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   VG Sigmaringen, 23.04.2001 - 4 K 469/01   

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https://dejure.org/2001,18856
VG Sigmaringen, 23.04.2001 - 4 K 469/01 (https://dejure.org/2001,18856)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 23.04.2001 - 4 K 469/01 (https://dejure.org/2001,18856)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 23. April 2001 - 4 K 469/01 (https://dejure.org/2001,18856)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Befugnis eines nationalen Gerichts zur Erlaubnis einer vorbeugenden Impfung gegen die Maul- und Klauenseuche durch einstweilige Anordnung entgegen dem auf Europarecht beruhenden nationalen Impfverbot; Verletzung grundrechtlich garantierter Rechtspositionen eines ...

  • VG Sigmaringen (Pressemitteilung)

    Verwaltungsgericht bestätigt Verbot von Impfungen gegen die Maul- und Klauenseuche

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Sigmaringen, 23.04.2001 - 4 K 599/01

    MKS - Aufhebung des Impfverbots

    Der Antragsteller hat weiter im Verfahren 4 K 469/01 Stellungnahmen der Gesamthochschule Kassel, Fachbereich Landwirtschaft, Internationale Agrarentwicklung und Ökologische Umweltsicherung vom 06.04.2001, der Christian-Albrechts-Universität Kiel vom 04.04.2001 sowie eine Stellungnahme des Instituts für Virologie der Universität Köln vom 06.04.2001 vorgelegt, die sich jeweils mit der (eine vorbeugende Impfung ablehnenden) Stellungnahme der Bundesforschungsanstalt für Viruskrankheiten der Tiere vom 26.03.2001 befassen und diese im Ergebnis ablehnen.

    Auf diesen Sachvortrag nimmt der Antragsteller wie auch auf den kompletten weiteren Vortrag in dem Verfahren 4 K 469/01 Bezug.

    Wegen des Inhaltes der genannten Stellungnahmen der Gesamthochschule Kassel und der Universität Köln wird gleichfalls auf die Gerichtsakte des Verfahrens 4 K 469/01 Bezug genommen.

    Bezüglich des Sachvortrages im Einzelnen wird auf das Verfahren 4 K 469/01 Bezug genommen, das mit Beschluss vom gleichen Tage entschieden worden ist.

    Das Gericht hat zur Problematik der (vorbeugenden) Impfung gegen MKS im Verfahren 4 K 469/01 Stellungnahmen des Instituts für medizinische Mikrobiologie, Infektions- und Seuchenmedizin der Universität München sowie der Bundesforschungsanstalt für Viruskrankheiten der Tiere eingeholt.

    Wegen der Fragestellung des Gerichts sowie des Inhalts der genannten Stellungnahmen wird auf die Gerichtsakten des Verfahrens 4 K 469/01 verwiesen.

    Im Übrigen wird wegen weiterer Einzelheiten auf die gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen - sowohl in diesem als auch in dem Verfahren 4 K 469/01 Bezug genommen.

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