Rechtsprechung
| VG Stade, 25.09.2017 - 4 A 1246/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,41354) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Niedersachsen, 29.09.2015 - 4 LB 149/13
Abgabengerechtigkeit; Benutzungsgebühren; berücksichtigungsfähige Kosten; …
Auszug aus VG Stade, 25.09.2017 - 4 A 1246/15
Unter Verweis auf den Beschluss des Nds. OVG vom 29.09.2015 - 4 LB 149/13 - sei auch eine detaillierte betriebswirtschaftliche Berechnung, wie § 5 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz es vorsehe, nicht erforderlich.Diese sind bei einer Kostenstaffelung nach dem Einkommen des Kostenpflichtigen jedenfalls dann gewahrt, wenn auch der in Relation zu dem Umfang der Leistung des Jugendhilfeträgers höchste Kostenbeitrag die anteilsmäßig rechnerischen Kosten dieser Leistung nicht übersteigt (vgl. Nds. OVG, B. v. 29.09.2015 - 4 LB 149/13, juris Rn. 66 ff.).
- OVG Niedersachsen, 08.08.2018 - 10 KN 5/18
Höhe des Anerkennungsbetrags und der Kostenbeiträge in einer …
Das Verwaltungsgericht Stade hat mit Urteil vom 25. September 2017 (Az. 4 A 1246/15) einen aufgrund der Kindertagespflegesatzung der Antragsgegnerin erlassenen Kostenbeitragsbescheid aufgehoben, weil die Satzung wegen eines Verstoßes gegen das Kostenüberdeckungsverbot nichtig sei.