Rechtsprechung
   VG Sigmaringen, 10.04.2006 - 8 K 1845/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,24191
VG Sigmaringen, 10.04.2006 - 8 K 1845/04 (https://dejure.org/2006,24191)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 10.04.2006 - 8 K 1845/04 (https://dejure.org/2006,24191)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 10. April 2006 - 8 K 1845/04 (https://dejure.org/2006,24191)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigungspflicht für Stahlgießerei

  • Justiz Baden-Württemberg

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigungspflicht für Stahlgießerei

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 4 Abs 1 S 3 BImSchG, § 1 BImSchV 4, § 2 BImSchV 4
    Immissionsschutzrechtliche Genehmigungspflicht für Stahlgießerei

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Immisionsschutzrechtliche Genehmigungspflicht einer Stahlgießerei aufgrund Überschreitung der für die Anlage zugrunde gelegten Tages-Rohgussmenge sowie der maßgeblichen Leistungsgrenze; Vereinbarkeit der Heranziehung der Rohgussmenge als auschlaggebendes Kriterium für die immisionsschutzrechtliche Genehmigungspflicht mit dem europäischen Gemeinschaftsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 20.03.2007 - 10 S 1266/06

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Stahlgießerei; Begriff der

    Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 10. April 2006 - 8 K 1845/04 - wird zurückgewiesen.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 10. April 2006 - 8 K 1845/04 - zu ändern und festzustellen, dass die von ihr betriebene Stahlfeingießerei keine genehmigungsbedürftige Anlage im Sinne der Ziff. 3.7 Spalte 2 des Anhangs zu § 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes darstellt.

  • VGH Baden-Württemberg, 25.11.2014 - 10 S 1920/14

    Übermittlung eines fristgebundenen Schriftsatzes per Telefax; Verlassen auf

    Mit dem rechtlich möglichen Betriebsumfang ist der sich aus dem Inhalt der Genehmigung ergebende Umfang gemeint (vgl. BayVGH, Beschluss vom 29.05.1998 - 22 CS 96.283 -NVwZ 1998, 1191; VG Sigmaringen, Urteil vom 10.04.2006 - 8 K 1845/04 -juris); eine rechtlich verbindliche Begrenzung kann sich auch durch eine rechtswirksame Selbstbeschränkung des Betreibers, etwa eine vertragliche Verpflichtung gegenüber der Genehmigungsbehörde, die Anlage unterhalb einer bestimmten Leistungsgrenze zu betreiben, ergeben (vgl. Senatsbeschluss vom 16.10.1998 - 10 S 1741/98 - NVwZ 1999, 552).
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