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   VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 240/20   

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https://dejure.org/2021,13684
VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 240/20 (https://dejure.org/2021,13684)
VG Schleswig, Entscheidung vom 12.05.2021 - 6 A 240/20 (https://dejure.org/2021,13684)
VG Schleswig, Entscheidung vom 12. Mai 2021 - 6 A 240/20 (https://dejure.org/2021,13684)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Kohlekraftwerk Wedel: Anwohnerklagen abgewiesen

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Klagen von Anwohnern gegen Partikelemissionen des Kraftwerks Wedel

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (16)

  • BVerwG, 27.11.2018 - 9 A 8.17

    Autobahn A 20 darf zunächst nicht weitergebaut werden - Bundesverwaltungsgericht

    Auszug aus VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 240/20
    Damit soll für das Gericht und die übrigen Beteiligten klar und unverwechselbar feststehen, unter welchen tatsächlichen Gesichtspunkten eine behördliche Entscheidung angegriffen wird (BVerwG, Urteil vom 27. November 2018 - 9 A 8.17 -, BVerwGE 163, 380-410, Rn. 14; Bunge in: Bunge, Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz Kommentar, 2. Aufl. 2019, § 6 UmwRG Klagebegründungsfrist, Rn. 15; Landmann/Rohmer UmweltR/Fellenberg/Schiller, 93. EL August 2020, UmwRG § 6 Rn. 56).

    Eine spätere Vertiefung des Vortrags ist nicht ausgeschlossen (BVerwG, Urteil vom 27. November 2018 - 9 A 8.17 -, BVerwGE 163, 380-410, Rn. 14).

  • BVerwG, 03.02.2010 - 7 B 35.09

    Aufklärungspflicht des Gerichts; Gutachten

    Auszug aus VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 240/20
    Es kann sich dabei ohne Verstoß gegen seine Aufklärungspflicht auf Gutachten oder gutachterliche Stellungnahmen, die von einer Behörde im Verwaltungsverfahren eingeholt wurden, stützen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. Februar 2010 - 7 B 35.09 -, Rn. 12, juris).

    Das ist dann der Fall, wenn die vorangegangenen Gutachten oder Stellungnahmen ungeeignet sind, d. h. sie grobe, offen erkennbare Mängel oder unlösbare Widersprüche aufweisen, wenn sie von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgehen, wenn Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit des Gutachters besteht, ein anderer Sachverständiger über neue oder überlegenere Forschungsmittel oder größere Erfahrung verfügt oder wenn das Beweisergebnis durch substantiierten Vortrag eines der Beteiligten oder durch eigene Überlegungen des Gerichts ernsthaft erschüttert wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. Februar 2010 - 7 B 35.09 -, Rn. 12, juris).

  • BVerwG, 22.02.1980 - 4 C 61.77

    Bauvoranfrage - Abgabe aller wesentlichen Erklärungen - Wirtschaftlichkeit einer

    Auszug aus VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 240/20
    Dabei muss der Streitstoff jedoch im Wesentlichen derselbe bleiben (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Februar 1980 - IV C 61.77 -, Rn. 23, juris).
  • BVerwG, 29.04.1988 - 7 C 33.87

    Feueralarmsirene - Art. 14 GG, ausgleichspflichtige Inhaltsbestimmung

    Auszug aus VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 240/20
    Die Frage, wann dies der Fall ist, beurteilt sich anhand einer situationsbezogenen Abwägung (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. April 1988 - 7 C 33.87 -, BVerwGE 79, 254-266, Rn. 16).
  • BVerwG, 07.10.1983 - 7 C 44.81

    Glockenläuten

    Auszug aus VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 240/20
    Maßstab ist zudem das Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen, nicht die individuelle Einstellung eines besonders empfindlichen Nachbarn (BVerwG, Urteil vom 7. Oktober 1983 - 7 C 44.81 -, BVerwGE 68, 62-69, Rn. 18).
  • OLG Köln, 15.11.1989 - 2 U 65/89

    Waschbürstenspuren; Schadensersatzanspruch; Lackpolitur; Lackpoliturmittel;

