Reihe anderer Verwaltungsgerichte angeschlossen haben (vgl. VG Gelsenkirchen, Urteil vom 19. Februar 2016 - 2a K 2466/15.A -, juris Rn. 64 ff.; VG Ansbach, Urteile vom 5. Februar 2016 - AN 14 K 15.50478 -, juris Rn. 22 ff. und vom 7. Oktober 2015 - AN 11 K 15.50067 -, juris Rn. 29 ff.; VG Stade, Urteile vom 15. Dezember 2015 - 4 A 980/15 -, juris Rn. 28 ff. und vom 21. September 2015 - 1 A 791.14 -, juris Rn. 25 ff.; VG Münster, Urteil vom 22. Oktober 2015 - 8 K 436/15 -, juris Rn. 14 ff.; VG Düsseldorf, Urteile vom 3. Juli 2015 - 8 K 2181/15.A -, juris Rn. 17 ff. und vom 29. Juni 2015 - 13 K 3215/15.A -, juris Rn. 21 ff.; a.A. VG Schleswig-Holstein, Urteil vom 4. Dezember 2015 - 10 A 25/15 -, juris Rn. 38 ff.).
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