Rechtsprechung
   VG Sigmaringen, 11.01.2006 - 1 K 256/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,25529
VG Sigmaringen, 11.01.2006 - 1 K 256/05 (https://dejure.org/2006,25529)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 11.01.2006 - 1 K 256/05 (https://dejure.org/2006,25529)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 11. Januar 2006 - 1 K 256/05 (https://dejure.org/2006,25529)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Zur Rechtmäßigkeit eines Bescheides des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg, mit dem ein Tankstellenbetreiber zur Handelsstatistik herangezogen wird

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zur Rechtmäßigkeit eines Bescheides des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg, mit dem ein Tankstellenbetreiber zur Handelsstatistik herangezogen wird

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 5 BStatG 1987, § ... 15 Abs 3 S 3 BStatG 1987, § 11 Abs 1 BStatG 1987, § 8 Abs 1 S 3 HdlStatG 2001, § 7 Nr 2 HdlStatG 2001, § 4 HdlStatG 2001, § 5 Abs 3 HdlStatG 2001, § 6 Abs 1 Nr 2 HdlStatG 2001, § 37 Abs 1 VwVfG BW, Art 3 Abs 1 GG
    Zur Rechtmäßigkeit eines Bescheides des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg, mit dem ein Tankstellenbetreiber zur Handelsstatistik herangezogen wird

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zumutbarkeit des Ausfüllens von Erhebungsvordrucken durch einen Tankstellenunternehmer nach dem Handelsstatistikgesetz (HdlStatG) des Statistischen Landesamts Baden- Württemberg; Vereinbarkeit der Definition des Pflichtigen als "Unternehmen" nach § 4 HdlStatG mit dem allgemeinen Bestimmtheitsgrundsatz; Verfassungsmäßigkeit von Stichprobenerhebungen und Erhebungseinheiten nach mathematisch-statistischen Verfahren gemäß § 5 Abs. 1 HdlStatG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Sigmaringen, 30.11.2011 - 1 K 2307/10

    Sturkturerhebung im Dienstleistungsbereich; Dienstleistungsstatistik;

    Der Beklagte muss die Heranziehung der Klägerin unter Kontrolle halten und durch Widerruf beenden, sobald ein Wechsel mit dem Zweck der Statistik vereinbar ist (vgl. Urteil der Kammer vom 11.01.2006 - 1 K 256/05 -).
  • FG Saarland, 21.02.2006 - 1 V 7/06

    Einkommensteuer; Fahrten eines Steuerpflichtigen zwischen Wohnung und

    Die hiergegen am 14. September 2005 eingelegte Klage trägt das Geschäftszeichen 1 K 256/05.
  • VG Sigmaringen, 30.11.2011 - 1 K 937/10
    Der Beklagte muss die Heranziehung der Klägerin unter Kontrolle halten und durch Widerruf beenden, sobald ein Wechsel mit dem Zweck der Statistik vereinbar ist (vgl. Urteil der Kammer vom 11.01.2006 - 1 K 256/05 -).
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