Rechtsprechung
| VG Schleswig, 09.03.2021 - 11 B 9/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 15.01.2019 - 1 C 15.18
Unwirksamkeit einer asylrechtlichen Unzulässigkeitsentscheidung nach …
Auszug aus VG Schleswig, 09.03.2021 - 11 B 9/21
Das Bundesverwaltungsgericht habe in seinem Urteil vom 15.01.2019 (1 C 15.18) festgestellt, dass das Bundesamt die Vollziehung der Abschiebungsandrohung nach § 80 Abs. 4 VwGO aussetzen könne.Das Bundesamt ist befugt, eine Abschiebungsandrohung nach § 80 Abs. 4 Satz 1 VwGO auszusetzen (vgl. BVerwG, Urteil vom 15.01.2019 - 1 C 15/18 - juris, Rn. 49).
- BVerwG, 17.09.2001 - 4 VR 19.01
Sofort vollziehbarer Verwaltungsakt; Antrag auf Gewährung vorläufigen …
Auszug aus VG Schleswig, 09.03.2021 - 11 B 9/21
Die Aussetzung nach § 80 Abs. 4 Satz 1 VwGO wirkt, vorbehaltlich einer - hier nicht gegebenen - Befristung, grundsätzlich bis zum Eintritt der Bestandskraft des Verwaltungsakts (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17.09.2001 - 4 VR 19/01 - juris, Rn. 7;… Schoch in Schoch/Schneider,VwGO, § 80 Rn. 319).