Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 4 Abs 1 Nr 4 AufenthV, § 4 Abs 6 S 2 AufenthV, Art 28 StaatenlÜbkG
  Zusatz im Reiseausweis "Personendaten beruhen auf eigenen Angaben" für Staatenlose

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Streichung des Eintrags in einem Reiseausweis für Staatenlose "Die Personendaten beruhen auf den eigenen Angaben der Antragstellerin"; Identifikationsfunktion des Reiseausweises für Staatenlose und für Flüchtlinge

 
• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 3, AufenthG § 48, StlÜbk Art. 28, AufenthV § 4 Abs. 6 S. 2
  Identität, Zweifel an der Identität, Reiseausweis für Staatenlose, Identitätsfeststellung, Identifikationsfunktion

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 01.09.2011 - 5 C 27.10

  Anspruchseinbürgerung; Amtsermittlungsgrundsatz; Asylberechtigte; …

  Auszug aus VG Schleswig, 10.09.2014 - 4 A 565/11

  Sie haben die Aufgabe, die Identität des Ausweisinhabers anstelle eines Nationalpasses zu bescheinigen, und ersetzen in weitem Umfang einen nationalen Reisepass (BVerwG Urteil vom 17.3.2004 - 1 C 1/03 - BVerwGE 120, 206 ff.; Urteil vom 1.9.2011 - 5 C 27/10 - BVerwGE 140, 311 ff.).
• OLG Schleswig, 20.08.2013 - 2 W 54/13

  Personenstandsverfahren: Identitätsnachweis der staatenlosen Mutter bei …

  Auszug aus VG Schleswig, 10.09.2014 - 4 A 565/11

  Wenn die ausstellende Behörde durch den Vermerk die Gewähr für die Richtigkeit der Identitätsangaben ablehnt, kann auch keine andere Behörde auf die Richtigkeit der Angaben im Sinne eines auch nur widerlegbaren Nachweises vertrauen (vgl. zu allem Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 20. August 2013 - 2 W 54/13 -, juris).
• BVerwG, 17.03.2004 - 1 C 1.03

  Aufenthaltsbefugnis; rechtmäßiger Aufenthalt; Aufklärungspflicht; Flüchtling; …

  Auszug aus VG Schleswig, 10.09.2014 - 4 A 565/11

  Sie haben die Aufgabe, die Identität des Ausweisinhabers anstelle eines Nationalpasses zu bescheinigen, und ersetzen in weitem Umfang einen nationalen Reisepass (BVerwG Urteil vom 17.3.2004 - 1 C 1/03 - BVerwGE 120, 206 ff.; Urteil vom 1.9.2011 - 5 C 27/10 - BVerwGE 140, 311 ff.).