Rechtsprechung
   VG Schleswig, 26.03.2015 - 3 B 64/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,9879
VG Schleswig, 26.03.2015 - 3 B 64/15 (https://dejure.org/2015,9879)
VG Schleswig, Entscheidung vom 26.03.2015 - 3 B 64/15 (https://dejure.org/2015,9879)
VG Schleswig, Entscheidung vom 26. März 2015 - 3 B 64/15 (https://dejure.org/2015,9879)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Entwöhnungsbehandlung kann nur bei bestehender BTM-Abhängigkeit gefordert werden

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Karlsruhe, 13.06.2017 - A 5 K 2523/17

    Ordnungsgemäße Rechtsbehelfsbelehrung trotz weitergehender Zusätze

    Eine Rechtsbehelfsbelehrung ist unrichtig im Sinne von § 58 Abs. 2 VwGO, wenn sie die in § 58 Abs. 1 VwGO zwingend geforderten Angaben nicht enthält oder einen zusätzlichen unrichtigen oder irreführenden Hinweis aufweist, der generell geeignet ist, bei dem Betroffenen einen Irrtum über die formellen und materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abzuhalten, den Rechtsbehelf überhaupt, rechtzeitig oder in der richtigen Form einzulegen (st. Rspr., vgl. BVerwG, Beschluss vom 03.03.2016 - 3 PKH 5/15, 3 PKH 5/15 (3 B 64/15) -, juris; BVerwG, Beschluss vom 31.08.2015 - 2 B 61.14 -, juris; BVerwG, Beschluss vom 16.11.2012 - 1 WB 3.12 -, juris).
  • VG Greifswald, 07.02.2018 - 3 A 1089/17

    Fiktion der Zustellung bei Anschriftenmitteilung an das Bundesamt seitens einer

    Unrichtig im Sinne von § 58 Abs. 2 Satz 1 VwGO ist eine Rechtsbehelfsbelehrung, wenn sie nicht den von § 58 Abs. 1 VwGO genannten Mindestinhalt zutreffend erfasst oder sie über diesen Mindestinhalt hinausgehende Hinweise enthält, die unrichtig oder irreführend, das heißt geeignet sind, bei dem Betroffenen einen Irrtum über die formellen oder materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abhalten, den Rechtsbehelf überhaupt, rechtzeitig oder in der richtigen Form einzulegen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 03.03.2016 - 3 PKH 5/15, 3 PKH 5/15 (3 B 64/15) -, juris Rn. 6).
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