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   VG Schleswig, 17.08.2011 - 1 A 31/10   

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https://dejure.org/2011,19769
VG Schleswig, 17.08.2011 - 1 A 31/10 (https://dejure.org/2011,19769)
VG Schleswig, Entscheidung vom 17.08.2011 - 1 A 31/10 (https://dejure.org/2011,19769)
VG Schleswig, Entscheidung vom 17. August 2011 - 1 A 31/10 (https://dejure.org/2011,19769)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 4 S 1 Nr 1 GrenzüTrTierSchV, § 11 Abs 1 S 1 Nr 3 Buchst b TierSchG, Art 1 Abs 5 EGV 1/2005, § 43 Abs 1 VwGO
    Tiertransporte aus dem europäischen Ausland

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer Feststellungsklage im Drittrechtsverhältnis; Annahme einer wirtschaftlichen Tätigkeit bei der Abgabe von Hunden aus dem Ausland gegen Entgelt; Anzeigepflicht bei der zuständigen Behörde im Fall des gewerbsmäßigen innergemeinschaftlichen Verbringens ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)
  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gemeinnütziger Verein mit wirtschaftlicher Tätigkeit

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    VG Schleswig fällt Grundsatzurteil zur Vermittlung von Tieren durch gemeinnützige Vereine - Tiervermittlung ist als gewerbsmäßiger Handel im Sinne des deutschen Tierschutzgesetzes einzustufen

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG München, 08.05.2015 - M 17 K 13.1925

    Must-Carry-Pflicht von Kabelnetzbetreibern auch ohne Vertrag

    Auch Drittrechtsverhältnisse sind feststellungsfähig, allerdings muss das Feststellungsinteresse auch in diesen Fällen zwischen dem Kläger und der beklagten Partei bestehen (Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 43 Rn. 23, 25; Kopp/Schenke, VwGO, 19. Aufl. 2013, § 43 Rn. 16; vgl. a. VG SH, U.v. 17.8.2011 - 1 A 31/10 - juris Rn. 23f.; BVerwG, U.v. 14.4.2005 - 3 C 3/04 - juris Rn. 22; OVG RP, U.v. 13.7.2004 - 8 A 10216/04 - juris Rn. 12; OVG NRW, U.v. 7.7.1992 - 15 A 1905/89 - juris Rn. 26ff.).

    Diese hat keine Aufsichts- oder Weisungskompetenzen und ein Feststellungsurteil hätte gegenüber den Landesmedienanstalten mangels Beteiligung in diesem Verfahren grundsätzlich keine Bindungswirkung (vgl. VG SH, U.v. 17.8.2011 - 1 A 31/10 - juris Rn. 24; BVerwG, U.v. 14.4.2005 - 3 C 3/04 - juris Rn. 23f.; OVG RP, U.v. 13.7.2004 - 8 A 10216/04 - juris Rn. 12).

  • VG Gelsenkirchen, 03.05.2012 - 16 K 2515/10

    Tierhandel, Hundehandel, Gewerbsmäßigkeit, Erforderlichkeit einer

    Ob für die Annahme gewerbsmäßigen Handelns neben den drei o.a. Kriterien auch die Absicht einer Gewinnerzielung erforderlich ist, so OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 15. November 2011 - 7 B 111150/11.OVG, 7 E 11285711.OVG -, S. 3; VG München, Urteil vom 9. April 2008 - M 18 K 07.1105 -, juris, Rn. 42; VG Freiburg, Beschluss vom 9. Dezember 2008 - 2 K 1500/08 -, juris, Rn. 16; VG Koblenz, Beschluss vom 7. September 2011 - 2 L 760/11.KO -, S. 5; VG Lüneburg, Urteil vom 19. April 2012 - 6 A 63/10 -, S. 6, außerdem auch die Verwaltungsvorschriften zu § 11 TierSchG, Nr. 12.2.1.5.; a.A. VG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17. August 2011 - 1 A 31/10 - Thümmel, Einfuhr und Verbringung von Hunden durch Tierschutzorganisationen, Erweitertes Manuskript des Vortrages am 17. September 2010 "Aktuelle Probleme des Tierschutzes" anlässlich der Fortbildungsveranstaltung der ATF-Fachgruppe Tierschutz und des Institutes für Tierhygiene, Tierschutz und Nutztierethologie der Stiftung Tierärztliche Hochschule Hannover 2010, S. 8 ff, der eine Kostenminderungsabsicht ausreichend sein lässt, kann offenbleiben.
  • VG Lüneburg, 19.04.2012 - 6 A 63/10

    Tierschutzrecht, Erlaubnis zur Einfuhr und Vermittlung von Hunden

    Die Auffassung des Beklagten, für die Gewerbsmäßigkeit im Tierschutzrecht und im Tierseuchenrecht sei es ausreichend, dass eine selbständige, dauerhafte und planmäßige Tätigkeit vorliege, deren Umfang erhöhte tierschutzrechtliche bzw. tierseuchenrechtliche Anforderungen notwendig mache, eine Gewinnerzielungsabsicht daher nicht Tatbestandsvoraussetzung einer gewerbsmäßigen Tätigkeit sei, wird vom Gericht nicht geteilt (so wohl aber VG Schleswig, Urt. v. 17.8.2011 - 1 A 31/10 - Veröffentlichung nicht bekannt).
  • VG Göttingen, 18.01.2019 - 1 A 365/17

    Verkürzung der Sperrzeit einer Spielhalle in einer Kleinstadt

    Es kommt damit darauf an, ob im lokalen Einzugsbereich der Einrichtung eine erhebliche Zahl von Interessenten ihr Bedürfnis nach dem Besuch von Spielhallen ohne die Verkürzung der Spielzeit nicht befriedigen könnte, wobei die Wünsche einzelner Bürger, etwa der Stammgäste, ein öffentliches Bedürfnis an der Verkürzung der Spielzeit nicht begründen können (VG Braunschweig, Urt. v. 22.09.2010 - 1 A 31/10 -, n.v., S. 4 des Urteilsumdrucks; Urt. v. 23.09.2014 - 1 A 208/13 -, n.v., S. 5 des Urteilsumdrucks; VG Osnabrück, Urt. v. 01.02.2011 - 1 A 169/10 -, n.v., S. 3 des Urteilsumdrucks; VG Hannover, Urt. v. 16.03.2011, a.a.O., S. 6 des Urteilsumdrucks; vgl. auch OVG LSA, Urt. v. 20.02.2003- 1 L 431/02 -, juris Rn. 27 m. w. N; Sächs. OVG, Beschl. v. 09.01.2017 - 3 A 674/16 -, juris Rn. 12 m.w.N.).
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