Rechtsprechung
   VG Sigmaringen, 08.03.2016 - 3 K 4243/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,3645
VG Sigmaringen, 08.03.2016 - 3 K 4243/14 (https://dejure.org/2016,3645)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 08.03.2016 - 3 K 4243/14 (https://dejure.org/2016,3645)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 08. März 2016 - 3 K 4243/14 (https://dejure.org/2016,3645)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,3645) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Beihilfe; Medizinprodukt; Gonarthrose; Hyaluronsäure; Fürsorgepflicht

  • Justiz Baden-Württemberg

    Beihilfe; Medizinprodukt; Gonarthrose; Hyaluronsäure; Fürsorgepflicht

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 6 Abs 1 Nr 2 S 2 BhV BW, § 6 Abs 1 Nr 2 S 3 BhV BW
    Beihilfe; Medizinprodukt; Gonarthrose; Hyaluronsäure; Fürsorgepflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VG Karlsruhe, 27.05.2020 - 2 K 7367/18
    Sind derartige Aufwendungen allerdings im Falle der verwehrten Voranerkennung ihrer Beihilfefähigkeit dem Grunde nach - wie hier - noch nicht zur Prüfung ihrer Beihilfefähigkeit der Höhe nach eingereicht worden oder überhaupt noch nicht entstanden, kommt nicht nur ein Abstellen auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Entscheidung des Gerichts wie allgemein im Falle des Fehlens speziellerer Regelungen bei der Verpflichtungsklage (in diesem Sinne BayVGH, Urt. v. 06.06.2016 - 14 BV 15.527 -, juris jedenfalls, wenn seit Antragstellung keine Rechtsänderungen erfolgt sind; zuletzt ebenso VG Regensburg, Urt. v. 12.02.2019 - RO 12 K 17.2008 -, juris ), sondern auch die Maßgeblichkeit der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Antragstellung (hierfür etwa VG Sigmaringen, Urt. v. 08.03.2016 - 3 K 4243/14 -, juris ) in Betracht.
  • VG München, 27.10.2016 - M 17 K 16.1938

    Kein Anspruch auf Beihilfe für ein Hyaluronsäurepräparat

    Vielmehr handelt es sich um eine mechanische (physikalische) Wirkungsweise, die charakteristisch für Medizinprodukte ist (BVerwG, U. v. 26.3.2015 - 5 C 9.14 - juris; BGH, U. v. 9.7.2009 - 1 ZR 193/06 - juris; BVerwG, U. v. 12.9.2013 - 5 C 33.12 - juris; VG Sigmaringen, U. v. 8.3.2016 - 3 K 4243/14 - juris Rn. 21).

    Der Ausschluss dieses Medizinprodukts von der Beihilfefähigkeit verstößt weder gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz (GG) noch gegen die beamtenrechtliche Fürsorgepflicht des Dienstherrn (vgl. im einzelnen VG Sigmaringen, U. v. 8.3.2016 - 3 K 4243/14 - juris Rn. 23; BVerwG, U. v. 26.3.2015 - 5 C 9/14 - Rn. 32 ff.).

  • VG Ansbach, 17.09.2019 - AN 18 K 18.01473

    Voraussetzungen für eine Erhöhung des persönlichen Beihilfebemessungssatzes nach

    Selbst wenn man mit einer anderen Auffassung auf den Zeitpunkt der Antragstellung für die Voranerkennung abstellen wollte (so etwa VG Sigmaringen, U.v. 8.3.2016 - 3 K 4243/14 - juris Rn. 18), würde dies zu keinem anderen Ergebnis führen.
  • VG Regensburg, 12.02.2019 - RO 12 K 17.2008

    Anspruch auf Voranerkennung der Beihilfefähigkeit

    Abzustellen ist vielmehr auf die Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung des Gerichts (BayVGH, U. v. 06.06.2016 - 14 BV 15.527, Rz. 16; a. A. VG Sigmaringen, U. v. 08.03.2016 - 3 K 4243/14, Rz. 18, wonach das Datum der Antragstellung für die Voranerkennung maßgeblich sein soll).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht