Rechtsprechung
   VG Sigmaringen, 06.07.2016 - 2 K 5227/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Exmatrikulation; Studiengangwechsel; Studium; Aufenthaltszweck; Fachrichtungswechsel

  • Justiz Baden-Württemberg

    Ablehnung der Verlängerung oder Neuerteilung einer Aufenthaltserlaubnis bei Wechsel des Aufenthaltszwecks (hier: Exmatrikulation und Studiengangwechsel)

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 16 Abs 1 S 1 AufenthG 2004 vom 22.09.2016, § 16 Abs 1 S 5 AufenthG 2004 vom 22.09.2016, § 16 Abs 2 S 1 AufenthG 2004 vom 22.09.2016
    Ablehnung der Verlängerung oder Neuerteilung einer Aufenthaltserlaubnis bei Wechsel des Aufenthaltszwecks (hier: Exmatrikulation und Studiengangwechsel)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis sowie der damit verbundenen Abschiebungsandrohung nach erfolgter Exmatrikulation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Freiburg, 20.06.2018 - 1 K 3401/18

    Begriff des Aufenthaltszwecks in AufenthG 2004 § 16; Aufenthaltserlaubnis nach

    Der Begriff des Aufenthaltszwecks in § 16 AufenthG ist an dem konkret betriebenen Studium und nicht etwa an dem abstrakten Aufenthaltszweck "Studium" zu orientieren (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 07.06.2018 - OVG 2 S 15.18, OVG 2 M 9.18 - juris Rn. 6; VG Braunschweig, Beschluss vom 22.02.2018 - 4 B 331/17 -, juris Rn. 22; zu § 16 AufenthG a.F. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 19.02.2008 - 13 S 2774/07 -, juris Rn. 6; VG Sigmaringen, Beschluss vom 06.07.2016 - 2 K 5227/15 -, juris Rn. 20; VG Freiburg, Beschluss vom 28.03.2012 - 4 K 333/12 -, juris Rn. 7).

    Maßgeblich ist die Beschreibung der Ausbildung in der Aufenthaltserlaubnis (VG Sigmaringen, Beschluss vom 06.07.2016 - 2 K 5227/15 -, juris Rn. 20; Christ, in: Kluth/Heusch, BeckOK Ausländerrecht, Stand: 01.05.2017, § 16 Rn. 34).

    Wird ein Studium, zu dem eine Aufenthaltserlaubnis nach § 16 Abs. 1 S. 1 AufenthG erteilt worden ist, nicht erfolgreich abgeschlossen, besteht kein weiterer Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 16 Abs. 1 AufenthG zu einem anderen konkreten Studium (vgl. Hailbronner, Ausländerrecht, 105. Lfg., Stand: Januar 2018, § 16 AufenthG Rn. 47d; VG Braunschweig, Beschluss vom 22.02.2018 - 4 B 331/17 -, juris Rn. 26; zum alten Recht VG Sigmaringen, Beschluss vom 06.07.2016 - 2 K 5227/15 -, juris Rn. 17).

  • VG Sigmaringen, 15.01.2018 - 2 K 7663/17

    Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken im Wege der einstweiligen Anordnung

    An den zur Bestimmung und Reichweite des Aufenthaltszwecks entwickelten Grundsätzen (vgl. zu § 16 AufenthG a.F.: Nds. OVG, Beschluss vom 27.04.2017 - 8 LA 60/17 -, juris, VG Sigmaringen, Beschluss vom 06.07.2016 - 2 K 5227/15 -, juris m.w.N.; siehe auch Nr. 16.2.4 ff. der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zum Aufenthaltsgesetz - AVwVAufenthG vom 26.10.2009, GMBl 2009 S. 877) dürfte sich durch die Novellierung nichts geändert haben (so wohl - ohne nähere Ausführungen - auch Nds. OVG, Beschluss vom 09.08.2017 - 13 ME 167/17 -, juris Rn. 15; Fehrenbacher, in: HTK-AuslR / § 16 AufenthG / zu Abs. 4, Stand: 08/2017, Ziff. 1.2).
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