Rechtsprechung
| VG Schwerin, 17.08.2017 - 2 A 378/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern
§ 34 Abs 3 BauGB
Bauvoranfrage für nicht großflächigen Lebensmittel-Discountmarkt im faktischen Mischgebiet - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VG Schwerin, 18.01.2018 - 2 A 1647/15
Erweiterung eines vorhandenen Diskountmarktes im festgesetzten Gewerbegebiet
Im Blick auf die im Einzelhandelskonzept als zentrale Versorgungsbereiche definierten Nahversorgungszentren sind - ungeachtet der Frage, ob die jeweilige Bewertung des Einzelhandelskonzepts, dass es sich jeweils um zentrale Versorgungsbereiche im Sinne von § 34 Abs. 3 BauGB bzw. § 11 Abs. 3 BauNVO handelt (vgl. dazu allgemein z. B. BVerwG, Urteil vom 17.12.2009 - 4 C 2.08 -, BVerwGE 136, 10-18;… Rn. 9; OVG Greifswald…, Urteil vom 17.02.2016 - 3 L 159/12 -, juris-Rn. 63; VG Schwerin, Urteil vom 17.08.2017 - 2 A 378/12-, amtl. Umdruck S. 12 ff.; Urteil vom 18.06.2015 - 2 A 733/14 -, amtl. Umdruck S. 20 f.) - Anhaltspunkte dafür gegeben, dass das klägerische Erweiterungsvorhaben keine wesentlichen Auswirkungen auf deren Entwicklung hat. - VG Schwerin, 14.03.2019 - 2 A 2640/16
Erteilung eines Bauvorbescheides für einen Lebensmittel-Discountmarkt
Gleiches gilt bei einer Beurteilung nach § 34 Abs. 2 BauGB, bei der es allein darauf ankommt, ob das Vorhaben nach der Baunutzungsverordnung in dem betreffenden Baugebiet allgemein zulässig wäre (vgl. in diesem Sinne auch VG Schwerin, Urteil vom 17. August 2017 - 2 A 378/12 - Juris Rn. 45, 46). - VG Schwerin, 04.05.2018 - 2 A 2659/15
Discountmarkt im nicht beplanten Innenbereich
Um einen zentralen Versorgungsbereich im Sinne von § 34 Abs. 3 BauGB zu bilden, muss er jedoch einen über seine eigenen Grenzen hinausreichenden räumlichen Einzugsbereich mit städtebaulichem Gewicht haben und damit über den unmittelbaren Nahbereich hinauswirken (…vgl. Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, 125. Lfg. Mai 2017, § 34 Rn. 85a; VG Schwerin, Urteil vom 18.06.2015 - 2 A 733/14 -, amtl. Umdruck S. 20 f.; Urteil vom 17.08.2017 - 2 A 378/12 -, amtl. Umdruck S. 12 f.; Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern…, Urteil vom 17.02.2016 - 3 L 159/12 -, Rn. 63, juris).