Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 8 Abs 1 KAG SH
  Verbesserung der Straßenbeleuchtung durch Einbau von LED Leuchtköpfen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)

• VG Koblenz, 14.01.2019 - 4 K 386/18

  Für die Umstellung auf LED-Beleuchtung in Kirburg dürfen Ausbaubeiträge erhoben …

  Sonst wäre jede Ausbaumaßnahme unter Verwendung fortgeschrittener Straßenbautechnik ohne Weiteres eine Verbesserung und für eine Erneuerung i.S.d. § 9 Abs. 1 Satz 2 KAG verbliebe kein Anwendungsbereich (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. März 2007 - 6 A 11637/06.OVG - zur Annahme einer Verbesserungsmaßnahme beim Austausch der Leuchtenköpfe: VG Schleswig, Urteil vom 30. Januar 2017 - 9 A 158/15 -, Rn. 19 - 25, juris).
• VG Cottbus, 18.10.2018 - 3 K 910/13

  Straßenausbaubeiträge

  Kriterien für eine Verbesserung sind dabei Beleuchtungsstärke, Gleichmäßigkeit der Beleuchtung und Blendungsbegrenzung, wobei nicht alle Kriterien kumulativ erfüllt sein müssen (vgl. Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Urteil vom 30. Januar 2017 - 9 A 158/15 -, juris Rn. 22 m.w.N.;… Dietzel/Kallerhoff, Straßenbaubeitragsrecht nach § 8 KAG NRW, 8. Aufl. 2013, Rn. 158 m.w.N.).
• VG Cottbus, 31.07.2017 - 3 L 447/16

  Erhebung von Straßenausbaubeiträgen bei einem Teilstreckenausbau; Verbesserung …

  Kriterien für eine Verbesserung sind dabei Beleuchtungsstärke, Gleichmäßigkeit der Beleuchtung und Blendungsbegrenzung, wobei nicht alle Kriterien kumulativ erfüllt sein müssen (vgl. Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Urteil vom 30. Januar 2017 - 9 A 158/15 -, juris Rn. 22 m.w.N.;… Dietzel/Kallerhoff, Straßenbaubeitragsrecht nach § 8 KAG NRW, 8. Aufl. 2013, Rn. 158 m.w.N.).

 
• VG Schleswig, 16.01.2019 - 9 A 97/16

  Vorauszahlung auf einen Straßenbaubeitrag

  Diese bessere Ausleuchtung kann durch eine Erhöhung der Zahl der Leuchten - wie vorliegend 16 statt neun - und/oder eine Erhöhung - wie hier - der Leuchtkraft der einzelnen Leuchten erreicht werden, weil dies in der Regel zu einer besseren Ausleuchtung der Straße führt (…vgl. hierzu nur OVG Schleswig, U. v. 10.08.2012 - 4 LB 3/12 -, juris, Rdnr. 48; VG Schleswig, U. v. 30.01.2017 - 9 A 158/15 -, juris, Rdnr. 22 mit weiteren Nachweisen).
• VG Cottbus, 13.12.2017 - 3 L 323/17

  Straßenausbaubeiträge

  Kriterien für eine Verbesserung sind dabei Beleuchtungsstärke, Gleichmäßigkeit der Beleuchtung und Blendungsbegrenzung, wobei nicht alle Kriterien kumulativ erfüllt sein müssen (vgl. Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Urteil vom 30. Januar 2017 - 9 A 158/15 -, juris Rn. 22 m.w.N.;… Dietzel/Kallerhoff , Straßenbaubeitragsrecht nach § 8 KAG NRW, 8. Aufl. 2013, Rn. 158 m.w.N.).
• VG Schleswig, 19.04.2018 - 9 B 2/18

  Ausbaubeiträge (Vorauszahlung) - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

  Diese bessere Ausleuchtung kann durch eine Erhöhung der Zahl der Leuchten - wie vorliegend 42 statt 18 - und/oder eine Erhöhung der Leuchtkraft der einzelnen Leuchten erreicht werden, da dies in der Regel zu einer besseren Ausleuchtung der Straße führt (…vgl. OVG Schleswig, U. v. 10.08.2012 - 4 LB 3/12 -, juris, Rdnr. 48; VG Schleswig, U. v. 30.01.2017 - 9 A 158/15 -, juris, Rdnr. 22 m.w.N.; Ruff, Straßenausbau Beiträge für die Erneuerung oder Verbesserung der Straßenbeleuchtung, KStZ 2015, 221).
• VG Cottbus, 11.01.2018 - 3 K 409/12

  Bestimmung des Verhältnisses der durch die Inanspruchnahme für die Allgemeinheit …

  Kriterien für eine Verbesserung sind dabei Beleuchtungsstärke, Gleichmäßigkeit der Beleuchtung und Blendungsbegrenzung, wobei nicht alle Kriterien kumulativ erfüllt sein müssen (vgl. Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Urteil vom 30. Januar 2017 - 9 A 158/15 -, juris Rn. 22 m.w.N.;… Dietzel/Kallerhoff, Straßenbaubeitragsrecht nach § 8 KAG NRW, 8. Aufl. 2013, Rn. 158 m.w.N.).