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   VG Schwerin, 17.02.2012 - 4 A 1744/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,10933
VG Schwerin, 17.02.2012 - 4 A 1744/10 (https://dejure.org/2012,10933)
VG Schwerin, Entscheidung vom 17.02.2012 - 4 A 1744/10 (https://dejure.org/2012,10933)
VG Schwerin, Entscheidung vom 17. Februar 2012 - 4 A 1744/10 (https://dejure.org/2012,10933)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Schmutzwasseranschlussbeitrag

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 70 Abs 1 VwGO, § ... 122 Abs 2 Nr 1 AO, § 12 Abs 1 KAG MV, § 12 Abs 2 S 1 KAG MV, § 170 Abs 1 AO, § 9 Abs 3 S 1 KAG MV, § 2 Abs 1 S 2 KAG MV, Art 3 Abs 1 GG, § 34 Abs 1 BauGB, § 35 BauGB, § 7 Abs 1 S 3 KAG MV, § 139 BGB, § 7 Abs 2 S 1 KAG MV
    Schmutzwasseranschlussbeitrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Cottbus, 18.12.2014 - 6 L 217/14

    Schmutzwasseranschlussbeitrag

    Erst dann, wenn die Anlagen hinsichtlich ihrer Arbeitsweise und ihres Arbeitsergebnisses schlechterdings unvergleichbar sind, dürfen sie nicht zu einer einheitlichen öffentlichen Einrichtung zusammengefasst werden (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 31. Oktober 2012 -9 A 9/11,- juris m.w.N.; OVG für das Land Brandenburg, Urteil vom 26. September 2002 -9 D 9/02.NE-, juris; VG Schwerin, Urteil vom 17. Februar 2012 -4 A 1744/10-, juris).
  • VG Schwerin, 21.02.2012 - 4 A 1072/09

    Anschlussbeitragsrecht: Keine Geltung der AVBWasserV, Heranziehung von

    Nunmehr hat der Beklagte allerdings in der mündlichen Verhandlung am 17. Februar 2012 in den Sachen 4 A 1740/10 und 4 A 1744/10 vorgetragen, dass im Rahmen der Beitragserhebung kein Fall aufgetreten sei, aufgrund dessen man die Beitragserhebung auf die jeweilige Norm des § 4 Abs. 2 Buchst. b der Beitragssatzung Wasser bzw. der Beitragssatzung Schmutzwasser gegründet habe.
  • VG Schwerin, 17.02.2012 - 4 A 1740/10

    Zulässigkeit der schlichten Tiefenbegrenzung im Anschlussbeitragsrecht für den

    Zugleich erließ er unter dem gleichen Datum einen Schmutzwasseranschlussbeitragsbescheid, der Gegenstand des Verfahrens 4 A 1744/10 ist.
  • VG Schwerin, 13.01.2014 - 4 A 1200/11

    Friedhof einer Kirchengemeinde - Rechtsweg; Haftung des Erben für

    Dieser Zulässigkeitsmangel ist allerdings von Beklagtenseite durch den Widerspruchsbescheid vom 16. Juni 2011 geheilt worden, da der Widerspruch des Klägers dort zurückgewiesen (statt verworfen) und durch Einlassung zur Frage der (fehlenden) Begründetheit des Widerspruchs in der Sache Stellung bezogen wurde (statt vieler: VG Schwerin, Urteil vom 17. Februar 2012 - 4 A 1744/10 -, juris, Rn. 36 m. w. N.).
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