Rechtsprechung
   VG Sigmaringen, 10.04.2019 - 5 K 1924/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,26578
VG Sigmaringen, 10.04.2019 - 5 K 1924/18 (https://dejure.org/2019,26578)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 10.04.2019 - 5 K 1924/18 (https://dejure.org/2019,26578)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 10. April 2019 - 5 K 1924/18 (https://dejure.org/2019,26578)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,26578) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 20.04.2021 - 10 S 2566/19

    Saug- und Pumpfahrzeug als Abwasseranlage

    Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 10. April 2019 - 5 K 1924/18 - geändert.

    Das Verwaltungsgericht hat die (auf die oben genannte Feststellung gerichtete) Klage in seinem Urteil vom 10.04.2019 - 5 K 1924/18 - mit der Begründung abgewiesen, zunächst handele es sich bei dem Klärschlamm um Abfall im Sinne des § 3 Abs. 1 KrWG.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 10. April 2019 - 5 K 1924/18 - zu ändern und festzustellen, dass für die Beförderung von Klärschlamm von dessen Aufnahme durch ein Saug- und Pumpfahrzeug am Standort der Zentralen Abwasserbehandlungsanlage (ZABA) der Klägerin am Standort ..., ... bis zur Übergabestelle an der Kläranlage ..., ..., nicht die aus den Vorschriften der §§ 53-55 KrWG folgenden Rechtspflichten gelten.

    Dem Senat liegen die Akten des Beklagten und des Verwaltungsgerichts Sigmaringen in dem Verfahren 5 K 1924/18 und die Behördenakten vor.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht