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   VG Schleswig, 19.08.2021 - 1 B 106/21   

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https://dejure.org/2021,33979
VG Schleswig, 19.08.2021 - 1 B 106/21 (https://dejure.org/2021,33979)
VG Schleswig, Entscheidung vom 19.08.2021 - 1 B 106/21 (https://dejure.org/2021,33979)
VG Schleswig, Entscheidung vom 19. August 2021 - 1 B 106/21 (https://dejure.org/2021,33979)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Quarantäneanordnung gegenüber ansteckungsverdächtiger Schülerin bestätigt - Corona-Virus

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Quarantäne für Sitznachbar im Klassenraum

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Quarantäneanordnung gegenüber ansteckungsverdächtiger Schülerin bestätigt - Zeitlich befristeter Eingriff in die Grundrechte verhältnismäßig

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (9)

  • OVG Niedersachsen, 06.04.2021 - 1 ME 58/20

    Abänderungsantrag; Abänderungsverfahren; Streitwert

    Auszug aus VG Schleswig, 19.08.2021 - 1 B 106/21
    Auf dieser Grundlage ist im Rahmen der im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes allein möglichen, aber auch ausreichenden summarischen Prüfung der Sachlage (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 6. April 2021 - 1 ME 58/20 -, juris, Rn. 13; VG Schleswig, Beschluss vom 10. November 2020 - 1 B 123/20 -, juris, Rn. 10) festzustellen, dass die Tochter der Antragsteller Ansteckungsverdächtige im Sinne des § 2 Nr. 7 IfSG ist.
  • VG Saarlouis, 23.09.2020 - 6 L 1001/20

    Zur Frage der Rechtmäßigkeit der Anordnung der häuslichen Absonderung nach § 30

    Auszug aus VG Schleswig, 19.08.2021 - 1 B 106/21
    Denn ein negatives Testergebnis trägt nicht mit hinreichender Sicherheit die Annahme, die in Quarantäne genommene Person sei nicht mehr ansteckungsverdächtig (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 22. Oktober 2020 - 13 ME 386/20 -, juris, Rn. 9; VG Saarlouis, Beschluss vom 23. September - 6 L 1001/20 -, juris, Rn. 20).
  • OVG Schleswig-Holstein, 02.04.2020 - 3 MB 8/20

    Anreiseverbot auswärtiger Zweitwohnungsbesitzer bestätigt

    Auszug aus VG Schleswig, 19.08.2021 - 1 B 106/21
    Ist er hingegen offensichtlich rechtmäßig, überwiegt in der Regel das Vollziehungsinteresse (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 2. April 2020 - 3 MB 8/20 -, juris, Rn. 24).
  • VG Schleswig, 10.11.2020 - 1 B 123/20

    Tierschutz

    Auszug aus VG Schleswig, 19.08.2021 - 1 B 106/21
    Auf dieser Grundlage ist im Rahmen der im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes allein möglichen, aber auch ausreichenden summarischen Prüfung der Sachlage (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 6. April 2021 - 1 ME 58/20 -, juris, Rn. 13; VG Schleswig, Beschluss vom 10. November 2020 - 1 B 123/20 -, juris, Rn. 10) festzustellen, dass die Tochter der Antragsteller Ansteckungsverdächtige im Sinne des § 2 Nr. 7 IfSG ist.
  • BVerwG, 22.03.2012 - 3 C 16.11

    Anhörung; Anhörungsmangel; Absehen von der Anhörung; Gefahr im Verzug; Heilung

    Auszug aus VG Schleswig, 19.08.2021 - 1 B 106/21
    Ob gemessen daran ein Ansteckungsverdacht im Sinne von § 2 Nr. 7 IfSG zu bejahen ist, beurteilt sich unter Berücksichtigung der Eigenheiten der jeweiligen Krankheit und der verfügbaren epidemiologischen Erkenntnisse und Wertungen sowie anhand der Erkenntnisse über Zeitpunkt, Art und Umfang der möglichen Exposition der betreffenden Person und über deren Empfänglichkeit für die Krankheit (BVerwG, Urteil vom 22. März 2012 - 3 C 16.11 -, juris, Rn. 31 ff.).
  • VG München, 01.04.2021 - M 26a S 21.1762

    Quarantäneanordnung gegenüber Grundschulkind als Kontaktperson der Kategorie 1

    Auszug aus VG Schleswig, 19.08.2021 - 1 B 106/21
    Weil die Nachverfolgung und Isolierung von Kontaktpersonen eine wesentliche Säule der Pandemiebekämpfung darstellt, ist ein milderes, aber ebenso wirksames Mittel wie die Absonderung in der derzeitigen Situation nicht ersichtlich (vgl. VG München, Beschluss vom 1. April 2021 - 26a S 21.1762 -, juris, Rn. 33).
  • OVG Schleswig-Holstein, 13.11.2020 - 3 MR 61/20

    Weitere Eilentscheidungen nach neuerlichem Corona-Lockdown - Grundschulen

    Auszug aus VG Schleswig, 19.08.2021 - 1 B 106/21
    An diesen Leitlinien können sich Behörden und Gerichte orientieren, weil das Robert-Koch-Institut nach der Wertung des Gesetzgebers in § 4 IfSG bei der Vorbeugung übertragbarer Krankheiten und Verhinderung der Weiterverbreitung von Infektionen eine besondere Sachkunde aufweist (vgl. OVG Bautzen, Beschluss vom 7. Dezember 2020 - 3 B 396/20 -, juris, Rn. 23; OVG Schleswig, Beschluss vom 13. November 2020 - 3 MR 61/20 -, juris, Rn. 48).
  • OVG Sachsen, 07.12.2020 - 3 B 396/20

