Rechtsprechung
   VG Schleswig, 05.04.2004 - 1 A 17/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,27169
VG Schleswig, 05.04.2004 - 1 A 17/02 (https://dejure.org/2004,27169)
VG Schleswig, Entscheidung vom 05.04.2004 - 1 A 17/02 (https://dejure.org/2004,27169)
VG Schleswig, Entscheidung vom 05. April 2004 - 1 A 17/02 (https://dejure.org/2004,27169)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,27169) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Schleswig, 17.12.2007 - 1 A 53/06
    Die Recht- und Verfassungsmäßigkeit der Beitragserhebung, insbesondere soweit damit die Tierkörperbeseitigung finanziert werde, habe das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht in seinen Urteilen vom 05.04.2004 (Az.: 1 A 251/01, 1 A 17/02 und 1 A 18/02) ausführlich geprüft und gewürdigt.

    Die Erhebung der Beiträge aller Tierbesitzer diente somit der Verhinderung der Umgehung der Andienungspflicht des einzelnen Tierbesitzers (vgl. VG Schleswig, U. v. 05.04.2004 1 A 17/02 , zitiert nach juris.).

    Hinsichtlich des bisherigen Finanzierungssystems durch Erhebung eines Beitrages zur Tierkörperbeseitigung hatte das Gericht Folgendes ausgeführt (Urteile vom 05.04.2004: 1 A 17/02, 1 A 18/02 und 1 A 251/01): bb) Die Beiträge zur Tierkörperbeseitigung erfüllen auch die Anforderungen, die an Beiträge im abgabenrechtlichen Sinne zu stellen sind.

    Somit wird das von der Gesamtheit der Tierbesitzer aufgewendete Volumen der gesamten Gruppe wieder gut gebracht (vgl. VG Schleswig, U. v. 05.04.2004 1 A 17/02 , a.a.O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht