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VG Schleswig, 06.04.2021 - 1 B 42/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
§ 80 Abs 5 VwGO, § 28 Abs 1 IfSG, § 30 Abs 1 IfSG
Infektionsschutzrecht: Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Corona: Rechtsprechungsübersichten
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OVG Niedersachsen, 22.10.2020 - 13 ME 386/20
Absonderung; Aerosole; Ansteckungsverdächtiger; Corona-Virus; Dauer, längere; …
Auszug aus VG Schleswig, 06.04.2021 - 1 B 42/21
Denn ein negatives Testergebnis trägt nicht mit hinreichender Sicherheit die Annahme, die in Quarantäne genommene Person sei nicht mehr ansteckungsverdächtig (vgl. VG Saarlouis…, Beschluss vom 23. September - 6 L 1001/20 -, Rn. 20, juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 22. Oktober 2020 - 13 ME 386/20 -, Rn. 9, juris). - VG Saarlouis, 23.09.2020 - 6 L 1001/20
Zur Frage der Rechtmäßigkeit der Anordnung der häuslichen Absonderung nach § 30 …
Auszug aus VG Schleswig, 06.04.2021 - 1 B 42/21
Denn ein negatives Testergebnis trägt nicht mit hinreichender Sicherheit die Annahme, die in Quarantäne genommene Person sei nicht mehr ansteckungsverdächtig (vgl. VG Saarlouis, Beschluss vom 23. September - 6 L 1001/20 -, Rn. 20, juris; OVG Lüneburg…, Beschluss vom 22. Oktober 2020 - 13 ME 386/20 -, Rn. 9, juris). - BVerwG, 22.03.2012 - 3 C 16.11
Anhörung; Anhörungsmangel; Absehen von der Anhörung; Gefahr im Verzug; Heilung …
Auszug aus VG Schleswig, 06.04.2021 - 1 B 42/21
Ob gemessen daran ein Ansteckungsverdacht im Sinne von § 2 Nr. 7 IfSG zu bejahen ist, beurteilt sich unter Berücksichtigung der Eigenheiten der jeweiligen Krankheit und der verfügbaren epidemiologischen Erkenntnisse und Wertungen sowie anhand der Erkenntnisse über Zeitpunkt, Art und Umfang der möglichen Exposition der betreffenden Person und über deren Empfänglichkeit für die Krankheit (BVerwG, Urteil vom 22. März 2012 - 3 C 16.11 -, BVerwGE 142, 205-219, Rn. 28 ff.). - VGH Baden-Württemberg, 15.01.2021 - 1 S 4180/20
Corona-Krise; Absonderung von Erkrankten; Quarantäne; Baden-Württemberg; …
Auszug aus VG Schleswig, 06.04.2021 - 1 B 42/21
In der Regel werden nicht plausible Befunde in der Praxis durch Testwiederholung oder durch zusätzliche Testverfahren bestätigt bzw. verworfen (vgl. dazu Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 15. Januar 2021 - 1 S 4180/20 -, Rn. 51, juris); dies auch vor dem Hintergrund, dass den Laboren die einschneidenden Folgen der Meldung eines positiven Befundes für die Betroffenen bewusst sind.