Rechtsprechung
| VG Sigmaringen, 15.10.2009 - 6 K 3202/08 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Windkraftanlagen und Denkmalschutz; Umgebungsbereich einer Kulturlandschaft
- Justiz Baden-Württemberg
Windkraftanlagen und Denkmalschutz; Umgebungsbereich einer Kulturlandschaft
- Landesrecht Baden-Württemberg
§ 15 Abs 3 DSchG BW vom 18.12.2009, § 35 Abs 3 S 1 Nr 5 BauGB vom 18.12.2009
Windkraftanlagen und Denkmalschutz; Umgebungsbereich einer Kulturlandschaft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb zweier Windkraftanlagen im landwirtschaftlich genutzten Außenbereich auf dem Venusberg / Scharben; Erfordernis der Zustimmung einer Denkmalschutzbehörde im Falle eines im ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- VG Sigmaringen (Pressemitteilung)
Denkmalschutz verhindert Windkrafträder auf dem Venusberg/Scharben bei Unteressendorf
Wird zitiert von ...
- VG Sigmaringen, 14.02.2019 - 9 K 4136/17
Denkmalschutzrechtliche Zulässigkeit von Windenergieanlagen in 3 km Entfernung …
Die denkmalschutzrechtliche Genehmigungspflicht stellt lediglich ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt dar, das der Überprüfung und Wahrung der denkmalpflegerischen Belange dient (vgl. zum Ganzen VG Sigmaringen, Urteil vom 15.10.2009 - 6 K 3202/08 -, juris).Er lässt sich nicht allgemein durch metergenaue Radien bestimmen und reicht über die unmittelbare Nachbarschaft hinaus, setzt aber noch einen optischen Bezug voraus (vgl. VG Sigmaringen, Urteil vom 15.10.2009 - 6 K 3202/08 -, a.a.O.).
Als Umgebung eines Kulturdenkmals ist der Bereich zu sehen, auf den es ausstrahlt und der es in denkmalrechtlicher Hinsicht seinerseits prägt und beeinflusst ("Wirkbereich"; vgl. VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, a.a.O.;… Urteil vom 20.06.1989 - 1 S 98/88 -, a.a.O.; VG Sigmaringen, Urteil vom 15.10.2009 - 6 K 3202/08 -, a.a.O.;… vgl. Martin, in: Martin/Krautzberger, Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege, 3. Auflage 2010, Teil E, Rn 180).
Die - gerichtlich voll überprüfbare - Abgrenzung ist nach dem Empfinden eines für die Belange des Denkmalschutzes aufgeschlossenen Durchschnittsbetrachters vorzunehmen (vgl. VG Sigmaringen, Urteil vom 15.10.2009 - 6 K 3202/08 -, a.a.O.;… a.A. Sieche in: Strobl/Sieche/Kemper/Rothemund, Denkmalschutzgesetz für Baden-Württemberg, 4. Auflage 2019, Erl. § 15, Rn 12).
Andererseits genügt für eine erhebliche Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes im Sinn des § 15 Abs. 3 DSchG nicht jede nachteilige Beeinflussung des Erscheinungsbildes; vielmehr muss der Gegensatz deutlich wahrnehmbar sein und vom Betrachter als belastend empfunden werden (vgl. VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, a.a.O.;… Urteil vom 20.06.1989 - 1 S 98/88 -, a.a.O.; VG Sigmaringen, Urteil vom 15.10.2009 - 6 K 3202/08 -, a.a.O.).