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   VG Stade, 23.07.2021 - 6 A 1524/20   

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https://dejure.org/2021,46092
VG Stade, 23.07.2021 - 6 A 1524/20 (https://dejure.org/2021,46092)
VG Stade, Entscheidung vom 23.07.2021 - 6 A 1524/20 (https://dejure.org/2021,46092)
VG Stade, Entscheidung vom 23. Juli 2021 - 6 A 1524/20 (https://dejure.org/2021,46092)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • OVG Niedersachsen, 11.12.2020 - 4 LC 291/17

    Befahrensregelung; Bundeswasserstraße; Gesetzgebungskompetenz; Kitesurfen;

    Auszug aus VG Stade, 23.07.2021 - 6 A 1524/20
    Das berechtigte Interesse im Sinne des § 43 Absatz 1 VwGO umfasst jedes nach vernünftigen Erwägungen durch die Sachlage gerechtfertigte schutzwürdige Interesse rechtlicher, wirtschaftlicher oder ideeller Natur (Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 11. Dezember 2020 - 4 LC 291/17 -, Juris Rdnr. 31).
  • BVerwG, 26.01.1996 - 8 C 19.94

    Klagen gegen kommunale Mietspiegel sind unzulässig

    Auszug aus VG Stade, 23.07.2021 - 6 A 1524/20
    Rechtliche Beziehungen haben sich nur dann zu einem Rechtsverhältnis im Sinne des § 43 Absatz 1 VwGO verdichtet, wenn die Anwendung einer bestimmten Norm des öffentlichen Rechts auf einen bereits übersehbaren Sachverhalt streitig ist (BVerwG, Urteil vom 26. Januar 1996 - 8 C 19.94 -, Juris Rdnr. 10; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 22. Juli 2020 - 11 LA 104/19 -, Juris Rdnr. 8).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.2018 - 12 A 2475/16

    Qualifizierung der Fläche als Dauergrünland in Abgrenzung zum Ackerland;

    Auszug aus VG Stade, 23.07.2021 - 6 A 1524/20
    Auch wenn die Beteiligten im vorliegenden Fall zum Teil wechselseitig auf einen eventuellen "Ackerstatus" von landwirtschaftlichen Flächen Bezug nehmen, handelt es sich hierbei nicht um einen Rechtsbegriff (a.A. wohl OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 8. Mai 2018 - 12 A 2475/16 - Juris Rdnr. 26).
  • OVG Niedersachsen, 22.07.2020 - 11 LA 104/19

    Rechtswidrigkeit der unverschlüsselten Übersendung eines Bescheids zur Anordnung

    Auszug aus VG Stade, 23.07.2021 - 6 A 1524/20
    Rechtliche Beziehungen haben sich nur dann zu einem Rechtsverhältnis im Sinne des § 43 Absatz 1 VwGO verdichtet, wenn die Anwendung einer bestimmten Norm des öffentlichen Rechts auf einen bereits übersehbaren Sachverhalt streitig ist (BVerwG, Urteil vom 26. Januar 1996 - 8 C 19.94 -, Juris Rdnr. 10; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 22. Juli 2020 - 11 LA 104/19 -, Juris Rdnr. 8).
  • VG Stade, 01.04.2022 - 6 B 246/22

    Genesenennachweis

    Denn zum einen hat der Antragsgegner zu 2 seine Ausführungen nicht mit einer entsprechenden Zusicherung verbunden, zum anderen kann der Antragstellerin zu 1 nicht zugemutet werden, ein Verwaltungsverfahren mit einem für sie belastenden Ergebnis oder ein Bußgeld zu riskieren, um dann in einem Rechtsbehelfsverfahren klären zu lassen, ob sie sich rechtskonform verhalten hat (vgl. VG Stade, Urteile vom 23. Juli 2021 - 6 A 1524/20, vom 6. Januar 2021 - 6 A 863/19 u.ö., zitiert nach Juris).
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