Rechtsprechung
   VG Sigmaringen, 18.02.2016 - A 8 K 113/16   

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https://dejure.org/2016,2312
VG Sigmaringen, 18.02.2016 - A 8 K 113/16 (https://dejure.org/2016,2312)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 18.02.2016 - A 8 K 113/16 (https://dejure.org/2016,2312)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 18. Februar 2016 - A 8 K 113/16 (https://dejure.org/2016,2312)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Befristungsentscheidung; Rechtsschutz, Ablehnung eines Asylantrages als offensichtlich unbegründet wegen nicht substantiierten Unterbringens

  • Justiz Baden-Württemberg

    Befristung des mit einer angedrohten Abschiebung einhergehenden Einreise- und Aufenthaltsverbotes; Fehlen eines Anordnungsgrundes im Rahmen einer einstweiligen Anordnung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 36 Abs 3 AsylVfG 1992, § 84 Abs 1 Nr 7 AufenthG 2004, § 30 Abs 3 Nr 1 AsylVfG 1992, § 123 Abs 1 VwGO, § 11 Abs 1 AufenthG 2004, § 80 Abs 5 VwGO
    Befristung des mit einer angedrohten Abschiebung einhergehenden Einreise- und Aufenthaltsverbotes; Fehlen eines Anordnungsgrundes im Rahmen einer einstweiligen Anordnung

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Stuttgart, 22.07.2016 - A 2 K 2113/16

    Eilantrag gegen die Einreise- und Aufenthaltsverbote nach § 11 Abs. 1 AufenthG

    Ob und wann ihre Abschiebung konkret geplant ist, können sie nicht wissen, da der Termin der Abschiebung dem Ausländer gemäß § 59 Abs. 1 Satz 8 AufenthG nach Ablauf der Frist zur freiwilligen Ausreise nicht angekündigt werden darf (a.A. VG Sigmaringen, Beschluss vom 18.02.2016 - A 8 K 113/16 -, juris Rn. 14).
  • VG Sigmaringen, 21.10.2016 - A 3 K 3105/16

    Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag auf Anordnung der aufschiebenden

    Denn mit der Anordnung der aufschiebenden Wirkung würde nur die von der Antragsgegnerin getroffene Befristungsentscheidung suspendiert; das gesetzliche Einreise- und Aufenthaltsverbot nach § 11 Abs. 1 AufenthG im Falle der Abschiebung würde dann unbefristet gelten (OVG Niedersachsen, Beschluss vom 14.12.2015 - 8 PA 199/15 -, Rn. 5; VG Ansbach, Beschluss vom 18.11.2015 - AN 5 S 15.01616 - VG Sigmaringen, Beschluss vom 18.02.2016 - A 8 K 113/16 -, Rn. 14, alle juris; Zeitler, HTK-AuslR / § 11 AufenthG (06/2016) / zu Abs. 2 / Nr. 9).

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Befristungsentscheidung ist deshalb regelmäßig nur durch eine Regelungsanordnung im Verfahren nach § 123 VwGO zu erlangen, die auf die vorläufige (kürzere) Befristung der Sperrwirkung nach § 11 Abs. 2 AufenthG oder auf die vorläufige Erteilung einer Betretenserlaubnis nach § 11 Abs. 8 AufenthG gerichtet ist (OVG Niedersachsen, Beschluss vom 14.12.2015 - 8 PA 199/15 -, Rn. 5; VG Sigmaringen, Beschluss vom 18.02.2016 - A 8 K 113/16 -, Rn. 14; VG Stuttgart, Beschluss vom 22.07.2016 - A 2 K 2113/16 -, Rn. 13; VG Berlin, Beschluss vom 11.08.2016 - 28 L 282.16 A -, Rn. 7 f., alle juris; Zeitler, HTK-AuslR / § 11 AufenthG (06/2016) / zu Abs. 2 / Nr. 9).

  • VG Karlsruhe, 13.02.2017 - A 10 K 5999/16

    Einstweiliger Rechtschutz gegen ein Einreise- und Aufenthaltsverbot; fehlendes

    Ob und wann ihre Abschiebung konkret geplant ist, können sie nicht wissen, da der Termin der Abschiebung dem Ausländer gemäß § 59 Abs. 1 Satz 8 AufenthG nach Ablauf der Frist zur freiwilligen Ausreise nicht angekündigt werden darf (VG Stuttgart, Beschluss vom 22.07.2016 - A 2 K 2113/16 -, juris Rn. 14; a.A. VG Sigmaringen, Beschluss vom 18.02.2016 - A 8 K 113/16 -, juris Rn. 14; Beschluss vom 21.10.2016 - A 3 K 3105/16 -, juris Rn. 22).
  • VG Berlin, 19.10.2017 - 28 L 228.17

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung

    Von einem in wesentlichen Punkten nicht substantiierten Vorbringen im Sinne des § 30 Abs. 3 Nr. 1 AsylG kann im Übrigen nur dann ausgegangen werden, wenn der Antragsteller Tatsachen betreffende Informationen, die ihm aufgrund seines Vortrags bekannt sein müssten, auch auf Nachfrage nicht benennen konnte (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 14. Februar 2017 - VG 9 L 66.17 A, unter Verweis auf VG Sigmaringen, Urteil vom 18. Februar 2016 - A 8 K 113/16, zit. nach juris Rn. 19; Funke-Kaiser, in: GK-AsylVfG, 97. Aktualisierung Februar 2013, § 30 Rn. 57).
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