Rechtsprechung
   VG Sigmaringen, 20.02.2018 - 7 K 6063/16   

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https://dejure.org/2018,7562
VG Sigmaringen, 20.02.2018 - 7 K 6063/16 (https://dejure.org/2018,7562)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 20.02.2018 - 7 K 6063/16 (https://dejure.org/2018,7562)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 20. Februar 2018 - 7 K 6063/16 (https://dejure.org/2018,7562)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Soldatin; Feststellung der Beförderungsreife zum Stabsfeldwebel; Restdienstzeit; Mindestdienstzeit; Leistungsgrundsatz; mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts; Gleichbehandlung; Standzeit

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 5a Abs 3 S 1 Nr 4 SLV 2002, Art 3 Abs 3 S 1 GG, Art 157 Abs 1 AEUV, Art 33 Abs 2 GG
    Restdienstzeit; Mindestdienstzeit; Leistungsgrundsatz; mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts; Gleichbehandlung

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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 06.08.2019 - 6 ZB 19.584

    Abgelehnter Antrag im Streit um Schadlosstellung

    Dass ein derartiger Rechtsbehelf nicht von vornherein aussichtslos gewesen wäre, zeigt schon die von der Klägerseite vorgelegte Entscheidung des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 20. Februar 2018 (7 K 6063/16).
  • VG Sigmaringen, 07.02.2019 - 10 K 2018/17

    Beförderungsreife, Mindestdienstzeit; Vorerfahrugnszeit; Ungleichbehandlung;

    Das Erfordernis einer mindestens 16-jährigen Dienstzeit als Feldwebel für eine Beförderung zum Stabsfeldwebel gem. Nr. 236 der ZDv A-1340/49 verstößt gegen Art. 33 Abs. 2 GG und § 3 Abs. 1 SG, weil Mindestdienstzeiten in einem Umfang von 16 Jahren keinen mit dem Leistungsgrundsatz vereinbaren Differenzierungsgrund bei Beförderungsentscheidungen des Dienstherrn darstellen (Anschluss an VG Sigmaringen, Urteil vom 20.02.2018 - 7 K 6063/16 - juris Rn. 96).

    Insoweit überträgt die Kammer die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur insoweit parallelen Konstellation bei Polizisten (Beförderungen von Polizeiobermeistern zu Polizeihauptmeistern) auf den Fall des Klägers und mithin generell auf Beförderungsentscheidungen bei Soldaten (wie hier VG Sigmaringen, Urteil vom 20.02.2018 - 7 K 6063/16 - juris).

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