Rechtsprechung
   VG Sigmaringen, 23.03.2011 - 1 K 454/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,16030
VG Sigmaringen, 23.03.2011 - 1 K 454/10 (https://dejure.org/2011,16030)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 23.03.2011 - 1 K 454/10 (https://dejure.org/2011,16030)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 23. März 2011 - 1 K 454/10 (https://dejure.org/2011,16030)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Rechtfertigung sachlicher Ungleichbehandlung von Beamten und Soldaten

  • Justiz Baden-Württemberg

    Rechtfertigung sachlicher Ungleichbehandlung von Beamten und Soldaten

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Anl 1 BBesG, Vorbem 11 Abs 1b BBesO A/B, Art 3 GG
    Rechtfertigung sachlicher Ungleichbehandlung von Beamten und Soldaten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ungleichbehandlung von Soldaten und Beamten in der Vorbem. zu Anlage 1 Nr. 11 Abs. 1 Buchst. b BBesG verstößt nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • VG Sigmaringen, 09.05.2011 - 1 K 1055/10

    Keine Stellenzulage für Fachzahnärzte bei der Bundeswehr

    Die Klägerin hat ein berechtigtes Interesse an der begehrten Feststellung, da die geltend gemachte Ungleichbehandlung bei der Gewährung der Stellenzulage sie unmittelbar betrifft (vgl. dazu insges. bereits Urteil der Kammer vom 23.03.2011 - 1 K 454/10).

    Nicht eine subjektive Willkür des Gesetzgebers führt zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit einer Norm, sondern nur deren objektive, d.h. tatsächliche und eindeutige Unangemessenheit im Verhältnis zu der tatsächlichen Situation, die sie regeln soll (vgl. BVerfG, Beschluss vom 31.01.1996 - 2 BvL 39/93 u. 2 BvL 40/93 -, juris; Urt. d. Kammer vom 23.03.2011 - 1 K 454/10).

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