Rechtsprechung
   VG Schleswig, 19.10.2006 - 2 A 221/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,31648
VG Schleswig, 19.10.2006 - 2 A 221/05 (https://dejure.org/2006,31648)
VG Schleswig, Entscheidung vom 19.10.2006 - 2 A 221/05 (https://dejure.org/2006,31648)
VG Schleswig, Entscheidung vom 19. Januar 2006 - 2 A 221/05 (https://dejure.org/2006,31648)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,31648) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VG Ansbach, 14.12.2006 - AN 1 K 06.30883

    Türkei, Widerruf, Asylberechtigung, Flüchtlingsanerkennung, Bundesamtsbescheid,

    Im Anwendungsbereich des § 60 Abs. 8 Satz 2 AufenthG ist es nicht erforderlich, zu überprüfen, ob vom Kläger eine hinreichende Wiederholungsgefahr im Sinne einer fortbestehenden Gefahr ausgeht, da diese Norm wie auch Art. 1 F c) GFK ausdrücklich an ein in Vergangenheit liegendes Verhaltes des Ausländers anknüpft (VG Ansbach vom 6.2.2006 - AN 1 K 05.30351; VG Hamburg vom 8.11.2006 - 7 A 653/06 und vom 18.9.2006 - 15 A 732/05; VG Schleswig vom 19.10.2006 - 2 A 221/05; a. A. VG Bremen vom 30.6.2005 ­ 2 K 1611/04.A; OVG Koblenz vom 6.12.2002 ­ 10 A 10089/02, NVwZ-RR 2003, 596).
  • VG Schleswig, 21.02.2007 - 8 A 287/05

    Türkei, PKK, Kämpfer (ehemalige), Guerilla, Strafverfolgung, Politmalus,

    Es erscheint daher nicht verfassungswidrig, wenn der Gesetzgeber zur Angleichung an internationale und europarechtliche Asylvorschriften sowie zur Bekämpfung des Terrorismus die Asylunwürdigkeit allein von der Erfüllung der tatbestandlichen Voraussetzungen des § 60 Abs. 8 S. 2 AufenthG abhängig macht, zumal hiervon - wie die Zuerkennung des Abschiebeschutzes nach § 53 Abs. 4 AusIG (§ 60 Abs. 5 AufenthG) durch die Beklagte im vorliegenden Fall zeigt - der durch § 60 Abs. 8 AufenthG nicht eingeschränkte Schutz vor Abschiebung in den Fällen der Abs. 2, 3, 5 und 7 unberührt bleibt (vgl. VG Ansbach, Urteil vom 06.02.2006 - AN 1 K 05.30351; Hailbronner, Ausländerrecht, § 60 AufenthG, Rdnr. 173 ff.; insgesamt wie hier auch die andere für das Fluchtland Türkei zuständige 2. Kammer des erkennenden Gerichts; Urteil vom 19.10.2006-2 A 221/05-).
  • VG Ansbach, 08.08.2007 - AN 1 K 05.30468

    Türkei, Terrorismusvorbehalt, nichtpolitisches Verbrechen, Strafurteil,

    Somit knüpft die Vorschrift des § 60 Abs. 8 Satz 2 AufenthG ­ wie auch Art. 1 F c) GFK ­ schon von ihrem Sinn und Zweck her ausdrücklich an ein in Vergangenheit liegendes Verhaltes des Ausländers an (VG Hamburg vom 8.11.2006 - 7 A 653/06 und vom 18.9.2006 - 15 A 732/05; VG Schleswig vom 19.10.2006 - 2 A 221/05 VG Köln vom 18.5.2006; a. a. O.).
  • VG Ansbach, 06.03.2007 - AN 1 K 06.30018

    Türkei, Terrorismusvorbehalt, Grundsätze der Vereinten Nationen,

    Im Anwendungsbereich des § 60 Abs. 8 Satz 2 AufenthG ist es nicht erforderlich, zu überprüfen, ob vom Kläger eine hinreichende Wiederholungsgefahr im Sinne einer fortbestehenden Gefahr ausgeht, da diese Norm - wie auch Art. 1 F c) GFK - ausdrücklich an ein in Vergangenheit liegendes Verhaltes des Ausländers anknüpft (VG Ansbach vom 14.12.2006 - AN 1 K 06.30883 und vom 6.2.2006 - AN 1 K 05.30351; VG Hamburg vom 8.11.2006 - 7 A 653/06 und vom 18.9.2006 -15 A 732/05; VG Schleswig vom 19.10.2006 - 2 A 221/05; a. A. VG Bremen vom 30.6.2005 - 2 K 1611/04.A; OVG Koblenz vom 6.12.2002 - 10 A 10089/02, NVwZ-RR 2003» 596).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht