Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BVerwG, 26.03.2009 - 2 C 73.08

  Bundeseisenbahnvermögen; Deutsche Bahn; Beamte der früheren Bundesbahn; Wahrung …

  Auszug aus VG Schleswig, 19.05.2021 - 12 A 185/18

  Störungen des Betriebsablaufs dürfen nicht über das Maß hinausgehen, das mit Änderungen vorübergehend zwangsläufig verbunden ist (BVerwG, Urt. v. 26.03.2009 -2 C 73.08 -, Rn. 15, juris).

  Das Bundesverwaltungsgericht hat hierzu in seinem Urteil vom 26.03.2009 - 2 C 73.08, Rn. 25 ff., juris - zu § 42 Abs. 3 Bundesbeamtengesetz (BBG; in der bis zum 11.02.2009 geltenden Fassung), der dem hier gegenständlichen § 26 Abs. 3 BeamtStG entspricht, folgende Anforderungen an die Suchpflicht des Dienstherrn herausgestellt:.

  Dagegen begründet Art. 56 Abs. 4 BayBG a.F. keine Verpflichtung anderer Behörden, personelle oder organisatorische Änderungen vorzunehmen, um eine Weiterverwendung zu ermöglichen (BVerwG, Urteil vom 26. März 2009 - 2 C 73.08 - BVerwGE 133, 297 Rn. 29).

• BVerwG, 19.03.2015 - 2 C 37.13

  Dienstunfähigkeit; Anforderungen an (amts-) ärztliche Gutachten; "Schülerphobie"; …

  Auszug aus VG Schleswig, 19.05.2021 - 12 A 185/18

  Der Arzt wird demgemäß als sachverständiger Helfer tätig, um den zuständigen Stellen diejenige Fachkenntnis zu vermitteln, die für ihre Entscheidung erforderlich ist (…BVerwG, Urt. v. 05.06.2014 - 2 C 22/13 -, Rn. 17 ff.; BVerwG, Urt. v. 19.03.2015 - 2 C 37/13 -, Rn. 10 ff., jeweils juris).

  Diese Vorgaben hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 19.03.2015 - 2 C 37.13 -, Rn. 18 ff., juris - wie folgt präzisiert:.

• BVerwG, 17.08.2005 - 2 C 37.04

  Beförderung; Fahrlässigkeit; höherwertiger Dienstposten; Kausalität; …

  Auszug aus VG Schleswig, 19.05.2021 - 12 A 185/18

  Daher geht es zulasten des Dienstherrn, wenn nicht aufgeklärt werden kann, ob die Suche den gesetzlichen Anforderungen entsprochen hat (Urteil vom 17. August 2005 - BVerwG 2 C 37.04 - BVerwGE 124, 99 = Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 32 S. 33).".

 
• BVerwG, 06.03.2012 - 2 A 5.10

  Versetzung eines dienstunfähigen Beamten in den Ruhestand; Grundsatz …

  Auszug aus VG Schleswig, 19.05.2021 - 12 A 185/18

  Denn ist die Suche nach einer anderweitigen Verwendung erfolglos geblieben, hat der Dienstherr vor der Versetzung des Beamten in den Ruhestand zu prüfen, ob dem Beamten nach § 26 Abs. 3 BeamtStG unter Beibehaltung des übertragenen Amtes ohne Zustimmung auch eine geringerwertige Tätigkeit übertragen werden kann (BVerwG, Beschl. v. 06.03.2012 - 2 A 5/10 -, Rn. 4;… OVG Koblenz, Urt. v. 24.08.2020 - 2 A 10143/20 -, Rn. 37, 42 f., jeweils juris).
• OVG Rheinland-Pfalz, 24.08.2020 - 2 A 10143/20

  Anforderungen an die Suche nach einer anderweitigen Verwendung eines …

  Auszug aus VG Schleswig, 19.05.2021 - 12 A 185/18

  Denn ist die Suche nach einer anderweitigen Verwendung erfolglos geblieben, hat der Dienstherr vor der Versetzung des Beamten in den Ruhestand zu prüfen, ob dem Beamten nach § 26 Abs. 3 BeamtStG unter Beibehaltung des übertragenen Amtes ohne Zustimmung auch eine geringerwertige Tätigkeit übertragen werden kann (…BVerwG, Beschl. v. 06.03.2012 - 2 A 5/10 -, Rn. 4; OVG Koblenz, Urt. v. 24.08.2020 - 2 A 10143/20 -, Rn. 37, 42 f., jeweils juris).
• BVerwG, 05.06.2014 - 2 C 22.13

  Deutsche Telekom AG; gleichwertige Tätigkeit; Dienstunfähigkeit; Amt im …

  Auszug aus VG Schleswig, 19.05.2021 - 12 A 185/18

  Der Arzt wird demgemäß als sachverständiger Helfer tätig, um den zuständigen Stellen diejenige Fachkenntnis zu vermitteln, die für ihre Entscheidung erforderlich ist (BVerwG, Urt. v. 05.06.2014 - 2 C 22/13 -, Rn. 17 ff.;… BVerwG, Urt. v. 19.03.2015 - 2 C 37/13 -, Rn. 10 ff., jeweils juris).

• OVG Sachsen-Anhalt, 01.11.2023 - 1 L 33/23

  Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit - Suchpflicht

  Lässt sich hiernach aber nicht aufklären, ob die Suche den rechtlichen Anforderungen entsprochen hat, geht eine solche Unklarheit zulasten des Dienstherrn und kann nicht mit dem Hinweis auf das rechtliche Sollen (Art. 20 Abs. 3 GG) aufgelöst werden (vgl. OVG RP…, Urteil vom 24. August 2020 - 2 A 10143/20 -, juris Rn. 45; VG Schleswig, Urteil vom 19. Mai 2021 - 12 A 185/18 -, juris Rn. 54).