Rechtsprechung
   VG Sigmaringen, 25.01.2006 - 5 K 1868/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,21585
VG Sigmaringen, 25.01.2006 - 5 K 1868/04 (https://dejure.org/2006,21585)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 25.01.2006 - 5 K 1868/04 (https://dejure.org/2006,21585)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 25. Januar 2006 - 5 K 1868/04 (https://dejure.org/2006,21585)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Einbürgerung von Ausländern

  • Justiz Baden-Württemberg

    Einbürgerung von Ausländern

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Einbürgerung von Ausländern

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einbürgerungszusicherung eines Bewerber zum Zwecke der Aufgabe seiner bisherigen Staatsangehörigkeit; Voraussetzung des § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) betreffend den Besitz einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis wegen achtjährigen rechtmäßig gewöhnlichen Aufenthaltes im Inland; Absehen von dem Erfordernis der eigenständigen Sicherung des Lebensunterhaltes i.R.e. Einbürgerung bei fehlender nicht verschuldeter Möglichkeit des Bewerbers zum Bestreiten des Lebensunterhaltes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 12.03.2008 - 13 S 1487/06

    Einbürgerung; Vertretenmüssen der Abhängigkeit von Sozialleistungen

    Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 25. Januar 2006 - 5 K 1868/04 - geändert.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 25.1.2006 - 5 K 1868/04 - zu ändern und die Klage abzuweisen.

  • OVG Niedersachsen, 17.12.2013 - 13 LA 179/13

    Keine Zurechnung fehlender Erwerbsbemühungen des Ehegatten im

    Soweit die Beklagte inhaltlich eine Rechtsprechung anderer Gerichte wiedergibt, welche die Zurechnung fehlender Erwerbsbemühungen unterhaltsberechtigter Familienangehöriger an den Einbürgerungsbewerber verneint (vgl. etwa die vom Verwaltungsgericht angeführten Urteile d. VG Aachen v. 28. Oktober 2009 - 5 K 758/08 -, juris Rdnr. 27, und d. VG Sigmaringen v. 25. Januar 2006 - 5 K 1868/04 -, juris Rdnr. 32; ebenso VG Ansbach, Urt. v. 9. Januar 2008 - AN 15 K 07.02994 -, juris Rdnr. 28), ist nicht nachvollziehbar, wie die Beklagte darauf gestützt zu dem gegenteiligen Schluss für das Verhältnis eines unterhaltsverpflichteten Familienangehörigen zum Einbürgerungsbewerber gelangt.
  • VG Aachen, 10.02.2014 - 4 K 2695/12

    Einbürgerung; Deutschkenntnisse; Gesundheitsgründe; Sozialleistungen; Zurechnung

    vgl. ebenso: OVG Lüneburg, Beschluss vom 17. Dezember 2013 - 13 LA 179/13 -, juris; VG Aachen, Urteil vom 28. Oktober 2009 - 5 K 758/08 -, juris; VG Ansbach, Urteil vom 9. Januar 2008 - AN 15 K 07.02994 -, juris; VG Sigmaringen, Urteil vom 25. Januar 2006 - 5 K 1868/04 -, juris; offen gelassen: BVerwG, Urteil vom 19. Februar 2009 - 5 C 22/08 -, BVerwGE 133, 153 = juris, 12; Berlit in: Gemeinschaftskommentar zum Staatsangehörigkeitsrecht (GK-StAR), Loseblatt-Sammlung, § 10 Rdnr. 251; Geyer in: Hofmann/Hoffmann, Ausländerrecht, § 10 StAG Rdnr. 19.
  • VG Aachen, 28.10.2009 - 5 K 758/08

    Anspruch auf Einbürgerung einer in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Person mit

    Im Rahmen des Einbürgerungsverfahrens ist die Entwicklung von Druck auf den Ehemann der Klägerin durch Vorenthaltung eines dieser zustehenden - eigenen - Einbürgerungsanspruchs aber greifbar unzulässig und rechtswidrig, vgl. Berlit, a.a.O., § 10 Rdnr. 251; vgl. auch: Geyer in: Hofmann/Hoffmann, Ausländerrecht, 1. Aufl. 2008, § 10 StAG Rdnr. 19; VG Sigmaringen, Urteil vom 25. Januar 2006 - 5 K 1868/04 - ;.
  • VG Göttingen, 16.08.2013 - 4 A 89/11

    Einbürgerung, Sicherung des Lebensunterhalts, erwerbsfähig, Erwerbsfähigkeit,

    Zwar dürfte die Ehefrau aufgrund ihres Alters erwerbsfähig sein und auch unter Berücksichtigung der dem Kläger gewährten Pflegeleistungen in der Lage sein, wenigstens einer Teilzeitbeschäftigung nachzugehen, jedoch enthält das Staatsangehörigkeitsrecht keine Regelung, die es erlaubte, das Verhalten eines Familienangehörigen dem Einbürgerungsbewerber zuzurechnen (Prozesskostenhilfe-Beschl. d. Kammer v. 18.7.2006, - 4 A 119/04 -, n.v., unter Hinweis auf VG Sigmaringen, Urt. v. 25.1.2006, - 5 K 1868/04 -, juris; VG Aachen, Urt. v. 28.10.2009, - 5 K 758/08 -, juris; Berlit, a.a.O., Rn. 265; Geyer in: Hofmann/Hoffmann, Ausländerrecht, § 10 StAG Rn. 19).
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