Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 73 Abs 1 BauO SH, § 30 Abs 1 BauGB, § 8 Abs 3 BauNVO, § 19 Abs 2 BauNVO, § 21 Abs 2 BauNVO
  Nutzungsänderung von Büroräumen zu Wohnzwecken im Gewerbegebiet

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• VGH Bayern, 16.02.2015 - 1 B 13.648

  Nutzungsuntersagung gegen Mieter von Räumlichkeiten in einem Gewerbebau

  Auszug aus VG Schleswig, 30.09.2015 - 2 A 193/13

  Entscheidend sind die Art der Festsetzung" das Maß der Abweichung im tatsächlichen Bereich und die Irreversibilität der entstandenen Verhältnisse, wobei es nicht auf einzelne Grundstücke ankommt (VGH München, Urt. v. 16.02.2015, - 1 B 13.648 -).
• BVerwG, 03.12.1998 - 4 CN 3.97

  Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle; Bebauungsplan; Nichtigkeit; Wirksamkeit, …

  Auszug aus VG Schleswig, 30.09.2015 - 2 A 193/13

  Dabei sind die Anforderungen an das Außerkrafttreten eines Bebauungsplans wegen Funktionslosigkeit streng und es ist große Zurückhaltung geboten (BVerwG, Urt. v. 3.12.1998, - 4 CN 3.97 -).
• BVerwG, 09.10.2003 - 4 B 85.03

  Nichtzulassung der Revision; Umfassende Sachverhaltsermittlung des …

  Auszug aus VG Schleswig, 30.09.2015 - 2 A 193/13

  Die planerische Festsetzung der Gebietsart muss - unabhängig davon, ob sie auf einzelnen Grundstücken (durch Neubauten oder auch durch Nutzungsänderungen) noch durchsetzbar ist - bei einer Gesamtbetrachtung ihre Fähigkeit verloren haben, die städtebauliche Entwicklung noch in die vom Plan angezeigte Richtung zu steuern (BVerwG, Beschl. v. 04.10.2003,- 4 B 85.03 -).

 
• OVG Niedersachsen, 14.07.1993 - 1 L 6230/92

  Anforderungen; Ausfertigung des Bebauungsplans; Satzungstext; Karte; Zulassung; …

  Auszug aus VG Schleswig, 30.09.2015 - 2 A 193/13

  Vielmehr ist eine bewertende Betrachtung anzulegen (OVG Lüneburg, Urt. v. 14.7. 1993, - 1 L 6230/92 -).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2007 - 7 D 59/06

  Auszug aus VG Schleswig, 30.09.2015 - 2 A 193/13

  Eine Beschränkung der Zahl nach enthält die Regelung nicht (vgl. OVG NRW, Urt. V. 28.06.2007 - 7 D 59/06.NE -).
• BVerwG, 06.06.1997 - 4 NB 6.97

  Bauplanungsrecht - Voraussetzungen für die Unwirksamkeit eines Bebauungsplans …

  Auszug aus VG Schleswig, 30.09.2015 - 2 A 193/13

  Die einer bauplanungsrechtlichen Festsetzung zugrunde liegende Plankonzeption wird insbesondere nicht schon dann sinnlos" wenn sie nicht mehr überall im Plangebiet umgesetzt werden kann (BVerwG" Beschl. v. 6.6.1997, - 4 NB 6.97 -).
• BVerwG, 02.09.1983 - 4 C 5.80

  Beseitigung von Fischkadavern - Bundeswasserstraße - Beseitigungspflichtige …

  Auszug aus VG Schleswig, 30.09.2015 - 2 A 193/13

  Es genügt, dass sie - auf der Grundlage der grundsätzlich vom Betriebsinhaber zu verantwortenden Organisation der Betriebsabläufe - aus betrieblichen Gründen objektiv sinnvoll ist (BVerwG, Urt. v. 16.3. 1984, - 4 C 5.80).
• BVerwG, 28.04.2004 - 4 C 10.03

  Übergeleiteter Bebauungsplan; Kleinsiedlungsgebiet; Funktionslosigkeit; Anlage …

  Auszug aus VG Schleswig, 30.09.2015 - 2 A 193/13

  Die Feststellung, dass ein Bebauungsplan als Rechtsnorm funktionslos geworden ist, kommt nur in Betracht, wenn der Planinhalt, insbesondere das damit verfolgte Planungsziel, auf absehbare Zeit nicht mehr erreichbar ist und - insbesondere - mit einer "Rückkehr" zu der planerisch festgesetzten Gebietsart nicht zu rechnen ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.04.2004, - 4 C 10.03 -).