    Auszug aus VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 240/20
    Darüber hinaus ist auch zu beachten, dass Spuren auf Lackoberflächen, die sich durch die Anwendung von herkömmlichen Lackpoliturmitteln beseitigen lassen, keine Schadensersatzansprüche begründen (vgl. OLG Köln, Urteil vom 15. November 1989 - 2 U 65/89 -, juris).
  • BVerwG, 18.07.1997 - 5 B 156.96

    Verwaltungsprozeßrecht - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei überlanger

    Auszug aus VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 240/20
    Ein Parteigutachten kann jedoch zur Wahrheitsfindung ausreichen, wenn es einer kritischen Würdigung standhält und damit geeignet ist, eine tragfähige Grundlage der richterlichen Überzeugung zu sein (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 1997 - 5 B 156.96 -, Rn. 7, juris; BGH, Urteil vom 18. Februar 1987 - IVa ZR 196/85 -, Rn. 12, juris).
  • BVerwG, 20.11.2014 - 7 B 27.14

    Schweinemastanlage; gemeindliches Einvernehmen; Unmittelbarkeit der

    Auszug aus VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 240/20
    Ebenso liegt noch keine Gefahr vor, wenn ungewiss ist, ob bestimmte Immissionen überhaupt geeignet sind, Schäden an Rechtsgütern zu verursachen (BVerwG, Beschluss vom 20. November 2014 - 7 B 27.14 -, Rn. 15, juris).
  • OVG Niedersachsen, 28.05.2018 - 12 ME 25/18

    Klage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung von

    Auszug aus VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 240/20
    Vielmehr hat das Gericht bei Versäumung der Begründungsfrist aus § 6 UmwRG in der Sache zu entscheiden, darf den präkludierten Vortrag dabei aber nicht beachten (OVG Lüneburg, Beschluss vom 28. Mai 2018 - 12 ME 25/18 -, Rn. 27, juris; Bunge in: Bunge, Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz Kommentar, 2. Aufl. 2019, § 6 UmwRG Klagebegründungsfrist, Rn. 33; Landmann/Rohmer UmweltR/Fellenberg/Schiller, 93. EL August 2020, UmwRG § 6 Rn. 74; Schoch/Schneider VwGO/Riese, 39. EL Juli 2020, VwGO § 82 Rn. 32).
  • BVerwG, 11.12.2003 - 7 C 19.02

    Nanopartikel; Gesundheitsrisiko; Schutzpflicht; Vorsorgepflicht;

    Auszug aus VG Schleswig, 12.05.2021 - 6 A 240/20
    Soweit die Kläger geltend machen, dass das Kraftwerk nicht dem Stand der Technik entspreche, berufen sie sich auf einen Gesichtspunkt, der dem Vorsorgegrundsatz aus § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG zugeordnet ist und keinen Drittschutz entfaltet (OVG Lüneburg, Urteil vom 24. Oktober 2019 - 12 KS 127/17 -, Rn. 220, juris, m.w.N.; BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 2003 - 7 C 19.02 -, BVerwGE 119, 329-340, Rn. 11 m.w.N.).
  • BVerfG, 30.01.1985 - 1 BvR 876/84

    Rechtlich nicht mehr gerechtfertigte Auslegung eines Ersturteils durch das

  • BGH, 18.02.1987 - IVa ZR 196/85

    Anspruch auf Zahlung eines Betrags aus der Unfalltod-Versicherungssumme bei

  • VGH Bayern, 20.03.2020 - 15 ZB 19.2046

    Geruchsbelastung durch Lackierarbeiten in einer Schreinerei

  • OVG Niedersachsen, 24.10.2019 - 12 KS 127/17

    Ersatzbrennstoffanlage; Identität des Vorhabens; Standortvorbescheid;

  • BVerwG, 29.06.2001 - 1 B 131.00

    Ablehnung von Beweisanträgen; Substantiierung Zeugenbeweisantrag; Ermittlung

  • VGH Bayern, 24.03.2011 - 22 B 10.2316

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für einen Mastschweinestall

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