Rechtsprechung
   VG Sigmaringen, 02.11.2001 - 2 K 1444/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,14434
VG Sigmaringen, 02.11.2001 - 2 K 1444/01 (https://dejure.org/2001,14434)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 02.11.2001 - 2 K 1444/01 (https://dejure.org/2001,14434)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 02. November 2001 - 2 K 1444/01 (https://dejure.org/2001,14434)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Besetzung einer Schulleiterstelle; Auswahl; Benehmen; Begründung der Auswahlentscheidung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 40 Abs 3 SchulG BW, § 39 VwVfG BW, § 40 Abs 4 S 1 SchulG BW, § 11 BG BW, § 39 SchulG BW, § 41 SchulG BW
    Besetzung einer Schulleiterstelle; Auswahl; Benehmen; Begründung der Auswahlentscheidung

  • datenbank.flsp.de

    Schulleiterstellen - Kooperation zwischen Oberschulamt und Schulträger bzw. Schulkonferenz und Kultusministerium bei der Besetzung von Schulleiterstellen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • VG Sigmaringen (Pressemitteilung)

    Schulleiterstelle an der Realschule Überlingen bleibt vorerst unbesetzt

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2002, 280
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Sigmaringen, 06.06.2002 - 2 K 532/02

    Konkurrentenklage um Beförderung - Auswahl - Begründung - Frauenförderung als

    Der Gesprächsinhalt muss in der Begründung nicht wiedergegeben werden (vgl Beschluss der Kammer vom 02.11.2001 -2 K 1444/01-, NVwZ-RR 2002, 280 im Eilverfahren zwischen den Beteiligten).

    Mit Beschluss vom 2. November 2001 (2 K 1444/01) untersagte das Verwaltungsgericht Sigmaringen dem Beklagten auf Antrag der Klägerin im Wege der einstweiligen Anordnung, die Stelle des Schulleiters an der Realschule in Ü. zu besetzen.

    Weil das Oberschulamt als obere Schulaufsichtsbehörde (§ 34 Abs. 1 SchulG) sich nicht mit dem Schulträger über die Stellenbesetzung einigen konnte, ist die Zuständigkeit für die Stellenbesetzung gemäß § 40 Abs. 4 Satz 3 SchulG auf das Kultusministerium als oberste Schulaufsichtsbehörde (§ 35 Abs. 1 SchulG) übergegangen, so dass das Kultusministerium auch nach außen die abschließende Entscheidung zu erlassen hatte (ständige Rechtsprechung des erkennenden Gerichts, Beschlüsse vom 14.09.1998 - 1 K 1069/98 -, vom 15.08.2001 - 6 K 1170/01 - und vom 02.11.2001 - 2 K 1444/01 -, NVwZ-RR 2002, 280 im Eilverfahren zwischen den Beteiligten).

    Der Widerspruchsbescheid beruht auch nicht mehr auf den Ermessensfehlern, die in der einstweiligen Anordnung vom 02.11.2001 (2 K 1444/01) angesprochen sind.

    Soweit der hessische Verwaltungsgerichtshof strengere Anforderungen an die Protokollierungspflicht stellt und verlangt, dass über das Begründungserfordernis hinaus die in einem Vorstellungsgespräch/Überprüfungsverfahren gestellten Themen sowie die Antworten in den Grundzügen ebenso wie der persönliche Eindruck zum Zwecke der Nachprüfbarkeit zeitnah schriftlich niedergelegt werden (Beschluss vom 26.10.1993, DVBl. 1994, 593), ist dies abzulehnen (ebenso schon VG Sigmaringen, Beschluss vom 14.09.1998 - 1 K 1068/98 -, a.a.O., und vom 02.11.2001 - 2 K 1444/01 -, NVwZ-RR 2002, 280 im Eilverfahren zwischen den Beteiligten).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 06.07.2004 - 2 M 232/04

    regelmäßig kein Sofort-Vollzug bei baurechtlichen Eingriffs-Verwaltungsakten

    Dieses Ermessen ist bereits bei der Zwangsmittelandrohung auszuüben (vgl. ThürOVG, Beschl. v. 22.04.2002 - 1 EO 184/02 -, NVwZ-RR 2002, 280; SchlHOVG, Beschl. v. 25.02.1992 - 2 M 4/92 -, SchlHA 1992, 68).
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