Rechtsprechung
| VG Schleswig, 17.05.2018 - 11 B 55/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
§ 61 AufenthG, § 80 Abs 5 VwGO
Ausländerrecht - Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Schleswig-Holstein, 21.12.2017 - 4 MB 93/17
Duldung unter der Auflage der Wohnsitznahme in Landesunterkunft
Auszug aus VG Schleswig, 17.05.2018 - 11 B 55/18
Es muss demnach ein sinnvoller Bezug zu den Verfahrenszwecken vorliegen, eine Auflage, die vorrangig Sanktionscharakter hat, ist unzulässig (OVG Magdeburg…, Beschl. vom 11.03.2013 - 2 M 168/12 -, juris Rn. 6; ebenso OVG Schleswig, Beschluss vom 21.12.2017 - 4 MB 93/17 -, juris Rn. 7).Dies ergibt sich aus dem maßgeblichen Zweck der Maßnahme und im Übrigen auch aus dem Erlass selbst, der es an anderer Stelle für die Aufnahme des Ausländers als entscheidungserheblich bezeichnet, ob die Aufenthaltsbeendigung tatsächlich und rechtlich möglich ist (OVG Schleswig, Beschluss vom 21.12.2017 - 4 MB 93/17 - juris Rn. 8).
- OVG Sachsen-Anhalt, 11.03.2013 - 2 M 168/12
Verpflichtung zur Wohnsitznahme in einer Gemeinschaftsunterkunft
Auszug aus VG Schleswig, 17.05.2018 - 11 B 55/18
Es muss demnach ein sinnvoller Bezug zu den Verfahrenszwecken vorliegen, eine Auflage, die vorrangig Sanktionscharakter hat, ist unzulässig (OVG Magdeburg, Beschl. vom 11.03.2013 - 2 M 168/12 -, juris Rn. 6; ebenso OVG Schleswig…, Beschluss vom 21.12.2017 - 4 MB 93/17 -, juris Rn. 7).