Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Betriebserlaubnis für mit Carbonrädern ausgestattetes und in Großbritannien hergestelltes Motorrad

• verkehrslexikon.de

  Erteilung einer Betriebserlaubnis für ein Krad mit Carbon-Rädern

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Betriebserlaubnis für ein mit Carbonrädern ausgestattetes und in Großbritannien hergestelltes Motorrad

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EG Art. 28; EG Art. 30; StVZO § 19; StVZO § 21 a
  Sonstiges Verkehrsrecht; Europarecht - Betriebserlaubnis; Kraftrad; Carbonrad; Britisch Standart-Institution

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Warenverkehrsfreiheit für EU-Importfahrzeuge

Verfahrensgang

• VG Stuttgart, 01.07.2009 - 8 K 1815/08
• VGH Baden-Württemberg, 31.05.2011 - 10 S 1857/09

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• EuGH, 20.02.1979 - 120/78

  Cassis de Dijon (Rewe / Bundesmonopolverwaltung für Branntwein)

  Auszug aus VG Stuttgart, 01.07.2009 - 8 K 1815/08

  Eine unzulässige Absatzbehinderung liegt auch dann vor, wenn keine ausdrückliche Diskriminierung bestimmter Hersteller zu erkennen ist (vgl. "Cassis de Dijon" EuGH Rs 120/78 Slg 1979, 649 Rn. 8 f.).
• EuGH, 11.07.1974 - 8/74

  Dassonville - Maßnahme gleicher Wirkung wie mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen

  Auszug aus VG Stuttgart, 01.07.2009 - 8 K 1815/08

  Danach ist "jede Handelsregelung der Mitgliedstaaten, die geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potentiell zu behindern, als Maßnahme mit gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Beschränkung anzusehen (Dassonville EuGH, Rs 8/74, Slg. 1974, 837 Rn. 5).
• EuGH, 23.09.2003 - C-192/01

  Kommission / Dänemark

  Auszug aus VG Stuttgart, 01.07.2009 - 8 K 1815/08

  Dies hat der EuGH u. a. im Verfahren um die dänischen Vermarktungsbeschränkungen für Lebensmittel mit zugesetzten Vitaminen und Mineralstoffen deutlich gemacht (vgl. EuGH, RsC-192/01-Kommission/Dänemark, Slg. 2003, I-9693 Rn. 45 ff.).

• VGH Baden-Württemberg, 31.05.2011 - 10 S 1857/09

  Zur Frage des Erlöschens einer Betriebserlaubnis für ein Motorkraftrad durch …

  Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 1. Juli 2009 - 8 K 1815/08 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Tenor des Urteils des Verwaltungsgerichts wie folgt gefasst wird:.