    Corona; Maske; Mund-Nasenbedeckung; Gesundheitsgefahr; psychosoziale Folgen

    Auszug aus VG Schleswig, 19.08.2021 - 1 B 106/21
    An diesen Leitlinien können sich Behörden und Gerichte orientieren, weil das Robert-Koch-Institut nach der Wertung des Gesetzgebers in § 4 IfSG bei der Vorbeugung übertragbarer Krankheiten und Verhinderung der Weiterverbreitung von Infektionen eine besondere Sachkunde aufweist (vgl. OVG Bautzen, Beschluss vom 7. Dezember 2020 - 3 B 396/20 -, juris, Rn. 23; OVG Schleswig, Beschluss vom 13. November 2020 - 3 MR 61/20 -, juris, Rn. 48).
  • OVG Niedersachsen, 22.10.2020 - 13 ME 386/20

    Absonderung; Aerosole; Ansteckungsverdächtiger; Corona-Virus; Dauer, längere;

    Auszug aus VG Schleswig, 19.08.2021 - 1 B 106/21
    Denn ein negatives Testergebnis trägt nicht mit hinreichender Sicherheit die Annahme, die in Quarantäne genommene Person sei nicht mehr ansteckungsverdächtig (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 22. Oktober 2020 - 13 ME 386/20 -, juris, Rn. 9; VG Saarlouis, Beschluss vom 23. September - 6 L 1001/20 -, juris, Rn. 20).
  • VG Hamburg, 08.09.2021 - 3 E 3784/21

    Zur Quarantänepflicht einer Grundschülerin nach einem engen Kontakt zu einem mit

    Damit trägt ein negatives Testergebnis während der Inkubationszeit nicht mit hinreichender Sicherheit die Annahme, die in Quarantäne genommene Person sei nicht mehr ansteckungsverdächtig (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 22.10.2020, 13 ME 386/20, juris Rn. 9; VG Schleswig, Beschl. v. 19.8.2021, 1 B 106/21, juris Rn. 21; VG Saarlouis, Beschl. v. 23.9.2020, 6 L 1001/20, juris Rn. 20).

    Die Anordnung erweist sich insbesondere nicht als unverhältnismäßig (vgl. mit dem selben Ergebnis zu Quarantäneanordnungen gegenüber Schülern zuletzt auch: VG Arnsberg, Beschl. v. 26.8.2021, 6 L 765/21, juris Rn. 22 ff.; VG Schleswig, Beschl. v. 19.8.2021, 1 B 106/21, juris Rn. 24 ff.; VG Köln, Beschl. v. 8.7.2021, 7 L 1216/21, juris Rn. 25 ff.).

  • VG Koblenz, 10.01.2022 - 3 K 385/21

    PCR-Test-Ergebnis ist geeigneter Nachweis für die

    Einer individuellen Risikoeinschätzung durch den Beklagten bedurfte es daher entgegen der Auffassung der Klägerseite nicht (vgl. auch VG München, Beschluss vom 18. März 2021 - M 26b S 21.1478 -, juris; Rn. 26; VG Karlsruhe, Beschluss vom 13. Oktober 2020 - 8 K 4139/20 -, juris, Rn. 12; Schleswig-Holsteinisches VG, Beschluss vom 19. August 2021 - 1 B 106/21 -, juris, Rn. 19; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 16. September 2020 - 20 L 1257/20 -, juris, Rn. 38; VG Köln, Beschluss vom 31. August 2020 - 7 L 1540/20 -, juris, Orientierungssatz).
  • VG Koblenz, 21.03.2022 - 3 K 964/21

    Erfolglose Klage einer Corona-Kontaktperson gegen die Anordnung ihrer

    Einer individuellen Risikoeinschätzung durch den Beklagten bedurfte es für die Beurteilung ihres Ansteckungsverdachts entgegen ihrer Auffassung nicht (vgl. auch VG München, Beschluss vom 18. März 2021 - M 26b S 21.1478 -, juris Rn. 26; VG Karlsruhe, Beschluss vom 13. Oktober 2020 - 8 K 4139/20 -, juris Rn. 12; Schleswig-Holsteinisches VG, Beschluss vom 19. August 2021 - 1 B 106/21 -, juris Rn. 19; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 16. September 2020 - 20 L 1257/20 -, juris Rn. 38; VG Köln, Beschluss vom 31. August 2020 - 7 L 1540/20 -, juris Orientierungssatz).
  • VG Augsburg, 27.09.2021 - Au 9 K 21.1092

    Kostenforderung für einen rechtswidrig eine Testpflicht auf das Corona-Virus

    Überwiegen - wie hier - Faktoren, die für ein geringes Infektionsrisiko sprechen, so kann das Gesundheitsamt gezielte Quarantänemaßnahmen für die umliegenden Sitznachbar/innen anordnen (vgl. VG Schleswig, B.v. 19.8.2021 - 1 B 106/21 - BeckRS 2021, 22865 Rn. 14), nicht aber den gesamten Klassenverband einschließlich der Lehrkräfte einer abklärenden Reihentestung unterziehen.
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