Rechtsprechung
VG Schwerin, 07.04.2021 - 6 B 572/21 SN |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern
Befreiung von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Schule; Anforderungen an ärztliches Attest
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Corona: Rechtsprechungsübersichten
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Berlin-Brandenburg, 04.01.2021 - 11 S 132.20
Eindämmungsverordnung; Maskenpflicht; Befreiung; gesundheitliche Gründe; …
Auszug aus VG Schwerin, 07.04.2021 - 6 B 572/21
Soweit der Antragsteller auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 04.01.2021 - OVG 11 S 132/20 -, juris) Bezug nimmt und die Auffassung vertritt, aus dem ärztlichen Attest müssten sich weder die Diagnose noch konkrete Angaben ergeben, warum sich hieraus eine Befreiung von der Tragepflicht ergibt, folgt die Kammer dieser Auffassung hier nicht. - VG Regensburg, 26.02.2021 - RN 5 E 21.287
Befreiung von der Maskenpflicht auf dem Schulgelände aus gesundheitlichen Gründen …
Auszug aus VG Schwerin, 07.04.2021 - 6 B 572/21
Schließlich ergibt sich auch aus der vom Antragsteller angeführten Entscheidung des Verwaltungsgerichts Regensburg (VG Regensburg, Beschl. v. 26.02.2021 - RN 5 E 21.287 -, juris) keine abweichende Beurteilung. - VG Köln, 16.03.2021 - 7 L 443/21
Maskenpflicht in der Schule/Anforderungen an das ärztliche Attest
Auszug aus VG Schwerin, 07.04.2021 - 6 B 572/21
Zum anderen ist unabhängig von der fehlenden Diagnose und der fehlenden konkreten Angaben zu individuellen Beeinträchtigungen des Antragstellers (vgl. zu den Mindestanforderungen an ein Attest VG Köln, Beschl. v. 16.03.2021 - 7 L 443/21 -, juris Rn. 10 ff.) schon nicht glaubhaft gemacht, dass überhaupt ein Arzt-Patienten-Verhältnis zwischen dem Antragsteller und ... besteht oder jedenfalls zum Zeitpunkt der Ausstellung des Attestes bestand.