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   VG Sigmaringen, 05.10.2020 - 3 K 1501/19   

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VG Sigmaringen, 05.10.2020 - 3 K 1501/19 (https://dejure.org/2020,45205)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 05.10.2020 - 3 K 1501/19 (https://dejure.org/2020,45205)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 05. Oktober 2020 - 3 K 1501/19 (https://dejure.org/2020,45205)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Nachbarschutz durch Bauvorschriften über die Tiefe der Abstandsflächen

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (24)

  • VGH Baden-Württemberg, 01.09.2011 - 1 S 1070/11

    Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes einer als Kulturdenkmal geschützten

    Auszug aus VG Sigmaringen, 05.10.2020 - 3 K 1501/19
    Bei unerheblicher Veränderung des Erscheinungsbildes des Kulturdenkmals besteht hingegen regelmäßig ein Genehmigungsanspruch (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 01. September 2011 -1 S 1070/11-, juris, Rn. 33; Urteil vom 23. Juli 1990 -1 S 2998/89- juris).

    In subjektiver Hinsicht ist für die Beurteilung der Frage, ob das Erscheinungsbild eines Kulturdenkmals erheblich beeinträchtigt wird, das Empfinden des für Belange des Denkmalschutzes aufgeschlossenen Durchschnittsbetrachters entscheidend, wobei dieser Maßstab kein statischer, sondern ein dynamischer ist (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 01. September 2011 -1 S 1070/11-, Rn. 32-34, juris).

  • BVerwG, 21.04.2009 - 4 C 3.08

    Klagebefugnis; Denkmalschutz; denkmalrechtliche Genehmigung; Anspruch auf

    Auszug aus VG Sigmaringen, 05.10.2020 - 3 K 1501/19
    Der nachbarliche Drittschutz zugunsten des Denkmaleigentümers führt nicht zu einer Veränderung der Grundlagen und Maßstäbe für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit von Vorhaben in der Umgebung des Denkmals; er erlaubt nur, dass der Eigentümer des Denkmals als Nachbar - bestimmte - Verletzungen objektiven Rechts geltend machen darf (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. April 2009 - 4 C 3/08 -, juris).

    Sie vermitteln einem Dritten aber insoweit Drittschutz, als der Eigentümer eines Baudenkmals durch die Errichtung eines Vorhabens in der Nähe in der Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 Grundgesetz (GG) verletzt sein kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. April 2009, a.a.O.).

  • BVerwG, 26.09.1991 - 4 C 5.87

    Baurecht: Rechtsnatur der Hamburger Baupolizeiverordnung, Flächenberechnung nach

    Auszug aus VG Sigmaringen, 05.10.2020 - 3 K 1501/19
    Dritte können sich gegen eine baurechtliche Genehmigung nur dann mit Aussicht auf Erfolg zur Wehr setzen, wenn die angefochtene Baugenehmigung rechtswidrig ist und diese Rechtswidrigkeit auch auf der Verletzung von Normen beruht, die gerade dem Schutz des betreffenden Nachbarn zu dienen bestimmt sind, weil dieser in qualifizierter und zugleich individualisierter Weise in einem schutzwürdigen Recht betroffen ist (st. Rspr, vgl. nur BVerwG, Urteil vom 26. September 1991 - 4 C 5/87-, juris).

    Ein Verstoß gegen das Gebot der Rücksichtnahme setzt einen Verstoß gegen das objektive Recht voraus (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. September 1991 -BVerwG 4 C 5.87-, juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 10.12.2018 - 8 S 2440/18

    Sicherstellung von Standsicherheit der baulichen Anlage sowie der Tragfähigkeit

    Auszug aus VG Sigmaringen, 05.10.2020 - 3 K 1501/19
    § 13 Abs. 1 Satz3 LBO ist somit nachbarschützend (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 01.August2018 - 5 S 272/18-, juris Rn. 51; Beschluss vom 10. Dezember 2018 - 8 S 2440/18 -, juris).

    Eine Verpflichtung der Baurechtsbehörde, bereits im Baugenehmigungsverfahren durch Auflagen sicherzustellen, dass die Standsicherheit anderer baulicher Anlagen und die Tragfähigkeit des Baugrundes des Nachbargrundstücks nicht gefährdet wird, wird hierdurch grundsätzlich nicht begründet (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. Dezember 1996 -8 S 3190/96-, juris; Beschluss vom 10. Dezember 2018, a.a.O.; Sauter, a.a.O., § 13 Rn. 16).

  • VGH Baden-Württemberg, 27.06.2005 - 1 S 1674/04

    Denkmalschutzrechtliche Genehmigungsfähigkeit einer Photovoltaikanlage auf einem

    Auszug aus VG Sigmaringen, 05.10.2020 - 3 K 1501/19
    Die Vertreterin des Landesamtes für Denkmalpflege, dessen Sachverstand ein hoher Stellenwert zukommt (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 27. Juni 2005 - 1 S 1674/04 -, Rn. 24, juris), hat im Rahmen der mündlichen Verhandlung schließlich auch schlüssig und überzeugend ausgeführt, dass davon auszugehen sei, dass eine erhebliche Beeinträchtigung nicht vorliegt.
  • BVerwG, 14.06.2012 - 4 B 22.12

    Abweichen von Feststellungen und Schlussfolgerungen sachverständiger Stellen; zum

    Auszug aus VG Sigmaringen, 05.10.2020 - 3 K 1501/19
    Ob eine Beeinträchtigung eines denkmalrechtlich geschützten Objekts vorliegt, beurteilt sich dabei nach Landesrecht (vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 14. Juni 2012 - 4 B 22.12 -, juris).
  • BVerwG, 17.03.1989 - 4 C 14.85

