Rechtsprechung
   VG Sigmaringen, 31.05.2017 - 1 K 2184/15   

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https://dejure.org/2017,31941
VG Sigmaringen, 31.05.2017 - 1 K 2184/15 (https://dejure.org/2017,31941)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 31.05.2017 - 1 K 2184/15 (https://dejure.org/2017,31941)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 31. Mai 2017 - 1 K 2184/15 (https://dejure.org/2017,31941)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Vereinbarkeit der Absenkung der Dienstbezüge mit dem Grundgesetz und der Gleichbehandlungsrichtlinie - EGRL 78/2000

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 23 BesG BW 2010 vom 31.12.2012, § 23 BesG BW 2010 vom 01.01.2013, EGRL 78/2000, Art 3 GG, Art 33 Abs 2 GG
    Vereinbarkeit der Absenkung der Dienstbezüge mit dem Grundgesetz und der Gleichbehandlungsrichtlinie - EGRL 78/2000

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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Trier, 12.09.2017 - 7 K 9764/16

    Besoldung

    Ungeachtet der Frage, ob ein Parameter - wie vom Beklagten vorgetragen - grundsätzlich nur dann erfüllt ist, wenn die Grenzwerte sowohl im Prüf- als auch im Kontrollzeitraum erfüllt sind (so VG Köln, Urteil vom 3. Mai 2017, a. a. O., Rn. 188; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 15. März 2016 - 12 K 1012/14 -, Rn. 452, juris; VG Sigmaringen, Urteil vom 31. Mai 2017 - 1 K 2184/15 -, Rn. 77, juris; ablehnend Stuttmann, NVwZ 2015, 1007; vorsorglich geprüft vom OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Dezember 2016 - OVG 4 B 35.12 -, Rn. 54, juris,) oder ob dieser Zeitraum nur relevant wird, wenn Anhaltspunkte für statistische Ausreißer vorliegen (OVG Lüneburg, Urteil vom 25. April 2017, a. a. O., Rn. 75; VG Bremen, Vorlagebeschluss vom 17. März 2016, a. a. O., Rn. 43) - wozu die Kammer neigt, weil andernfalls letztlich nicht die Entwicklung der Parameter in den streitgegenständlichen Jahren ausschlaggebend wäre -, spricht der Umstand, dass die Parameter 2. und 3. im Kontrollzeitraum nicht erfüllt sind, während die Ergebnisse zum Prüfzeitraum statistisch verzerrt sind, jedenfalls im Rahmen der hier erforderlichen Gesamtbetrachtung für die Verfassungsmäßigkeit der Alimentation.
  • VG Saarlouis, 23.10.2018 - 2 K 2076/15

    Besoldung (VR130)Besoldung der saarländischen Richter - Besoldungsgruppe R 1 - in

    dazu: VG Karlsruhe, Vorlagebeschluss vom 15.12.2016 - 6 K 4048/14 - und VG Sigmaringen, Urteil vom 31.5.2017 - 1 K 2184/15 -, beide Juris.
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