Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Eiweißgehalt; Lebensmittelrecht; Nährwertangaben; Speisequark; Verbraucherschutz; Werbund mit Selbstverständlichkeiten; Kennzeichnung von Lebensmitteln: Irreführung durch Werbung mit Selbstverständlichkeiten und Angabe des Eiweißgehalts; Das Aussetzungsinteresse kann das ...

• kanzlei.biz

  Bewerbung eines Lebensmittels mit selbstverständlichen Angaben irreführend?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Irreführung nach Art. 7 Abs. 1 LMIV durch Werbung mit Selbstverständlichkeiten und Angabe des Eiweißgehalts von Bio-Quark

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Irreführung durch Werbung mit Selbstverständlichkeiten und Angabe des Eiweißgehalts?

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• OVG Niedersachsen, 13.07.2015 - 13 ME 80/15

  Auszug aus VG Stade, 05.02.2021 - 6 B 54/21

  Es ist bei summarischer Prüfung nicht zu beanstanden, dass der Antragsgegner den Leitfaden für zuständige Behörden - Kontrolle der Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 [...] in Bezug auf die Festlegung von Toleranzen für auf dem Etikett angegebenen Nährwerte zur Auslegung der Lebensmittelinformations-Verordnung heranzieht (Nds. OVG, Beschl. v. 13. Juli 2015 - 13 ME 80/15 -, juris Rn. 6).
• OVG Niedersachsen, 12.12.2019 - 13 ME 320/19

  Anwendungsvorrang; aufschiebende Wirkung; Beschwerde; Cannabidiol; CBD; Hanföl; …

  Auszug aus VG Stade, 05.02.2021 - 6 B 54/21

  Für eine Anwendung des mit unmittelbar anwendbarem EU-Recht kollidierenden § 39 Absatz 2 Satz 1, 2. Teilsatz, Varianten "zur Beseitigung festgestellter Verstöße" und "zur Verhütung künftiger Verstöße" LFGB bleibt kein Raum (Nds. OVG, Beschl. v. 12. Dezember 2019 - 13 ME 320/19 -, juris Rn. 42ff.).
• OVG Sachsen-Anhalt, 03.12.2010 - 3 M 419/10

  Widerruf von Produktionsgenehmigungen für Fleischerzeugnisse

  Auszug aus VG Stade, 05.02.2021 - 6 B 54/21

  Dabei ist der Auffassung nicht zu folgen, dass eine Täuschungsgefahr stets so erheblich ist, dass sie eine sofortige Vollziehung erfordert (so aber OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 3. Dezember 2010 - 3 M 419/10 -, juris).

• VG Stade, 11.08.2021 - 6 B 800/21

  Bezeichnung; Lebensmittelrecht; Wildschwein; Bezeichnung eines Lebensmittels; Das …

  Daher ist zu berücksichtigen, ob die beanstandeten Angaben tatsächlich falsch oder ob und in welchem Grad sie missverständlich sind, mit welcher Wahrscheinlichkeit sich die Gefahr der Täuschung verwirklichen wird, insbesondere, welchen Umfang der Handel hat, an welches Publikum sich die Angaben richten und welcher Schaden über die bloße Täuschung hinaus entstehen kann (vgl. bereits VG Stade, Beschl. v. 10. Februar 2017- 6 B 3482/16 - n.v. "Globuli" sowie Beschl. v. 5. Februar 2021 - 6 B 54/21 -, juris Rn. 62 "Speisequark").