    Bauvorbescheid - Babauungsgenehmigung - Baugenehmigung - Bindungswirkung -

    Auszug aus VG Sigmaringen, 05.10.2020 - 3 K 1501/19
    Das weitere Schicksal der Bebauungsgenehmigung ist dann wegen der Zweitregelung ihres Inhalts in der Baugenehmigung für seine Rechtsstellung ohne Bedeutung (st. Rspr., vgl. nur BVerwG, Urteil vom 17. März 1989 - 4 C 14/85 -, juris).
  • BVerwG, 11.01.1999 - 4 B 128.98

    Rücksichtnahmegebot; unbeplanter Innenbereich; Einfügen; Nachbarklage;

    Auszug aus VG Sigmaringen, 05.10.2020 - 3 K 1501/19
    Ein Verstoß gegen das Rücksichtnahmegebot kann auch vorliegen, wenn sich ein Vorhaben objektiv-rechtlich nach dem Maß der baulichen Nutzung, seiner Bauweise oder seiner überbauten Grundstücksfläche nicht in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Januar 1999 -BVerwG 4 B 128.98- Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 159 S. 3).
  • BVerwG, 18.11.2004 - 4 C 1.04

    Gebot der Rücksichtnahme; Windenergieanlage; Segelfluggelände;

    Auszug aus VG Sigmaringen, 05.10.2020 - 3 K 1501/19
    Abzustellen ist darauf, was einerseits dem Rücksichtnahmebegünstigten und andererseits dem Rücksichtnahmeverpflichteten nach Lage der Dinge zuzumuten ist (vgl. BVerwG, Urteil vom18.November 2004 - 4 C 1/04-, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 19.12.1996 - 8 S 3190/96

    Baugenehmigung: Gefährdung der Standfestigkeit des Nachbargrundstückes durch ein

    Auszug aus VG Sigmaringen, 05.10.2020 - 3 K 1501/19
    Eine Verpflichtung der Baurechtsbehörde, bereits im Baugenehmigungsverfahren durch Auflagen sicherzustellen, dass die Standsicherheit anderer baulicher Anlagen und die Tragfähigkeit des Baugrundes des Nachbargrundstücks nicht gefährdet wird, wird hierdurch grundsätzlich nicht begründet (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. Dezember 1996 -8 S 3190/96-, juris; Beschluss vom 10. Dezember 2018, a.a.O.; Sauter, a.a.O., § 13 Rn. 16).
  • BVerwG, 13.02.1981 - 4 B 14.81

    Innenbereich - Nachbarschützende Wirkung

  • VGH Baden-Württemberg, 23.07.1990 - 1 S 2998/89

    Öffentliches Interesse an Erhaltung eines Kulturdenkmals; Seltenheitswert;

  • BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91

    5 Garagen im Wohngebiet - §§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich

  • VGH Baden-Württemberg, 09.10.1991 - 5 S 1163/90

    Nachbarklage wegen Verstoßes des Bauvorhabens gegen BauGB § 34 -

  • BVerwG, 13.03.1981 - 4 C 1.78

    Gebot der Rücksichtnahme - Drittschutz - Ausgleich - Belästigung - Nachbar -

  • BVerwG, 19.09.1986 - 4 C 8.84

    Kriterien für eine drittschützende Wirkung baurechtlicher Normen;

  • BVerwG, 26.05.1978 - 4 C 9.77

    Bekanntmachung der Entwürfe und der Genehmigung von Bebauungsplänen; Verhältnis

  • VGH Baden-Württemberg, 26.01.2012 - 5 S 2233/11

    Abstandsflächeneinhaltung aufgrund von BauO BW 2010 § 6 Abs 1 S 1 Nr 3;

  • VGH Baden-Württemberg, 27.03.2012 - 3 S 2658/10

    Nachbarschutz gegen von einer Videowerbeanlage ausgehende Lichtimmissionen

  • BVerwG, 25.01.1974 - IV C 2.72

    Beginn der Frist für einen Nachbarwidersprucht gegen eine Baugenehmigung bei

  • VGH Baden-Württemberg, 13.08.2008 - 3 S 1668/07

    Abstandsfläche bei gestuft oder versetzt errichteten Bauwerken

  • VGH Baden-Württemberg, 18.02.1981 - 3 S 2325/80

    Grenzgarage; Zufahrt; Verkehrsgefährdung

  • VGH Baden-Württemberg, 21.03.2016 - 10 S 1901/15

    Gefahrenabwehr im bodenschutzrechtlichen Verfahren - Rückbau einer

  • VGH Baden-Württemberg, 01.08.2018 - 5 S 272/18

    Nachbarschutz durch örtliche Bauvorschriften; Stützmauern und Einfriedungen;

  • VG Karlsruhe, 03.08.2023 - 2 K 783/23
    Die bauordnungsrechtlichen Vorschriften über die Tiefe der Abstandsflächen sind zwar grundsätzlich nachbarschützend (vgl. VG Sigmaringen, Urt. v. 05.10.2020 - 3 K 1501/19 -, juris unter Verweis auf Sauter, LBO, 59. Lfg.
  • VG Karlsruhe, 25.05.2023 - 2 K 3265/22

    Zulässigkeit einer Nachbarklage; Drittschutz bei Vereinigungsbaulast;

    Die Vorschriften über die Tiefe der Abstandsflächen sind zwar grundsätzlich nachbarschützend (vgl. VG Sigmaringen, Urt. v. 05.10.2020 - 3 K 1501/19 -, juris unter Verweis auf Sauter, LBO, 59. Lfg.
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