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• BVerwG, 19.03.2014 - 10 B 6.14

  Asylbewerber; Asylantrag; Asylverfahren; Aufnahmebedingungen; beachtliche …

  Auszug aus VG Sigmaringen, 16.10.2018 - A 6 K 4205/18

  In einen nach der Dublin III-Verordnung zuständigen Staat ist die Abschiebung nur dann unzulässig, wenn der Ausländer systemische Mängel des Asylverfahrens und der Aufnahmebedingungen für Asylbewerber in diesem Staat geltend machen kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19.03.2014 - 10 B 6.14 - juris).

  Das heißt, eine Überstellung an den nach der Dublin III-Verordnung zuständigen Mitgliedstaat scheidet nur dann aus, wenn das Asylverfahren oder die Aufnahmebedingungen im zuständigen Mitgliedstaat aufgrund größerer Funktionsstörungen regelhaft so defizitär sind, dass anzunehmen ist, dass dort auch dem Asylbewerber im konkret zu entscheidenden Einzelfall mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung droht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19.03.2014 - 10 B 6.14 - juris Rdnr. 9).

• EuGH, 21.12.2011 - C-411/10

  Ein Asylbewerber darf nicht an einen Mitgliedstaat überstellt werden, in dem er …

  Auszug aus VG Sigmaringen, 16.10.2018 - A 6 K 4205/18

  Diese sind erheblich, wenn sie ernsthafte und durch Tatsachen bestätigte Gründe für die Annahme darstellen, dass der Asylbewerber tatsächlich Gefahr läuft, einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung im Sinne von Artikel 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union ausgesetzt zu werden (vgl. Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 10.12.2013 - C-394/12, RdNr. 60 und Urteil vom 21.12.2011 - C-411/10 - Leitsatz 3).
• EuGH, 10.12.2013 - C-394/12

  Abdullahi - Vorabentscheidungsersuchen - Gemeinsames Europäisches Asylsystem - …

  Auszug aus VG Sigmaringen, 16.10.2018 - A 6 K 4205/18

  Diese sind erheblich, wenn sie ernsthafte und durch Tatsachen bestätigte Gründe für die Annahme darstellen, dass der Asylbewerber tatsächlich Gefahr läuft, einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung im Sinne von Artikel 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union ausgesetzt zu werden (vgl. Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 10.12.2013 - C-394/12, RdNr. 60 und Urteil vom 21.12.2011 - C-411/10 - Leitsatz 3).

 
• OVG Rheinland-Pfalz, 21.02.2014 - 10 A 10656/13

  Abschiebung eines Asylbewerbers nach Italien rechtmäßig: Keine systemischen …

  Auszug aus VG Sigmaringen, 16.10.2018 - A 6 K 4205/18

  Systemische Mängel sind solche, die entweder bereits im System selbst angelegt sind und von denen Asylbewerber oder bestimmte Gruppen von Asylbewerbern deshalb nicht zufällig und im Einzelfall, sondern vorhersehbar betroffen sind, oder aber tatsächliche Umstände, die dazu führen, dass ein in der Theorie nicht zu beanstandendes Aufnahmesystem faktisch in weiten Teilen funktionsunfähig wird (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21.02.2014 - 10 A 10656/13 -, juris Rdnr. 46).
• VGH Baden-Württemberg, 16.04.2014 - A 11 S 1721/13

  Rechtsschutz gegen Abschiebungsanordnung nach Italien; keine systemischen Mängel …

  Auszug aus VG Sigmaringen, 16.10.2018 - A 6 K 4205/18

  Hat der Asylbewerber im zuständigen "Dublin-Staat" bereits eine relevante Schlechtbehandlung erfahren, führt dies nicht zu einer Absenkung des Maßstabs für die Prüfung der Frage, ob er bei einer Überstellung in diesen Staat von systemischen Mängeln betroffen ist (BVerwG, Beschluss vom 06.06.2014 - 10 B 35.14 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 16.04.2014 - A 11 S 1721/13 - juris RdNrn. 42).
• BVerwG, 06.06.2014 - 10 B 35.14

  Asylbewerber; Asylantrag; Asylverfahren; Aufnahmebedingungen; beachtliche …

  Auszug aus VG Sigmaringen, 16.10.2018 - A 6 K 4205/18

  Hat der Asylbewerber im zuständigen "Dublin-Staat" bereits eine relevante Schlechtbehandlung erfahren, führt dies nicht zu einer Absenkung des Maßstabs für die Prüfung der Frage, ob er bei einer Überstellung in diesen Staat von systemischen Mängeln betroffen ist (BVerwG, Beschluss vom 06.06.2014 - 10 B 35.14 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 16.04.2014 - A 11 S 1721/13 - juris RdNrn. 42).
• VG Cottbus, 10.01.2018 - 5 L 197/17

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung

  Auszug aus VG Sigmaringen, 16.10.2018 - A 6 K 4205/18

  Anhaltspunkte für systemische Mängel des Asylverfahrens bzw. der Aufnahmebedingungen für Asylsuchende in Polen sieht das Gericht nach aktuellem Kenntnisstand in Übereinstimmung mit der in der Rechtsprechung vertretenen Auffassung nicht (vgl. VG Aachen, Beschluss vom 07. September 2018 - 6 L 1087/18.A -, juris; Verwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 19. Juni 2018 - 5 L 635/18 -, juris; VG Cottbus, Beschluss vom 10. Januar 2018 - 5 L 197/17.A -, juris; jeweils m.w.N.).
• VG Saarlouis, 19.06.2018 - 5 L 635/18

  (Kein) Systemischer Mangel des Asylverfahrens in Polen

  Auszug aus VG Sigmaringen, 16.10.2018 - A 6 K 4205/18

  Anhaltspunkte für systemische Mängel des Asylverfahrens bzw. der Aufnahmebedingungen für Asylsuchende in Polen sieht das Gericht nach aktuellem Kenntnisstand in Übereinstimmung mit der in der Rechtsprechung vertretenen Auffassung nicht (vgl. VG Aachen, Beschluss vom 07. September 2018 - 6 L 1087/18.A -, juris; Verwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 19. Juni 2018 - 5 L 635/18 -, juris; VG Cottbus, Beschluss vom 10. Januar 2018 - 5 L 197/17.A -, juris; jeweils m.w.N.).
• VG Aachen, 07.09.2018 - 6 L 1087/18

  Asyl, Dublin, Polen, Zuständigkeit, Wegfall, Ausreise, Nachweis, Anhörung, …

  Auszug aus VG Sigmaringen, 16.10.2018 - A 6 K 4205/18

  Anhaltspunkte für systemische Mängel des Asylverfahrens bzw. der Aufnahmebedingungen für Asylsuchende in Polen sieht das Gericht nach aktuellem Kenntnisstand in Übereinstimmung mit der in der Rechtsprechung vertretenen Auffassung nicht (vgl. VG Aachen, Beschluss vom 07. September 2018 - 6 L 1087/18.A -, juris; Verwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 19. Juni 2018 - 5 L 635/18 -, juris; VG Cottbus, Beschluss vom 10. Januar 2018 - 5 L 197/17.A -, juris; jeweils m.w.N.).