Rechtsprechung
VG Sigmaringen, 17.08.2010 - 4 K 1145/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,75433) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Biogasanlage, Gärsubstrat; Überdüngung; Phosphat
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit einer düngemittelrechtlichen Anordnung; Untersagung der Ausbringung phosphathaltiger Düngemittel als Dauerverwaltungsakt; Beurteilung einer Entsprechung der Düngung landwirtschaftlicher Flächen der guten fachlichen Praxis nach § 3 Abs. 2 DüngG
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 28.01.1988 - 3 C 48.85
Lebensmittel - Kennzeichnungsvorschriften - Neuordnung
Auszug aus VG Sigmaringen, 17.08.2010 - 4 K 1145/09
Der mit einer Anfechtungsklage geltend gemachte Aufhebungsanspruch setzt in der Folge die Rechtswidrigkeit der Anordnung zum Entscheidungszeitpunkt voraus (vgl. BVerwG, Urteil vom 29.9.1994 - 3 C 1/93 -, BVerwGE 96, 372; BVerwG, Urteil vom 28.1.1988 - 3 C 48/85 -, NJW 1988, 2056;… Jörg Schmidt in Eyermann, Kommentar zur VwGO, 11. Auflage, § 113 Rdnr. 48). - BVerwG, 29.09.1994 - 3 C 1.93
Berufsrecht: Verfassungsmäßigkeit des § 4 Abs. 5 ApBetrO 1987
Auszug aus VG Sigmaringen, 17.08.2010 - 4 K 1145/09
Der mit einer Anfechtungsklage geltend gemachte Aufhebungsanspruch setzt in der Folge die Rechtswidrigkeit der Anordnung zum Entscheidungszeitpunkt voraus (vgl. BVerwG, Urteil vom 29.9.1994 - 3 C 1/93 -, BVerwGE 96, 372; BVerwG, Urteil vom 28.1.1988 - 3 C 48/85 -, NJW 1988, 2056;… Jörg Schmidt in Eyermann, Kommentar zur VwGO, 11. Auflage, § 113 Rdnr. 48). - VG Sigmaringen, 08.05.2008 - 4 K 232/08
Düngemitteleinsatz; gute fachliche Praxis; Untersagung; notwendige …
Auszug aus VG Sigmaringen, 17.08.2010 - 4 K 1145/09
Am 9.2.2008 stellte er beim Verwaltungsgericht Sigmaringen den Eilantrag 4 K 232/08, wobei er zur Begründung im Wesentlichen ausführte, die von Dr. J. angeregte reduzierte Düngung mit Gärresten reiche aus, um die Nährstoffwerte durch Entzug abzubauen.
- VG Augsburg, 30.06.2015 - Au 3 S 15.831
EG-Düngemittel; Inverkehrbringen; Nährstoffangabe
Es entspricht unter Berücksichtigung der gegebenen Einzelfallumstände auch dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, für den vorliegenden Verstoß, die Untersagung des Inverkehrbringens des beanstandeten Düngers - bis zur Darlegung der Verkehrsfähigkeit bzw. Behebung der beanstandeten mangelhaften Kennzeichnung - anzuordnen (vgl. VG Sigmaringen, U.v. 17.8.2010 - 4 K 1145/09 - juris zu einem Düngeverbot).