Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Feststellung ; Ackerstatus

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BVerwG, 05.11.2009 - 4 C 3.09

  Factory-Outlet-Center; benachbarte zentrale Orte; Klagebefugnis; Ziele der …

  Auszug aus VG Stade, 03.02.2021 - 6 A 867/19

  Ist eine Erklärung der Verwaltung darauf gerichtet, die im Verhältnis von Staat und Bürger (oder dem Staat gegenüberstehenden sonstigen Rechtssubjekten) bestehenden Unsicherheiten zu beseitigen, indem sie die generelle und abstrakte Regelung des Gesetzes verbindlich konkretisiert oder individualisiert, so legt die Verwaltung fest, was im Einzelfall rechtens sein soll, und trifft damit eine Regelung mit Außenwirkung im Sinne des § 35 Satz 1 VwVfG (BVerwG, Urteil vom 05.11.2009 - 4 C 3/09 - NVwZ 2010, 133, 134).
• BVerwG, 23.01.2018 - 8 B 30.17

  Einhalten einer Mindestspieldauer bei der befristet genehmigten Veranstaltung von …

  Auszug aus VG Stade, 03.02.2021 - 6 A 867/19

  Maßgeblich kommt es bei der Auslegung von Verwaltungsakten in entsprechender Anwendung der §§ 133, 157 des Bürgerlichen Gesetzbuches nicht auf den wirklichen Willen des Erklärenden, sondern darauf an, wie der Empfänger die Erklärung nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der für ihn erkennbaren Umstände verstehen musste (BVerwG, Beschluss vom 23.01.2018 - 8 B 30.17 -, BeckRS 2018, 1933, Rn. 7).
• OVG Niedersachsen, 15.07.2014 - 1 LB 133/13

  Feststellung des Nichtvorliegens der Denkmaleigenschaft

  Auszug aus VG Stade, 03.02.2021 - 6 A 867/19

  Der dem Kläger zustehende Rechtsschutz soll auf dasjenige Verfahren, das seinem Anliegen am wirkungsvollsten gerecht wird, konzentriert werden (Nds. OVG, Urteil vom 15.07.2014 - 1 LB 133/13 -, Nds. Rechtsprechungsdatenbank, Rn. 27).

 
• OVG Niedersachsen, 11.12.2020 - 4 LC 291/17

  Befahrensregelung; Bundeswasserstraße; Gesetzgebungskompetenz; Kitesurfen; …

  Auszug aus VG Stade, 03.02.2021 - 6 A 867/19

  Das berechtigte Interesse im Sinne des § 43 Absatz 1 VwGO umfasst jedes nach vernünftigen Erwägungen durch die Sachlage gerechtfertigte schutzwürdige Interesse rechtlicher, wirtschaftlicher oder ideeller Natur (Nds. OVG, Beschluss vom 11.12.2020 - 4 LC 291/17 -,.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.2018 - 12 A 2475/16

  Qualifizierung der Fläche als Dauergrünland in Abgrenzung zum Ackerland; …

  Auszug aus VG Stade, 03.02.2021 - 6 A 867/19

  Auch wenn die Beteiligten im vorliegenden Fall zum Teil wechselseitig auf einen "Ackerlandstatus" von landwirtschaftlichen Flächen Bezug nehmen, handelt es sich hierbei nicht um einen Rechtsbegriff (a. A. wohl OVG NRW, Urteil vom 08.05.2018 - 12 A 2475/16 -, juris Rn. 26).
• BVerwG, 26.01.1996 - 8 C 19.94

  Klagen gegen kommunale Mietspiegel sind unzulässig

  Auszug aus VG Stade, 03.02.2021 - 6 A 867/19

  Rechtliche Beziehungen haben sich nur dann zu einem Rechtsverhältnis im Sinne des § 43 Absatz 1 VwGO verdichtet, wenn die Anwendung einer bestimmten Norm des öffentlichen Rechts auf einen bereits übersehbaren Sachverhalt streitig ist (BVerwG, Urteil vom 26.01.1996 - 8 C 19/94 -, juris, Rn. 10; Nds. OVG…, Beschluss vom 22.07.2020 - 11 LA 104/19 -, Nds. Rechtsprechungsdatenbank, Rn. 8).
• OVG Niedersachsen, 22.07.2020 - 11 LA 104/19

  Rechtswidrigkeit der unverschlüsselten Übersendung eines Bescheids zur Anordnung …

  Auszug aus VG Stade, 03.02.2021 - 6 A 867/19

  Rechtliche Beziehungen haben sich nur dann zu einem Rechtsverhältnis im Sinne des § 43 Absatz 1 VwGO verdichtet, wenn die Anwendung einer bestimmten Norm des öffentlichen Rechts auf einen bereits übersehbaren Sachverhalt streitig ist (BVerwG…, Urteil vom 26.01.1996 - 8 C 19/94 -, juris, Rn. 10; Nds. OVG, Beschluss vom 22.07.2020 - 11 LA 104/19 -, Nds. Rechtsprechungsdatenbank, Rn. 8).
• OVG Niedersachsen, 10.11.2014 - 8 PS 131/14

  Recht oder Rechtsverhältnis als ortsgebunden durch Stehen in besonderer Beziehung …

  Auszug aus VG Stade, 03.02.2021 - 6 A 867/19

  "Ortsgebunden" im Sinne dieser Bestimmung ist nicht nur ein radiziertes Realrecht, sondern jedes Recht oder Rechtsverhältnis, das mit einem bestimmten Territorium in besonderer Beziehung steht (Nds. OVG, Beschluss vom 10.11.2014 - 8 PS 131/14 -, Rn. 8 m.w.N., juris).