Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

  Kohlekraftwerk Wedel: Anwohnerklagen abgewiesen

• schleswig-holstein.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Klagen von Anwohnern gegen Partikelemissionen des Kraftwerks Wedel

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (14)

• BVerwG, 03.02.2010 - 7 B 35.09

  Aufklärungspflicht des Gerichts; Gutachten

  Auszug aus VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 237/20

  Es kann sich dabei ohne Verstoß gegen seine Aufklärungspflicht auf Gutachten oder gutachterliche Stellungnahmen, die von einer Behörde im Verwaltungsverfahren eingeholt wurden, stützen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. Februar 2010 - 7 B 35.09 -, Rn. 12, juris).

  Das ist dann der Fall, wenn die vorangegangenen Gutachten oder Stellungnahmen ungeeignet sind, d. h. sie grobe, offen erkennbare Mängel oder unlösbare Widersprüche aufweisen, wenn sie von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgehen, wenn Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit des Gutachters besteht, ein anderer Sachverständiger über neue oder überlegenere Forschungsmittel oder größere Erfahrung verfügt oder wenn das Beweisergebnis durch substantiierten Vortrag eines der Beteiligten oder durch eigene Überlegungen des Gerichts ernsthaft erschüttert wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. Februar 2010 - 7 B 35.09 -, Rn. 12, juris).

• BVerwG, 22.02.1980 - 4 C 61.77

  Bauvoranfrage - Abgabe aller wesentlichen Erklärungen - Wirtschaftlichkeit einer …

  Auszug aus VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 237/20

  Dabei muss der Streitstoff jedoch im Wesentlichen derselbe bleiben (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Februar 1980 - IV C 61.77 -, Rn. 23, juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 09.07.1987 - 21 A 1556/86

  Stillegung; Anlage; Genehmigung; Gesundheit; Umwelt; Widerruf

  Auszug aus VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 237/20

  Daher kann einem betroffenen Nachbarn unter den Voraussetzungen des § 21 Abs. 1 Nr. 3 BImSchG ein Anspruch auf Widerruf der Genehmigung zustehen, wenn der Betrieb der Anlage die nachbarschützende Vorschrift des § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG verletzt (OVG Münster, Urteil vom 9. Juli 1987 - 21 A 1556/86 -, NVwZ 1988, 173, beck-online).

 
• BVerwG, 29.04.1988 - 7 C 33.87

  Feueralarmsirene - Art. 14 GG, ausgleichspflichtige Inhaltsbestimmung

  Auszug aus VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 237/20

  Die Frage, wann dies der Fall ist, beurteilt sich anhand einer situationsbezogenen Abwägung (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. April 1988 - 7 C 33.87 -, BVerwGE 79, 254-266, Rn. 16).
• BVerwG, 18.07.1997 - 5 B 156.96

  Verwaltungsprozeßrecht - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei überlanger …

  Auszug aus VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 237/20

  Ein Parteigutachten kann jedoch zur Wahrheitsfindung ausreichen, wenn es einer kritischen Würdigung standhält und damit geeignet ist, eine tragfähige Grundlage der richterlichen Überzeugung zu sein (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 1997 - 5 B 156.96 -, Rn. 7, juris; BGH…, Urteil vom 18. Februar 1987 - IVa ZR 196/85 -, Rn. 12, juris).
• BVerwG, 20.11.2014 - 7 B 27.14

  Schweinemastanlage; gemeindliches Einvernehmen; Unmittelbarkeit der …

  Auszug aus VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 237/20

  Ebenso liegt noch keine Gefahr vor, wenn ungewiss ist, ob bestimmte Immissionen überhaupt geeignet sind, Schäden an Rechtsgütern zu verursachen (BVerwG, Beschluss vom 20. November 2014 - 7 B 27.14 -, Rn. 15, juris).
• BVerwG, 07.10.1983 - 7 C 44.81

  Glockenläuten

  Auszug aus VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 237/20

  Maßstab ist zudem das Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen, nicht die individuelle Einstellung eines besonders empfindlichen Nachbarn (BVerwG, Urteil vom 7. Oktober 1983 - 7 C 44.81 -, BVerwGE 68, 62-69, Rn. 18).
• BGH, 18.02.1987 - IVa ZR 196/85

  Anspruch auf Zahlung eines Betrags aus der Unfalltod-Versicherungssumme bei …

  Auszug aus VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 237/20

  Ein Parteigutachten kann jedoch zur Wahrheitsfindung ausreichen, wenn es einer kritischen Würdigung standhält und damit geeignet ist, eine tragfähige Grundlage der richterlichen Überzeugung zu sein (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 18. Juli 1997 - 5 B 156.96 -, Rn. 7, juris; BGH, Urteil vom 18. Februar 1987 - IVa ZR 196/85 -, Rn. 12, juris).
• BVerwG, 29.06.2001 - 1 B 131.00

  Ablehnung von Beweisanträgen; Substantiierung Zeugenbeweisantrag; Ermittlung …

  Auszug aus VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 237/20

  Ein Zeugenbeweisantrag setzt nach § 98 VwGO, § 373 ZPO nicht nur voraus, dass das Beweisthema benannt wird, sondern auch, welche einzelnen Wahrnehmungen der angebotene Zeuge in Bezug auf das Beweisthema selbst gemacht haben soll (BVerwG, Beschluss vom 29. Juni 2001 - 1 B 131.00 -, Rn. 7, juris, m.w.N.).
• VGH Bayern, 24.03.2011 - 22 B 10.2316

  Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für einen Mastschweinestall

  Auszug aus VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 237/20

  Potentiell schädliche Umwelteinwirkungen, ein nur möglicher Zusammenhang zwischen Emissionen und Schadenseintritt oder ein generelles Besorgnispotential reichen ebenfalls nicht aus, um den Gefahrenbegriff zu erfüllen (Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 24. März 2011 - 22 B 10.2316 -, Rn. 21, juris).
• OVG Niedersachsen, 24.10.2019 - 12 KS 127/17

  Ersatzbrennstoffanlage; Identität des Vorhabens; Standortvorbescheid; …
• VGH Bayern, 20.03.2020 - 15 ZB 19.2046

  Geruchsbelastung durch Lackierarbeiten in einer Schreinerei
• OLG Köln, 15.11.1989 - 2 U 65/89

  Waschbürstenspuren; Schadensersatzanspruch; Lackpolitur; Lackpoliturmittel; …
• BVerwG, 11.12.2003 - 7 C 19.02

  Nanopartikel; Gesundheitsrisiko; Schutzpflicht; Vorsorgepflicht; …