Rechtsprechung
VG Schleswig, 21.04.2022 - 11 B 67/22 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
§ 25 Abs 5 AufenthG, § 123 VwGO
Aufenthaltsrecht: Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung; strafrechtliche Verurteilung wegen Mordes und Brandstiftung; Kriterien für Verwurzelung
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (9)
- OVG Niedersachsen, 17.08.2020 - 8 ME 60/20
Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis bei nachhaltiger Integration; …
Auszug aus VG Schleswig, 21.04.2022 - 11 B 67/22
Die Frage, ob das Institut des "faktischen Inländers" gemäß Art. 8 EMRK überhaupt eine rechtliche Unmöglichkeit im Sinne des § 25 Abs. 5 AufenthG begründen kann (…vgl. dazu VGH Kassel, Urt. v. 07.07.2006 - 7 UE 509/06 -, juris Rn. 52 ff.; OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.08.2020 - 8 ME 60/20 -, juris Rn. 65), kann offenbleiben, da der Antragsteller bereits kein faktischer Inländer ist.Eine nach Art. 8 EMRK schutzwürdige Verwurzelung im Bundesgebiet kann dabei aber grundsätzlich nur während Zeiten entstehen, in denen der Ausländer sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat (OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.08.2020 - 8 ME 60/20 -, juris Rn. 65, m.w.N.;… VG Schleswig, Beschl. v. 04.08.2017 - 1 B 74/17 -, juris Rn. 45).
- VG Schleswig, 04.08.2017 - 1 B 74/17
Einstweilige Anordnung gegen eine Abschiebungsanordnung; Abschiebung eines …
Auszug aus VG Schleswig, 21.04.2022 - 11 B 67/22
Eine nach Art. 8 EMRK schutzwürdige Verwurzelung im Bundesgebiet kann dabei aber grundsätzlich nur während Zeiten entstehen, in denen der Ausländer sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat (…OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.08.2020 - 8 ME 60/20 -, juris Rn. 65, m.w.N.; VG Schleswig, Beschl. v. 04.08.2017 - 1 B 74/17 -, juris Rn. 45). - VG München, 30.09.2021 - M 9 SN 21.4956
Gebot der Rücksichtnahme hinsichtlich Besonnung und Belüftung
Auszug aus VG Schleswig, 21.04.2022 - 11 B 67/22
Durch die Entscheidung über den Eilantrag hat sich der auf den Erlass einer Zwischenverfügung zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes (sog. "Hängebeschluss") gerichtete Antrag zu 2. erledigt (vgl. VG München, Beschl. v. 30.09.2021 - M 9 SN 21.4956 -, juris Rn. 25 m.V.a. VGH München, Beschl. v. 09.12.2016 - 15 CS 16.1417 -, juris Rn. 23).
- VG Sigmaringen, 21.10.2016 - A 3 K 3105/16
Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag auf Anordnung der aufschiebenden …
Auszug aus VG Schleswig, 21.04.2022 - 11 B 67/22
Der Antragsteller hat weder dazu vorgetragen noch ist sonst ersichtlich, dass er nach einer erfolgten Abschiebung in die Türkei oder einen sonstigen aufnahmebereiten Staat konkret absehbar eine Wiedereinreise in die Bundesrepublik Deutschland plant (vgl. hierzu VG Sigmaringen, Beschl. v. 21.10.2016 - A 3 K 3105/16 -, juris Rn. 22). - VGH Bayern, 10.01.2022 - 19 ZB 21.2053
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag gegen sofort vollziehbare Ausweisung
Auszug aus VG Schleswig, 21.04.2022 - 11 B 67/22
Selbst wenn verwandtschaftliche Beziehungen im Herkunftsstaat fehlen sollten, wäre dies bei Volljährigen - wie dem Antragsteller - kein Umstand, aus dem sich die Unzumutbarkeit der Rückkehr ableiten ließe (vgl. VGH München, Beschl. v. 10.01.2022 - 19 ZB 21.2053 -, juris Rn. 33; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 27.02.2018 - OVG 3 B 11.16 - juris Rn. 46). - VGH Bayern, 09.12.2016 - 15 CS 16.1417
Erfolgloser Eilrechtsschutz des Nachbarn gegen Baugenehmigung für …
Auszug aus VG Schleswig, 21.04.2022 - 11 B 67/22
Durch die Entscheidung über den Eilantrag hat sich der auf den Erlass einer Zwischenverfügung zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes (sog. "Hängebeschluss") gerichtete Antrag zu 2. erledigt (vgl. VG München, Beschl. v. 30.09.2021 - M 9 SN 21.4956 -, juris Rn. 25 m.V.a. VGH München, Beschl. v. 09.12.2016 - 15 CS 16.1417 -, juris Rn. 23). - VGH Hessen, 07.07.2006 - 7 UE 509/06
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
Auszug aus VG Schleswig, 21.04.2022 - 11 B 67/22
Die Frage, ob das Institut des "faktischen Inländers" gemäß Art. 8 EMRK überhaupt eine rechtliche Unmöglichkeit im Sinne des § 25 Abs. 5 AufenthG begründen kann (vgl. dazu VGH Kassel, Urt. v. 07.07.2006 - 7 UE 509/06 -, juris Rn. 52 ff.;… OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.08.2020 - 8 ME 60/20 -, juris Rn. 65), kann offenbleiben, da der Antragsteller bereits kein faktischer Inländer ist. - OVG Schleswig-Holstein, 03.01.2022 - 4 MB 68/21
Familiennachzug zu den minderjährigen Kindern - Ermessensspielraum der …
- OVG Berlin-Brandenburg, 27.02.2018 - 3 B 11.16
Ausweisung eines straffällig gewordenen Ausländers; Befristung des an die …
Auszug aus VG Schleswig, 21.04.2022 - 11 B 67/22
Selbst wenn verwandtschaftliche Beziehungen im Herkunftsstaat fehlen sollten, wäre dies bei Volljährigen - wie dem Antragsteller - kein Umstand, aus dem sich die Unzumutbarkeit der Rückkehr ableiten ließe (vgl. VGH München, Beschl. v. 10.01.2022 - 19 ZB 21.2053 -, juris Rn. 33; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 27.02.2018 - OVG 3 B 11.16 - juris Rn. 46).
- VG Schleswig, 29.08.2022 - 11 B 81/22
Einstweiliger Rechtschutz bei Abschiebung
Hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass die Eingewöhnung in der Türkei, der dortige (Wieder-)Aufbau des Privatlebens und die Eingliederung in das Wirtschaftsleben für den im erwerbsfähigen Alter befindlichen Antragsteller sowie dessen in einem entsprechenden Alter befindliche Ehefrau unmöglich oder unzumutbar sein könnten (vgl. zur sog. Dimension der "Entwurzelung" Beschl. der Kammer v. 21.04.2022 - 11 B 67/22 -, juris Rn. 27), sind weder hinreichend vorgetragen noch sonst nicht ersichtlich. - VG Schleswig, 15.12.2022 - 11 B 113/22 Durch die Entscheidung über den Eilantrag hat sich der auf den Erlass einer Zwischenverfügung zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes (sog. "Hängebeschluss") gerichtete Antrag zu 2. erledigt (vgl. VG München…, Beschluss vom 30.09.2021 - M 9 SN 21.4956 -, juris, Rn. 25 m. V. a. VGH München…, Beschluss vom 09.12.2016 - 15 CS 16.1417 -, juris, Rn. 23; VG Schleswig, Beschluss vom 21.04.2022 - 11 B 67/22 -, juris, Rn. 37).