Rechtsprechung
   VG Stade, 09.05.2005 - 6 B 635/05   

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https://dejure.org/2005,20053
VG Stade, 09.05.2005 - 6 B 635/05 (https://dejure.org/2005,20053)
VG Stade, Entscheidung vom 09.05.2005 - 6 B 635/05 (https://dejure.org/2005,20053)
VG Stade, Entscheidung vom 09. Mai 2005 - 6 B 635/05 (https://dejure.org/2005,20053)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Untersagung des Aufstellens und des Betriebs von Spielgeräten mit Abgabe von Weiterspielmarken (Token)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Untersagung des Aufstellens und des Betriebs von Spielgeräten mit Abgabe von Weiterspielmarken (Token)

  • Wolters Kluwer

    Entfernung von Tokenspielgeräten aus Spielhallen; Erforderlichkeit einer Bauartzulassung durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) bei Geldspielgeräten mit Gewinnmöglichkeit; Ausgabe von Token oder Wertmarken als Gewinn bei Spielgeräten; Erlangung von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 13.01.2010 - 5 A 1794/09

    Spielapparatesteuer

    Somit sind die sogenannten "Token-Geräte" von der Beklagten zu Recht als Gewinnspielgeräte besteuert worden (ebenso: FG Bremen, Urteil vom 20. September 2006 - 2 K 145/04 (2) -, EFG 2007, 725; VG Minden, Urteil vom 28. März 2007 - 11 K 2637/06 - VG Magdeburg, Urteil vom 16. Mai 2006 - 5 A 18/06 - VG Stade, Beschluss vom 9. Mai 2005 - 6 B 635/05 - a.A. VG Köln, Urteil vom 23. Juni 2005 - 20 K 10849/02 -, sämtlich: Juris).
  • FG Bremen, 20.09.2006 - 2 K 145/04

    Vergnügungsteuerpflicht von Spielautomaten und Unterhaltungsautomaten mit

    Letztlich wird die Auffassung, dass die Token einen vermögenswerten Vorteil darstellen, von den Gerichten im Zusammenhang mit der Frage, ob die Spielmarkengeräte Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit i.S. des § 33c Abs. 1 GewO darstellen, geteilt (VG Sigmaringen, Urteil vom 21. September 2005 1 K 1650/04, juris; VG Stade, Beschluss vom 9. Mai 2005 6 B 635/05, juris; VG Sigmaringen, Beschluss vom 2. Mai 2005 1 K 1846/04, GewArch 2005, 291; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 23. März 2005, GewArch 2005, 255; VG Augsburg, Beschluss vom 31. Januar 2005 Au 4 S 05.38; GewArch 2005, 208; VG Darmstadt, Beschluss vom 8. Dezember 2003 3 G 2459/03(3), GewArch 2004, 124; OVG Hamburg, Beschluss vom 1. Oktober 2003 4 Bs 370/03, ZKF 2004, 78 = GewArch 2004, 246).
  • VG Sigmaringen, 21.09.2005 - 1 K 1650/04

    Gewerberechtliche Anordnung bezüglich des Betriebs von Spielautomaten mit

    Die Ausgabe von Weiterspielmarken (Token) stellt aber auch dann einen Gewinn im Sinne des § 33 c Abs. 1 GewO dar, wenn ein Umtausch in Geld mit Hilfe eines entsprechend eingestellten Token-Managers und eines Chip-Kartensystems nicht angeboten wird (vgl. Beschluss der Kammer vom 02.05.2005 - 1 K 1846/04 - Hessischer VGH, Beschluss vom 23.03.2005 - 11 TG 175/05 -, GewArch 2005, 255; VG Stade, Beschluss vom 09.05.2005 - 6 B 635/05- , zitiert nach www.dbovg.niedersachsen.de ; VG Freiburg, Urteil vom 07.11.2002 - 4 K 587/00 -, zitiert nach Vensa).
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