Rechtsprechung
   VG Sigmaringen, 05.07.2017 - 5 K 5625/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,24854
VG Sigmaringen, 05.07.2017 - 5 K 5625/16 (https://dejure.org/2017,24854)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 05.07.2017 - 5 K 5625/16 (https://dejure.org/2017,24854)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 05. Juli 2017 - 5 K 5625/16 (https://dejure.org/2017,24854)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,24854) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Hannover, 08.05.2018 - 7 A 5639/16

    Rundfunkbeiträge

    Im Übrigen erhalten schwerstpflegebedürftige Personen, denen nicht das Merkmal "RF" zuerkannt ist und die weder taub noch blind sind, grundsätzlich (zu den - wenigen - Ausnahmen vgl. § 4 Abs. 1 Nrn. 6 bis 10 RBStV) auch bei häuslicher Pflege nicht einmal eine Ermäßigung des Rundfunkbeitrags (vgl. VG Sigmaringen, Urt. v. 05.07.2017 - 5 K 5625/16 -, juris Rn 32 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht