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   VG Sigmaringen, 23.11.2016 - A 5 K 1495/16   

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https://dejure.org/2016,46762
VG Sigmaringen, 23.11.2016 - A 5 K 1495/16 (https://dejure.org/2016,46762)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 23.11.2016 - A 5 K 1495/16 (https://dejure.org/2016,46762)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 23. November 2016 - A 5 K 1495/16 (https://dejure.org/2016,46762)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines Syrers im wehrdienstfähigen Alter ohne Vorverfolgung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 3 AsylVfG 1992, § 24 Abs 1 AsylVfG 1992, § 60 Abs 1 AufenthG 2004
    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines Syrers im wehrdienstfähigen Alter ohne Vorverfolgung

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylG § 3
    Syrien, Flüchtlingsanerkennung, Rückkehrgefährdung, illegale Ausreise, Asylantragstellung, politische Verfolgung, Wehrdienstverweigerung, Verfolgungsgrund

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft von syrischen Staatsangehörigen wegen politischer Verfolgung bei Rückkehr; Gewährung subsidiären Schutzes für syrische Flüchtlinge; Geltendmachung eines individuellen Vorverfolgungsschicksals

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • VG Sigmaringen, 24.01.2017 - A 4 K 5434/16

    Rechtsschutzbedürfnis bei Klagen syrischer Flüchtlinge auf Zuerkennung der

    Da diese Methoden jedoch bereits an Checkpoints sowie im Rahmen formellen als auch informellen Gewahrsams im Rahmen der Einreisekontrollen angewendet wurden (Immigration and Refugee Board of Canada, Syria: Treatment of returnees, 2015, S. 3; vgl. hierzu auch VG Sigmaringen, Urteil vom 16.12.2016 - A 5 K 1495/16 -, juris, m.w.N.), besteht nach Auffassung der Kammer für die Kläger objektiv die Besorgnis, aufgrund ihrer Ausreise und ihrer Asylantragstellung bzw. ihres Auslandsaufenthalts bei ihrer Rückkehr als potentielle Regimegegner verhaftet und sodann in diesem Status und aufgrund dessen den im Bericht des U.S.-Außenministeriums dargestellten Methoden unterworfen zu werden.

    Die Auffassung der Kammer steht dabei jedenfalls im Ergebnis in Einklang mit den Entscheidungen des VG Sigmaringen (Urteile vom 23.11.2016 - A 5 K 1495/16 und A 5 K 1372/16 -), des VG Karlsruhe (Urteil vom 29.11.2016 - A 8 K 4182/16 -), VG Münster, Urteil vom 13.10.2016 - 8 K 2127/16.A -, veröffentlicht im Justizportal des Landes Nordrhein-Westfalen), VG Trier, Urteil vom 07.10.2016 - 1 K 5093/16.TR -) sowie des österreichischen Bundesverwaltungsgerichts, welches in seiner Entscheidung vom 29.07.2015 (Geschäftszahl W224 2102645-1, ECLI:AT:BVWG:2015:W224.2102645.1.01) ausgeführt hat, dass Personen, die erfolglos in anderen Ländern um Asyl ersucht haben, und solche, die in der Vergangenheit Verbindung mit der Muslimbruderschaft hatten, bei ihrer Rückkehr gerichtlich belangt worden seien.

    Wie die 5. Kammer des VG Sigmaringen ausgeführt hat (Urteil vom 16.12.2016 - A 5 K 1495/16 -, juris), können bei alledem zunächst die, wenn auch rechtlich nicht unmittelbar relevanten, aber - wie im Rahmen einer Entscheidung nach § 73 AsylG - indiziell bedeutsamen Hintergründe für den Wandel in der Entscheidungspraxis des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge nicht gänzlich außer Acht gelassen werden.

    Augenfällig erscheint vielmehr, dass die politische Neuausrichtung der zugrunde liegenden Weisungslage beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zeitlich mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren vom 11.03.2016 (BGBl. I S. 390) am 17.03.2016 zusammenfällt, das den Familiennachzug für "nur" subsidiär Schutzberechtigte in § 104 Abs. 13 AufenthG für zwei Jahre ausgesetzt hat (VG Sigmaringen, Urteil vom 16.12.2016 - A 5 K 1495/16 -, juris).

    Die Kammer ist aufgrund der verfügbaren Erkenntnismittel ferner davon überzeugt, dass sich die Gefahr von Repressionen allein aufgrund des Auslandsaufenthalts auf sämtliche Rückkehrer gleich welchen Alters im Sinne einer Art "Sippenhaft" bezieht und schließt sich insofern den Ausführungen im Urteil der 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 23.11.2016 (Az.: A 5 K 1495/16, juris) an.

    Deshalb müssen sich die minderjährigen Kläger zu 3) und 4) nicht auf das sog. "Familienasyl" nach einer etwaigen Bestandskraft der Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft ihrer Eltern verweisen lassen (VG Sigmaringen, Urteil vom 23.11.2016 - A 5 K 1495/16 -, juris).

    Insofern schließt sich die Kammer den Ausführungen der 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Sigmaringen in deren Urteil vom 23.11.2016 (A 5 K 1495/16, juris) sowie denen im Urteil des Verwaltungsgerichts Meiningen vom 01.07.2016 (1 K 20205/16 Me, juris) an, wonach die Art und Weise, wie die syrischen Regierungskräfte wahllos, willkürlich und zumeist völkerrechtswidrig insbesondere Zivilpersonen - teilweise unter Einsatz verbotener Kriegswaffen - töten und welche Ziele sie dabei auswählen, eine Haltung der syrischen Machthaber mit dem offenkundigen Ziel aufzeigt, jede - tatsächlich bestehende oder auch nur seitens des Regimes unterstellte - Gegnerschaft zum Regime bereits von vorneherein und ohne nähere Differenzierung unerbittlich im Keim zu ersticken und sich hierfür wehrpflichtigen Syrer vor den §§ 3a Abs. 2 Nr. 5, 3 Abs. 2 Nr. 1 AsylG nicht zumutbaren Arten der Kriegsführung in einem Konflikt zu bedienen (vgl. hierzu auch BayVGH, Pressemitteilung vom 13.12.2016).

  • VG Göttingen, 22.03.2017 - 3 A 25/17

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für syrische Familie

    Insoweit macht sich die Kammer die Ausführungen der 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Sigmaringen (Urteil vom 23.11.2016 - A 5 K 1495/16 - juris Rn. 67 ff.) zu den derzeit verfügbaren Erkenntnismitteln zu eigen und zum Gegenstand dieses Urteils.

    Zur eigenständigen Begründung der Verfolgungsfurcht minderjähriger Kinder hat das Verwaltungsgericht Sigmaringen (Urteil vom 23.11.2016 - A 5 K 1495/16 -, juris, Rn. 116-120) in diesem Zusammenhang ausgeführt:.

    Vielmehr ist zu befürchten, dass sich Repressionen unmittelbar gegen minderjährige Kinder richten und/oder diese zum Druckmittel gegenüber ihren Eltern verobjektiviert werden (so auch - neben dem VG Sigmaringen, Urteil vom 23.11.2016 - A 5 K 1495/16 - juris - VG Osnabrück, Urteil vom 13.01.2017 - 7 A 167/17 -, juris, Rn. 46; VG Sigmaringen, Urteil vom 24.01.2017 - A 4 K 5434/16 -, juris, Rn. 69; VG Oldenburg, Urteil vom 20.01.2017 - 2 A 6163/16 -, juris, Rn. 25).

  • VG Berlin, 02.03.2017 - 23 K 1551.16

    Subsidiärer Schutz für syrische Staatsangehörige wegen der Gefahr der Verfolgung

    Ungeachtet des Umstandes, dass dies schon die (legale) Einreisemöglichkeit in einen entsprechenden Nachbarstaat Syriens voraussetzte, könnten auch dazu gegebenenfalls erforderliche Reisedokumente von den die Kontrolle über diese Landesteile ausübenden Organisationen mangels diplomatischer Anerkennung nicht ausgestellt werden (vgl. auch VG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 13. Dezember 2016 - A 5 K 2096/16 -, juris Rn. 43, VG Oldenburg, Urteil vom 18. November 2016 - 2 A 5162/16 -, juris Rn. 31; VG Sigmaringen, Urteil vom 23. November 2016 - A 5 K 1495/16 -, juris Rn. 88).

    Aus der Art und Weise, wie das syrische Regime bei "missliebigen Personen" menschenrechtswidrige Maßnahmen, insbesondere Folter und "Verschwindenlassen" anwendet, und zulässt, dass sich das Opfer gegenüber staatlichen Misshandlungen nicht zur Wehr zu setzen vermag, können Schlüsse darauf gezogen werden, wie ein Unrechtsstaat mit Personen, die er als illoyal und regimefeindlich einstuft, bei deren Rückkehr verfährt (vgl. VGH Bayern, Urteil vom 12. Dezember 2016 - 21 B 16.30372 -, juris Rn. 80; VG Sigmaringen, Urteil vom 23. November 2016 - A 5 K 1495/16 -, juris Rn. 92).

    Denn diese größtenteils in Flüchtlingslagern in den Nachbarstaaten und somit wohl ganz überwiegend ohne relevante Kontakte zur inländischen Opposition oder zur Exilopposition lebenden Flüchtlingen unterscheiden sich von den nach Deutschland ausgereisten und dort um internationalen Schutz nachsuchenden Personen, die auch zahlenmäßig deutlich in der Minderzahl sind (vgl. auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 29. Oktober 2013 - A 11 S 2046/13 -, juris Rn. 4; VG Oldenburg, Urteil vom 20. Februar 2017 - 2 A 6163/16 -, juris Rn. 20; VG Sigmaringen, Urteil vom 23. November 2016 - A 5 K 1495/16 -, juris Rn. 103).

  • VG Sigmaringen, 31.01.2017 - A 3 K 4482/16

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft an wehrpflichtige Syrer wegen illegaler

    Insoweit macht sich die Kammer die Ausführungen der 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Sigmaringen (Urteil vom 23.11.2016 - A 5 K 1495/16 - juris Rn. 67 ff.) zu den derzeit verfügbaren Erkenntnismitteln zu eigen und zum Gegenstand dieses Urteils.
  • VG Berlin, 02.03.2017 - 23 K 1540.16

    Flüchtlingsschutz für Syrer bleibt umstritten

    Ungeachtet des Umstandes, dass dies schon die (legale) Einreisemöglichkeit in einen entsprechenden Nachbarstaat Syriens voraussetzte, könnten auch dazu gegebenenfalls erforderliche Reisedokumente von den die Kontrolle über diese Landesteile ausübenden Organisationen mangels diplomatischer Anerkennung nicht ausgestellt werden (vgl. auch VG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 13. Dezember 2016 - A 5 K 2096/16 -, juris Rn. 43, VG Oldenburg, Urteil vom 18. November 2016 - 2 A 5162/16 -, juris Rn. 31; VG Sigmaringen, Urteil vom 23. November 2016 - A 5 K 1495/16 -, juris Rn. 88).

    Aus der Art und Weise, wie das syrische Regime bei "missliebigen Personen" menschenrechtswidrige Maßnahmen, insbesondere Folter und "Verschwindenlassen" anwendet, und zulässt, dass sich das Opfer gegenüber staatlichen Misshandlungen nicht zur Wehr zu setzen vermag, können Schlüsse darauf gezogen werden, wie ein Unrechtsstaat mit Personen, die er als illoyal und regimefeindlich einstuft, bei deren Rückkehr verfährt (vgl. VGH Bayern, Urteil vom 12. Dezember 2016 - 21 B 16.30372 -, juris Rn. 80; VG Sigmaringen, Urteil vom 23. November 2016 - A 5 K 1495/16 -, juris Rn. 92).

    Denn diese größtenteils in Flüchtlingslagern in den Nachbarstaaten und somit wohl ganz überwiegend ohne relevante Kontakte zur inländischen Opposition oder zur Exilopposition lebenden Flüchtlingen unterscheiden sich von den nach Deutschland ausgereisten und dort um internationalen Schutz nachsuchenden Personen, die auch zahlenmäßig deutlich in der Minderzahl sind (vgl. auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 29. Oktober 2013 - A 11 S 2046/13 -, juris Rn. 4; VG Oldenburg, Urteil vom 20. Februar 2017 - 2 A 6163/16 -, juris Rn. 20; VG Sigmaringen, Urteil vom 23. November 2016 - A 5 K 1495/16 -, juris Rn. 103).

  • VG Minden, 21.09.2018 - 10 K 3037/18

    Anfechtungsklage, isolierte Rechtsschutzbedürfnis Asylverfahren Anhörung,

    vgl. VG Düsseldorf, Urteile vom 28. November 2016 - 6 K 12579/16.A -, juris Rn. 22, und vom 10. Mai 2017 - 5 K 6526/17.A -, juris Rn. 30 ff.; VG Köln, Urteil vom 24. Januar 2018 - 19 K 7465/16.A -, juris Rn. 14 f.; VG Freiburg, Urteil vom 13. April 2018 - A 4 K 6467/17 -, juris Rn. 19 ff.; ähnlich VG München, Urteil vom 17. Februar 2016 - M 2 K 15.31625 -, juris Rn. 28 ff. (Einzelfallbetrachtung); VG Trier, Urteil vom 8. März 2017 - 7 K 76/17.TR -, juris Rn. 13 ff. (Bescheidungsklage); a.A. (Verpflichtungsklage) VG Sigmaringen, Urteil vom 23. November 2016 - A 5 K 1495/16 -, juris Rn. 18; VG Lüneburg, Urteil vom 27. Januar 2017 - 6 A 257/16 -, AuAS 2017, 65 (juris Rn. 17 ff.); VG München, Gerichtsbescheid vom 8. September 2017 - M 21 K 16.34644 -, juris Rn.14.

    (1) Die Anhörung des Asylsuchenden im gerichtlichen Asylverfahren kann die Anhörung im behördlichen Asylverfahren, die das Kernstück dieses Verfahrens darstellt - vgl. VG München, Urteil vom 17. Februar 2016 - M 2 K 15.31625 -, juris Rn. 21; VG Sigmaringen, Urteil vom 23. November 2016 - A 5 K 1495/16 -, juris Rn. 16; Bergmann, in: Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 12. Auflage 2018, § 24 AsylG Rn. 8 und § 25 AsylG Rn. 12.

  • OVG Niedersachsen, 12.09.2017 - 2 LB 750/17

    Asylrecht Syrien

    Auch minderjährigen Rückkehrern - wie den Klägern zu 3. und 4. - drohe bei einer Rückkehr nach Syrien mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung, wie das Verwaltungsgericht Sigmaringen mit Urteil vom 23. November 2016 (- A 5 K 1495/16 -, juris Rn. 116 ff) zutreffend ausgeführt habe.
  • VG Oldenburg, 20.02.2017 - 2 A 6163/16

    Syrien: Aktualisierung der Rechtsprechung, Erweiterung des Flüchtlingsschutzes

    Das Gericht schließt sich in dieser Frage der Rechtsprechung u.a. des Verwaltungsgerichts Regensburg (Urteile vom 6. Juli 2016 - RN 11 K 16.30889 - juris), des Verwaltungsgerichts Köln (Urteile vom 25. August 2016 - 20 K 6664/15.A - juris, Rn. 17-33, vom 25. Oktober 2016 - 20 K 2890/16.A - juris, vom 6. Dezember 2016 - 20 K 4917/16.A - juris, und vom 24. Januar 2017 20 K 8414/16.A - juris), des Verwaltungsgerichts Trier (Urteil vom 7. Oktober 2016 - 1 K 5093/16.TR - juris), des Verwaltungsgerichts Schleswig (Gerichtsbescheid vom 22. September 2016 - 12 A 232/16 - juris), des Verwaltungsgerichts Münster (Urteile vom 13. Oktober 2016 - 8 K 2127/16.A - juris, und vom 20. Januar 2017 - 8a K 3496/16.A - juris), des Verwaltungsgerichts München (Urteil vom 25. Oktober 2016 - M 13 K 16.322208), des Verwaltungsgerichts des Saarlandes (Urteil vom 11. November 2016 - 3 K 583/16 - juris), des Verwaltungsgerichts Sigmaringen (Urteil vom 23. November 2016 - A 5 K 1495/16 - juris,), des Verwaltungsgerichts Osnabrück (Urteile vom 5. Dezember 2016 - 7 A 35/16 - juris, und vom 13. Januar 2017 - 7 A 167/16 - juris) und des Verwaltungsgerichts Freiburg (Urteil vom 13. Dezember 2016 - A 5 K 2096/16 - juris) an.

    Es folgt vielmehr nun der Ansicht des Verwaltungsgerichts Sigmaringen (Urteil vom 23. November 2016 - A 5 K 1495/16 - juris, Rn 115 - 121, dem folgend VG Osnabrück, Urteil vom 13. Januar 2017 - 7 A 167/17 - juris), da neueren Erkenntnismitteln hinreichende Anhaltspunkte für eine beachtlich wahrscheinliche Verfolgungsgefahr auch für zurückkehrende Kinder, selbst Kleinkinder, entnommen werden können.

