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   VG Stade, 15.10.2015 - 1 B 1605/15   

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https://dejure.org/2015,30136
VG Stade, 15.10.2015 - 1 B 1605/15 (https://dejure.org/2015,30136)
VG Stade, Entscheidung vom 15.10.2015 - 1 B 1605/15 (https://dejure.org/2015,30136)
VG Stade, Entscheidung vom 15. Januar 2015 - 1 B 1605/15 (https://dejure.org/2015,30136)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VG Osnabrück, 18.05.2016 - 5 A 68/16

    Dublin-Überstellung Ungarn; systemische Mängel; Weiterschiebung nach Serbien

    36 Ob die Festlegung Serbien als sicherer Drittstaat den europäischen Vorgaben, insbesondere Art. 21 Abs. 1 der Richtlinie 2011/95/EU vom 13.12.2011, demnach die Mitgliedstaaten den Grundsatz der Nichtzurückweisung in Übereinstimmung mit ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen achten und in diesem Zusammenhang insbesondere Art. 39 Verfahrensrichtlinie, demnach ein Drittstaat nur dann als "sicherer Drittstaat" betrachtet werden kann, wenn dieser die GFK und die EMRK nicht nur ratifiziert hat, sondern ihre Bestimmungen auch einhält, entspricht, ist an dieser Stelle nicht zu entscheiden (verneinend u.a.: VG Düsseldorf, a.a.O.; VG Aachen, a.a.O.; VG Braunschweig, Urteil vom 29.1.2016 - 6 A 95/15 -, V.n.b.; bejahend: VG Stade, Beschluss vom 15.10.2015 - 1 B 1605/15 - juris).

    Dass die vorgeschriebenen Verfahrensgarantien (Einzelfallprüfung, ultima ratio der Inhaftierung) systematisch verletzt werden, ist den vorliegenden Erkenntnismitteln nicht zu entnehmen (ausführlich zu den tatsächlichen Feststellungen: VG Düsseldorf, Beschluss vom 30. Juli 2015 - 13 L 1802/15.A -, juris; vgl. auch: VG Stade, Beschluss vom 15.10.2015 - 1 B 1605/15 -, juris; VG Dresden, Beschluss vom 9.9.2015 - 2 L 719/15.A -, juris).

  • VG Bayreuth, 18.11.2015 - B 3 S 15.50292

    Abschiebungsanordnung, Ungarn, Systemmangel, Abschiebungshindernis

    Unter Berücksichtigung dieser Vorgaben hält das Gericht derartige systemische Mängel bezüglich der Asylpraxis in Ungarn nicht für glaubhaft gemacht (so auch VG Ansbach, B. v. 20.10.2015, Az. AN 3 S 15.50398 - in juris; VG Stade, B. v. 04.11.2015, Az. 1 B 1749 und v. 15.10.2015, Az. 1 B 1605/15 - in juris; VG Dresden, B. v. 09.09.2015, Az. 2 L 719/15.A - in juris; VG Augsburg, U. v. 03.08.2015, Au 5 K 15.50347 - in juris).

    Vielmehr waren die bestehenden Aufnahmeeinrichtungen zum Zeitpunkt der Stellungnahme nicht voll belegt (vgl. hierzu VG Stade, B. v. 04.11.2015 a. a. O. Rn. 17).

  • VG Köln, 06.12.2016 - 22 K 3248/15

    Rechtmäßigkeit der Abschiebung eines Asylbewerbers nach Ungarn aufgrund eines

    Dass die vorgeschriebenen Verfahrensgarantien (Einzelfallprüfung, ultima ratio der Inhaftierung) systematisch verletzt werden, ist den vorliegenden Erkenntnismitteln nicht zu entnehmen (ausführlich zu den tatsächlichen Feststellungen: VG Düsseldorf, Beschluss vom 30. Juli 2015 - 13 L 1802/15.A -, juris; vgl. auch: VG Stade, Beschluss vom 15.10.2015 - 1 B 1605/15 -, juris; VG Dresden, Beschluss vom 9.9.2015 - 2 L 719/15.A -, juris).
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