Rechtsprechung
   VG Schleswig, 28.01.2019 - 12 B 38/18   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,2520
VG Schleswig, 28.01.2019 - 12 B 38/18 (https://dejure.org/2019,2520)
VG Schleswig, Entscheidung vom 28.01.2019 - 12 B 38/18 (https://dejure.org/2019,2520)
VG Schleswig, Entscheidung vom 28. Januar 2019 - 12 B 38/18 (https://dejure.org/2019,2520)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,2520) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 9 Abs 1 GlSpielWStVtr, § 80 VwGO
    Lotterierecht hier: Glücksspielrecht - Untersagung - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Schleswig-Holstein, 03.07.2019 - 4 MB 14/19

    Lotterie- und Glücksspielrecht

    Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage (12 A 183/18) gegen die Untersagungsverfügung gemäß § 80 Abs. 5 VwGO vollumfänglich als unbegründet abgelehnt (Beschl. v. 28.01.2019 - 12 B 38/18 -, juris).

    Von der Antragstellerin ungerügt geht das Verwaltungsgericht davon aus, dass es bei der Untersagung des Vermittelns darum geht, das bestehende Verbot effektiv umzusetzen und insbesondere zu verhindern, dass die Antragstellerin das Verbot der Veranstaltung von Online-Glücksspielen durch eine Umstrukturierung und / oder die Zwischenschaltung von Dritten umgeht (Beschl. v. 28.01.2019 - 12 B 38/18 -, juris Rn. 66 unter Verweis auf OVG Lüneburg, Beschl. v. 18.06.2018 - 11 LB 237/16 -, juris Rn.79, 92).

    Der Einsatz eines Geolokalisationsverfahrens werde nur beispielhaft genannt (Beschl. v. 28.01.2019 - 12 B 38/18 -, juris Rn. 50).

    Sie setzt sich insbesondere nicht mit den diesbezüglichen Ausführungen des Verwaltungsgerichts zur abgestimmten kohärenten Verwaltungspraxis der Länder (Beschl. v. 28.01.2019 - 12 B 38/18 -, juris Rn. 65) auseinander, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen wird.

  • VG Trier, 16.05.2019 - 2 K 6408/18

    Trier: Kein Anspruch auf unbefristete glücksspielrechtliche Erlaubnisse

    Angesichts der Vielzahl von Glücksspielangeboten im Internet ist ein zeitgleiches Vorgehen gegen alle Anbieter selbst bei Einsatz erheblicher Ressourcen nicht möglich, sodass es auf ein systematisches Vorgehen der zuständigen Behörden ankommt (OVG Lüneburg, Urteil vom 28. Februar 2019 - 11 LC 242/16 -, juris, Rn. 89; OVG Schleswig, Beschluss vom 28. Januar 2019 - 12 B 38/18 -, juris, Rn. 65; OVG Lüneburg, Urteil vom 12. Juli 2018 - 11 LC 400/17 -, juris, Rn. 57).

    Dieses Konzept der Länder stellt die Grundlage für einen den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit entsprechende und damit kohärente Verwaltungspraxis dar (OVG Schleswig, Urteil vom 28. Januar 2019, a.a.O., Rn. 65).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht