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VG Schleswig, 18.03.2021 - 1 B 25/21 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
Infektionsschutzrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Corona: Rechtsprechungsübersichten
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- OVG Saarland, 09.03.2021 - 2 B 58/21
Corona: Beschränkung des Einzelhandels außer Vollzug gesetzt
Auszug aus VG Schleswig, 18.03.2021 - 1 B 25/21
"Die den erweiterten Privilegierungskatalog für zahlreiche von dem Verbot der Öffnung ausgenommene Einzelhandelsbetriebe im § 7 Abs. 3 Satz 2 VO-CP, der inzwischen beispielsweise auch Blumenläden (Nr. 17) und Buchhandlungen (Nr. 19) umfasst, ergänzende Vorgabe in § 7 Abs. 3 Satz 3 VO-CP (juris: CoronaVV SL) über die Zulässigkeit des Verkaufs von Mischsortimenten beinhaltet voraussichtlich aus Sicht sortimentsbezogen betroffener, nicht durch Satz 2 privilegierter Einzelhändler einen Verstoß gegen den Art. 3 Abs. 1 GG" (Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 9. März 2021 - 2 B 58/21 -, juris). - OVG Berlin-Brandenburg, 03.03.2021 - 11 S 22.21
Anordnung der Schließung eines Elektronikfachmarkts in Zeiten der …
Auszug aus VG Schleswig, 18.03.2021 - 1 B 25/21
Denn auch wenn derartige Angebote dazu führen, dass in den privilegierten Verkaufsstellen nicht nur notwendige Besorgungen erledigt werden (…vergleiche dazu Allgemeine Begründung zur der 6. SARS-CoV-2-EindV, a.a.O., Seite 32 zu Nr. 13), kommt es prinzipiell nicht zu einer Erhöhung der Kontakte, wie sie anzunehmen wäre, wenn für derartige Besorgungen eine weitere Verkaufsstelle aufgesucht würde" (Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 3. März 2021 - 11 S 22/21 -, Rn. 48 - 49, juris). - VG Schleswig, 28.10.2020 - 1 B 126/20
Maskenpflicht in Meldorf bleibt bestehen - Antrag einer Helgoländerin gegen …
Auszug aus VG Schleswig, 18.03.2021 - 1 B 25/21
Es erscheint sachgerecht, einen am Gefährdungsgrad der jeweiligen Erkrankung orientierten, "flexiblen" Maßstab für die hinreichende (einfache) Wahrscheinlichkeit zugrunde zu legen (so schon VG Schleswig, Beschluss vom 28. Oktober 2020 - 1 B 126/20 - juris Rn. 7 m. w. N.).
- OVG Schleswig-Holstein, 13.09.1991 - 4 M 125/91
Vorläufiger Rechtsschutz; Anordnung der sofortigen Vollziehung; …
Auszug aus VG Schleswig, 18.03.2021 - 1 B 25/21
Bei dieser Interessenabwägung ist jeweils die Richtigkeit des Vorbringens desjenigen als wahr zu unterstellen, dessen Position gerade betrachtet wird, soweit das jeweilige Vorbringen ausreichend substantiiert und die Unrichtigkeit nicht ohne Weiteres erkennbar ist (OVG Schleswig, Beschluss vom 13. September 1991 - 4 M 125/91 -, Rn. 14, juris; VG Schleswig…, Beschluss vom 11. September 2017 - 1 B 128/17 -, Rn. 28 - 29, juris). - VG Schleswig, 11.09.2017 - 1 B 128/17
Naturschutzrecht; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung
Auszug aus VG Schleswig, 18.03.2021 - 1 B 25/21
Bei dieser Interessenabwägung ist jeweils die Richtigkeit des Vorbringens desjenigen als wahr zu unterstellen, dessen Position gerade betrachtet wird, soweit das jeweilige Vorbringen ausreichend substantiiert und die Unrichtigkeit nicht ohne Weiteres erkennbar ist (OVG Schleswig…, Beschluss vom 13. September 1991 - 4 M 125/91 -, Rn. 14, juris; VG Schleswig, Beschluss vom 11. September 2017 - 1 B 128/17 -, Rn. 28 - 29, juris). - OVG Thüringen, 10.03.2021 - 3 EN 111/21
Corona- Pandemie ("2. Welle"): Erfolgloser Antrag auf Außervollzugsetzung der …
Auszug aus VG Schleswig, 18.03.2021 - 1 B 25/21
Eine Priorisierung der Öffnungsmöglichkeiten nach einem angenommenen gesellschaftlichen Bedürfnis für bestimmte Geschäftsbereiche würde nicht zwingend Art. 3 Abs. 1 GG widersprechend (Thüringer Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 10. März 2021 - 3 EN 111/21 -, Rn. 81, juris).