  • VG Oldenburg, 04.01.2017 - 2 A 5738/16

    Asylrecht (Syrien); Verfolgung wegen Asylantragstellung und längerem

    Das Gericht schließt sich in dieser Frage der Rechtsprechung u.a. des Verwaltungsgerichts Regensburg (Urteile vom 6. Juli 2016 - RN 11 K 16.30889 - juris), des Verwaltungsgerichts Köln (Urteil vom 25. August 2016 - 20 K 6664/15.A - juris, Rn. 17-33, vom 25. Oktober 2016 - 20 K 2890/16.A - juris, und vom 6. Dezember 2016 - 20 K 4917/16.A - juris), des Verwaltungsgerichts Trier (Urteil vom 7. Oktober 2016 - 1 K 5093/16.TR), des Verwaltungsgerichts Schleswig (Gerichtsbescheid vom 22. September 2016 - 12 A 232/16 - juris), des Verwaltungsgerichts Münster (Urteil vom 13. Oktober 2016 - 8 K 2127/16.A - juris), des Verwaltungsgerichts München (Urteil vom 25. Oktober 2016 - M 13 K 16.322208), des Verwaltungsgerichts des Saarlandes (Urteil vom 11. November 2016 - 3 K 583/16 - juris), des Verwaltungsgerichts Sigmaringen (Urteil vom 23. November 2016 - A 5 K 1495/16 - juris, Rn 13 - 114), des Verwaltungsgerichts Osnabrück (Urteil vom 5. Dezember 2016 - 7 A 35/16 - juris) und des Verwaltungsgerichts Freiburg (Urteil vom 13. Dezember 2016 - A 5 K 2096/16 - juris) an und macht sich die detaillierten Begründungen dieser Urteile, gestützt auf die dabei angegebenen Erkenntnismittel, in vollem Umfang zu Eigen.
  • VG Freiburg, 29.05.2017 - A 6 K 733/17

    Flüchtlingseigenschaft für syrische Staatsangehörige - verfolgungsfreier

    Dabei kommt es zu willkürlichen Festnahmen, Isolationshaft, Folter und anderen Misshandlungen, sexueller Gewalt, sowie standrechtlichen Hinrichtungen (vgl. hierzu ausführlich VG Sigmaringen, Urt. v. 23.11.2016 - A 5 K 1495/16 -, juris).

    Diese erst nach der (im vorliegenden Fall aktuelle fehlenden) unanfechtbarer Anerkennung des Stammberechtigten eingreifende Möglichkeit einer Statusgewährung müssen sich die Kläger, die sich im vorliegenden Verfahren aktuell auf eine ihnen im Wege der Sippenhaft selbst bereits drohende Verfolgung berufen, nicht entgegenhalten lassen, sondern können bereits aktuell eine Prüfung dieser abgeleiteten eigenen Verfolgungsgründe und bejahendenfalls eine daran anknüpfende Zuerkennung eines eigenen Flüchtlingsstatus unabhängig von den Voraussetzungen des § 26 AsylG beanspruchen (so auch VG Sigmaringen, U. v. 23.11.2016 - A 5 K 1495/16 -, juris, Rn. 115 unter Verweis auf VGH Bad.-Württ., U. v. 27.6.1995 - A 14 S 1686/94 -, juris; ebenso auch VG Göttingen, U. v. 22.3.2017 - 3 A 25/17 -, juris, Rn. 150).

  • VG Osnabrück, 13.01.2017 - 7 A 167/16

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; syrische Familie

  • VG Trier, 08.03.2017 - 7 K 76/17
  • VG Freiburg, 04.04.2017 - A 1 K 3781/16

    Syrien, Wehrdienstentziehung, Familienangehörige, Rückkehrgefährdung,

  • VG Osnabrück, 20.03.2017 - 7 A 364/16

    Syrien, Wehrdienstentziehung, Familienangehörige, Rückkehrgefährdung,

  • VG Kassel, 15.01.2019 - 5 K 5466/17

    Syrien: Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

  • VG Sigmaringen, 27.09.2017 - A 7 K 470/17

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bei syrischen Staatsangehörigen aus der

  • VG Freiburg, 22.05.2017 - A 6 K 1751/17

    Flüchtlingseigenschaft für syrische Staatsangehörige wegen Asylantragstellung und

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